Der Haushalt der Stadt für 2021 verdient wahrlich den Ausdruck "Sparhaushalt", denn aufgrund des Einbruchs der Gewerbesteuer durch die wirtschaftlichen Auswirkungen der Coronakrise auf die Großindustrie muss gespart werden. Aber was bedeutet das für den Bürger? Diese Frage beantwortete die Verwaltung, indem sie für alle großen Projekte der lebenswerten Stadtentwicklung den Stand der Dinge und die möglichen Ausstiegsszenarien schilderte.
Von besonderem Interesse in der Stadt des Autos ist das Parken. Und da fällt einem insbesondere das Drama rund um das Leopoldina-Parkhaus ein, wo sich jeden Morgen Anwohner, Mitarbeiter des Krankenhauses, ankommenden Patienten und Besucher um die raren kliniknahen Parkplätze balgen. Die Stadt hat ein Konzept entwickelt, das aber noch einige Jahre braucht, bis es vollständig umgesetzt ist.
Wichtige Baustein ist der Neubau zweier Parkhäuser. Bei einem gibt es gute Nachrichten: Das Parkhaus an der Kreuzung Mainberger Straße/Hennebergstraße ist zwar im Moment erstmal nur eine Baugrube, umgeben von einem Bauzaun. Im Januar aber beginnt der Generalunternehmer mit dem Bau, im Dezember werden die genauen Pläne im Bauausschuss vorgestellt. Das Projekt ist auch billiger geworden als geschätzt, sieben Millionen Euro nach aktuellem Stand für 358 Parkplätze in Halbgeschossen. Die ersten Parker können wohl schon im Oktober nächsten Jahres kommen.
Dass der Bau dieses Parkhauses nicht in Frage steht, ist klar. Etwas anders hörten sich die Ausführungen von Finanzreferentin Anna Barbara Keck und Baureferent Ralf Brettin beim Thema Parkhaus am Leopoldina Krankenhaus an. Die Notwendigkeit, es neu zu bauen, bleibt natürlich, denn das aus den 1970er-Jahren stammende Parkhaus mit 357 Plätzen ist so marode, dass ganze Stockwerke gesperrt sind und Holzpfosten eingezogen wurden, um die Betondecken zu entlasten.
Geplant war, dass direkt nach Fertigstellung des Parkhauses Mainberger Straße das alte Leo-Parkhaus abgerissen und dann neu gebaut wird, mit 562 Plätzen. Dieser Traum ist geplatzt, man ist bei diesem 16-Millionen-Euro-Projekt erst in einem frühen Planungsstadium. Aus Sicht der Verwaltung ist das Parkhaus überdies eine freiwillige Leistung, und die Frage stellt sich, ob es eine Möglichkeit gibt, dass nicht die Stadt es baut und betreibt, sondern entweder das Leopoldina-Krankenhaus selbst – ein Teil der Mitarbeiter parkt bereits im bestehenden Parkhaus – oder ein noch zu findender Investor.
Diese Option wird im Moment in Gesprächen mit Leopoldina-Geschäftsführer Jürgen Winter ausgelotet. Klar ist in jedem Fall, dass frühestens 2023 gebaut wird und frühestens 2025 Eröffnung ist. Das Parkhaus ist insofern eine Herausforderung, als wegen des Wohngebietes vor allem der Schallschutz wichtig ist.
Ein weiteres, allerdings unaufschiebbares Thema ist die Betonsanierung der Tiefgarage Graben am Martin-Luther-Platz. Die ist dringend nötig und wurde schon so lange gestreckt wie irgend möglich, damit die 220 Plätze im Weihnachtsgeschäft 2020 noch für die Innenstadt verfügbar sind.
Los gehen soll es im Januar, fertig sein will man vor dem Weihnachtsgeschäft 2021 im November. Die Kosten werden auf 2,6 Millionen Euro geschätzt. Nach dem Parkhaus Graben ist ab 2023 die Betonsanierung des Parkhauses unter dem Georg-Wichtermann-Platz geplant, die auf 3,5 Millionen Euro geschätzt wird.
Ralf Brettin erklärte auf Nachfrage von FDP-Stadtrat Wiederer, dass beim Parkhaus Graben keine Erweiterung kommen werde. Die wäre nur möglich gewesen, wenn die Neubau-Pläne für das Friederike-Schäfer-Heim am Standort des Friedrich-Rückert-Baus verwirklicht worden wären. Da das obsolet ist, wird nun nur im Bestand saniert.
