Pünktlich zum Start des neuen Schuljahres wird in der Gemeinde Kolitzheim das Thema "Neubau einer Grundschule" wieder sehr präsent werden. Denn gleich am ersten Schultag ist der vor wenige Wochen von Bürgermeister Horst Herbert angeordnete Planungsstopp für den in Unterspiesheim vorgesehenen Bau einer Grundschule das beherrschende Thema von zwei Veranstaltungen.
Zunächst rufen mehrere Bürgerinnen und Bürger am Dienstag um 18.30 Uhr zu einer Demonstration vor dem Kolitzheimer Rathaus auf. Das Ziel der Demo soll sein, Unterstützung für den Schulneubau zu finden. Das Motto der Demo lautet entsprechend: "Schluss mit warten. Der Schulbau muss starten" – ungeachtet der erwarteten Kosten, die Schätzungen zufolge bis zu 26 Millionen Euro betragen sollen.
Diese Summe ist bekanntlich Vertretern der Gemeinde – allen voran dem Bürgermeister – deutlich zu hoch. Sie fürchten, die Gemeinde würde sich auf unabsehbare Zeit hinaus in einer Höhe verschulden, die nicht zu verantworten wäre. Herbert hatte zuletzt eine Zielmarke von 15 Millionen Euro genannt, die für die Schule ausgegeben werden könnten. Neben dem favorisierten Neubau einer Schule anstelle der einstigen Hauptschule in Unterspiesheim wurde zuletzt auch eine bereits verworfene Sanierung des bestehenden Schulhauses wieder ins Spiel gebracht.
Jetzt doch sanieren statt neu bauen?
Über das Schulhaus wird es direkt im Anschluss an die Demo, am Dienstag ab 19.30 Uhr, in der Sitzung des Gemeinderats gehen. Angekündigt ist, dass das mit dem Bauvorhaben betraute Architekturbüro dem Gemeinderat die ersten Ergebnisse vorstellen wird, wie und in welcher Höhe die Fachleute Einsparmöglichkeiten beim Schulhausbau sehen bzw. mit welchen Kosten sie bei einer Sanierung der alten Schule in Unterspiesheim rechnen.
Aus dem Kreis der Demo-Organisatoren teilt Nicole Theil mit, dass das Landratsamt Schweinfurt die Demo in Kolitzheim genehmigt habe. Angemeldet habe sie eine erwartete Zahl von 200 Teilnehmerinnen und Teilnehmer. "Wir hoffen natürlich, dass noch mehr aus allen Gemeindeteilen von Kolitzheim kommen", sagt Theil.
Bürgermeister erhielt vorab Fragenkatalog
Bürgermeister Herbert sei, ebenso wie die Gemeinderatsmitglieder, zur Demo eingeladen worden. Bürgermeister und Gemeinderatsmitglieder hätten auch Rederecht während der Demo. Der Bürgermeister erhielt zudem vorab einen Katalog von Fragen rund um den geplanten Schulhausbau. Diese würden dem Bürgermeister laut Theil während der Demo öffentlich gestellt.
Bis Freitag hatte sie noch keine Antwort des Bürgermeisters erhalten. Die Organisatoren der Demo rechneten aber mit dessen Teilnahme. Herbert befand sich bis Freitag auch noch im Urlaub und ist ab diesem Montag, 9. September, wieder im Amt.
Herbert war am Freitag auch für diese Redaktion nicht zu erreichen.
Anmerkung der Redaktion: Eine frühere Version dieses Artikels enthielt die falsche Information, dass das "Bündnis Bildung" zur Demo am 10. September aufrufen würde. Korrekterweise ist es so, dass mehrere Privatpersonen zur Demo aufrufen. Das "Bündnis Bildung" als solches hat damit nichts zu tun. Der Artikel wurde zwischenzeitlich korrigiert. Wir bitten, den Fehler zu entschuldigen.
Die Staatsregierung hat keinen Überblick über den Sanierungsbedarf an
öffentlichen Schulen im Freistaat.
Es lägen keine statistisch erfassten Erkenntnisse über den Zustand der Gebäude.
den Finanzbedarf für Schulsanierungen sowie die Planungen für künftige Maßnahmen vor, teilte das Kulturministerium auf BR-Anfrage mit.
Auch Bau- und Finanzministreium konnten keine Angaben machen, da die Sachträgerschaft bei den Kommunen liege.
Laut SPD -Bildungspolitikerin Strohmayr liege der Finanzbedarf allein in Augsburg bei zwei Miliarden Euro
Zudem dauert eine Sanierung vermutlich wesentlich länger; schließlich muss ja erst mal das alte Zeug raus.
Was bleibt ist eine alte Bausubstanz.
Die Kommunen haben in den zurückliegenden Jahren an Investitionen ins Schulsystem, vorallem in Schulhäuseer und Lehrkräfte, gespart.
Zudem gibt der Staat seit 2015 viel Geld aus, welches nur bedingt diesem Land zugute kommt.
Dass sich Kommunen ob dieses weiterhin steigenden Kosten- und Raumbedarffaktors mit Ausgaben zurückhalten, ist durchaus verständlich.
Anderseits ist es vielleicht ganz gut, wenn unser Bildungssystem vor die Hunde geht - dann gibt es wieder mehr "Arbeiter" im eigenen Land und weniger "Gschtudierte".
Aber selbst bei soviel Ironie muss ein menschenwürdiges Lernen in funktionierenden Schulhäusern möglich sein.
Gerhard Fleischmann
Bitte um Klarstellung in Bezug auf die genannten bis zu 26 Mio€.
Die Kostenschätzung von 26 Mio€ wurde vom Architekturbüro Paptistella noch in der gleichen Sitzung als diese genannt wurde, als fehlerbehaftet zurückgezogen.
Gemäß des GR Protokoll der darauffolgenden Sitzung wurde diese Summe dann präzisiert und korrigiert (https://www.kolitzheim.de/m_910_dl).
Daher sind die 26 Mio€ in der Realität „nur“ 22,5 Mio€ wobei hier noch weitere bis zu 3,4 Mio€ +X an Kostensenkungensmaßnahmen möglich wären, was 19,1 Mio€ entspricht.
Zusätzliche ist noch mit Förderung in Höhe von ca. 6 Mio€ +X zu rechnen, wodurch man auf 13,1 Mio€ käme.
Laut BGM kann die Gemeinde sich allerdings „nur“ 10 Mio€ leisten, und das bei (bis 2032 für 1% angelegten) Anleihen in Höhe von 10,1 Mio€, einer pro Kopf Verschuldung von geringen 150€ und einige Gelder im Haushalt für Projekte geblockt sind, für die es gar noch keinen GR Beschluss gibt!
Das wirft Fragen auf.
MfG
Sebastian Weikert