Sonntagabend in der Wilhelmstraße. Rund 150 Menschen hat die Polizei dort regelrecht eingekesselt. Obwohl die Stadt in einer Allgemeinverfügung die Aufzüge verboten hatte, waren sie wie viele andere am 2. Januar als Gruppe losgelaufen – und von der Polizei schließlich gestoppt worden.
Lange passiert nichts, dann kommt die Durchsage, in Kürze würden die Personalien aufgenommen. Das wird Folgen haben. Gegen die Teilnehmenden des verbotenen Aufzugs, bei dem laut Polizei insgesamt rund 1000 Menschen gewesen sind, soll ein Verfahren wegen Ordnungswidrigkeiten eingeleitet werden.
Das gilt nicht nur für die Gruppe in der Wilhelmstraße. Von rund 200 Menschen werden an diesem Abend zu diesem Zweck die Personalien aufgenommen. "Und was ist, wenn ich keinen Ausweis dabei habe?" Einige Male ist die Frage zu hören. Zu lesen war sie schon vorher, in verschiedenen Gruppen des Messengerdienstes Telegram, wo sich auch viele Teilnehmer der Corona-Proteste tummeln.
Ein Tipp dort: Nehmt keine Ausweise mit. Aber wie ist das eigentlich, muss man sich ausweisen können und was macht die Polizei, wenn jemand keinen Ausweis dabei hat? Auf Anfrage gibt Daniel Ruß, Pressesprecher des Polizeipräsidiums Unterfranken Antworten.
Gibt es eine Pflicht, seinen Ausweis dabei zu haben?
Nein. Laut Polizeisprecher Ruß besteht in Deutschland zwar eine Ausweispflicht, allerdings resultiere daraus keine grundsätzliche Pflicht, "Identitätsausweise" mit sich zu führen. Es müsse lediglich jede/jeder Deutsche über 16 Jahre ein gültiges Ausweisdokument in Form eines Bundespersonalausweises oder Reisepasses besitzen.
Hatten bei den Protesten in Schweinfurt auffallend viele keine Papiere dabei?
Es gab solche Fälle, sagt Ruß. Allerdings sind es offenbar nicht auffällig viele gewesen. Wie lange die Aufnahme der Personalien von 200 Teilnehmenden konkret gedauert habe, könne er nicht sagen. Sicher sei aber, dass allein die Zahl eine gewisse Zeit in Anspruch genommen habe. Weil jedoch genügend Einsatzkräfte vor Ort gewesen seien, habe man die "freiheitsbeschränkenden Maßnahmen" (also das Festhalten der Leute) "zeitnah beenden" können.
Was ist, wenn jemand keinen Ausweis dabei hat?
Zunächst einmal muss es natürlich einen Grund dafür geben, dass die Polizei Personalien aufnimmt. Entweder, weil jemand einer Straftat oder – wie die meisten in Schweinfurt – einer Ordnungswidrigkeit verdächtigt wird. Hat der oder die Betreffende keinen Ausweis dabei, wird er oder sie von der Polizei aufgefordert, den Namen zu nennen. Dabei, so Ruß, erfolgt auch eine Belehrung: Wer einen falschen Namen nennt oder sich weigert, seinen Namen zu nennen, begeht damit eine Ordnungswidrigkeit. Außerdem könnten die Beamten die Betreffenden nach Ausweisdokumenten durchsuchen.
Wie stellt die Polizei fest, ob die Angaben richtig sind?
Die angegebenen Personalien können von der Polizei mit Datenbanken verglichen werden. Dazu gehören nicht nur Daten, die die Polizei selbst auf verschiedenen Datenbanken gespeichert hat – zum Beispiel, wenn eine Person schon einmal straffällig geworden ist. Die Polizei kann auch auf Daten anderer Behörden zugreifen, heißt es in einem Flyer über den "Datenschutz bei der Polizei", herausgegeben vom Bayerischen Landesbeauftragten für Datenschutz. Darin wird genau erklärt, welche Daten die Polizei wann wo speichern und auf was sie zugreifen darf. Den Flyer kann man als PDF unter www.datenschutz-bayern.de abrufen.
Manche haben ja auch noch das Problem, dass sie sowohl einen Ausweis der BRD als auch des Deutschen Reiches oder wahlweise der Freien Republik Teutonia bei sich zu führen hätten. Da ist es wirklich einfacher vorsichtshalber mal nichts dabei zu haben.
oder keine Regelungen eingehalten werden mit einem saftigen Bußgeld abgestraft werden
Man sollte sich echt überlegen ob man diesen Nachrichtendienst Tele Gramm nicht
gänzlich verbietet , wenn über diesen Kanal wissentlich Unwahrheiten veröffentlicht
werden und zu Demonstrationen aufgerufen wird !
Dass der Ober-Leerdenker-Guru Ballweg jetzt an einer bemannten Raumfahrtmission zur Sonne unterwegs ist.
Die landet dann nachts, da ist es dann nicht ganz so heiß ...
Die ist doch rund, innen hohl und von Echsenmenschen bewohnt.
Das weiß doch jeder,….