Zwar sind die Corona-Demonstrationen und unangemeldeten Proteste in Unterfranken zuletzt weitgehend friedlich verlaufen. Die Deutsche Polizeigewerkschaft (DPolG) beobachtet dennoch "mit großer Sorge" die jüngsten Entwicklungen: Am Sonntag hatte die Polizei bei einem Aufzug von rund 1000 Gegnern der Corona-Maßnahmen in Schweinfurt bei sechs Teilnehmenden Messer sichergestellt.
"Das ist aus unserer Sicht eine neue Stufe der Eskalation, die uns aufhorchen lassen muss", mahnt nun der unterfränkische DPolG-Vorsitzende Thorsten Grimm. "Da wird in Telegram-Gruppen proaktiv zur Messermitnahme aufgerufen, auch unter Inkaufnahme, dass diese auch aktiv gegen Polizistinnen und Polizisten eingesetzt werden. Das kann und darf sich der Rechtsstaat nicht bieten lassen."
Grimm: Anstifter und Bewaffnete strafrechtlich verfolgen
Grimm fordert, dass sowohl gegen "die 'Anstifter' in den Chat-Gruppen" als auch gegen diejenigen, die mit Messern an den Protesten teilnehmen, "in aller Konsequenz strafrechtlich" vorgegangen wird. Für den Polizei-Gewerkschafter ist es eine "Ironie", dass in den vergangenen Tagen massive Kritik an "angeblicher Polizeigewalt durch Pfefferspray- und Schlagstockeinsatz" aufkam, Teilnehmende dann aber selbst Waffen mitführen würden. "Das muss jeden friedlichen Protestteilnehmer abschrecken", so Grimm.
Zuletzt erreichten die Redaktion auch anonyme Schreiben von mutmaßlichen Protest-Teilnehmern, in denen von einer "bedrohlichen" Polizeipräsenz bei den Schweinfurter Protesten die Rede ist. Polizistinnen und Polizisten werden darin als die eigentlichen "Aggressoren" beschrieben. Grimm hält dagegen: "Der polizeiliche Einsatz von unmittelbarem Zwang ist staatlich legitimiert und passiert nur als Reaktion auf vorangegangene Angriffe oder Widerstandshandlungen." Die Bewaffnung von Demonstrierenden sei "nicht legitim und strafbewährt".
Und zwar wegen Ihrer sinnfreien Posts und die Art und Weise, wo Sie Ihre Informationen her holen und diese Lügen auch noch straffrei verbreiten!!!
Allerdings ist es auch so, dass gerade die Polizei und die innenpolitisch verantwortliche CSU sich seit Jahrzehnten darin gefällt, sich als besonders "tough", durchsetzungsstark und schlagkräftig zu inszenieren - um es vorsichtig auszudrücken. Der Ruf der bayerischen Macho-Polizei bei Bereitschafts- und Einsatzpolizei in anderen Bundesländern ist dementsprechend übel, wenn "die" dabei sind, ist Widerstand vorprogrammiert.
Davon will man nun plötzlich nichts mehr wissen.....? Alles nicht so gemeint.....?
Nein, Herr Grimm, so läuft das nicht.....
Auch ein gutes Neues.
Besonders wenn sie objektiv falsch sind.
Gutes Neues an Alle auch von mir.
Falls Sie dennoch glauben einen Widerspruch gefunden zu haben können Sie ja gerne darauf hinweisen. Ich werde dies dann umgehen richtigstellen.
Damit werden Sie leben müssen. Man muss das auch nicht zwanghaft "richtigstellen" - nicht mal in diesem Forum, in dem es vor Lichtgestalten nur so wimmelt.
Bleiben Sie wachsam.
Der Vorwurf, die Aggression sei eigentlich von der Polizei ausgegangen ist eine seit zig Jahren verwendete und ausgeleierte Falschbehauptung von Demokratiefeinden jeglicher Couleur, ob nun von links oder von rechts. Ich kann diesen Mist jedenfalls schon lange nicht mehr hören.
Beispiele Stuttgart 21 und Gorleben
Agent Provocateur:
Ich weiß, dass bei brisanten Großdemos Beamte als vermummte Steinewerfer fungieren.
und andere Machenschaften von Polizisten selbst geschildert.
Hamburger Abendblatt, 18.10.10
https://web.archive.org/web/20121225000718/http://www.kritische-polizisten.de/themen/s21/dokumente/abendblatt_2010-10-18.pdf
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Offenbar haben Sie nachgedacht. Erfreulich.
Ich hatte auch beim damaligen Kommentar gedacht und meine Meinung NICHT geändert.
Mein Post ist lediglich der Belegt dafür dass lawyer007 mit seiner Aussage nicht recht hat.
Die Demos lassen sich nicht vergleichen; den Vergleich hat lawyer007 gemacht.
Und Kritik an der Polizei macht einen sicher nicht zum "Demokratiefeind"!
Und solange man regelkonform demonstriert, wird auch keine Polizei auftauchen, an deren Verhaltensweisen Kritik nötig wäre.
Und nur by the way: wenn jetzt Leute dazu aufrufen, Messer (!!!!) auf „Demos“ mitzunehmen, dann sollte wohl jedem klardenkenden Menschen hier die Warnlampe angehen und er sich von solchen „Demos“ fernhalten.
Wie gesagt: die Maßnahmen gegen Corona treffen genug Leute hart und ich kann verstehen, wenn da dem ein oder anderen die Nerven mal durchgehen. Ich kann auch verstehen, dass man demonstriert. Aber dennoch sollte man sich an die Regeln halten und nicht „demonstrieren“.