Am Abend vor Heiligabend hat sich der Gerolzhöfer Stadtrat zu einer außerplanmäßigen Sitzung getroffen. Vorgesehen war der Termin zunächst nicht. Schließlich hatte sich das Gremium bereits eine Woche nach seiner vermeintlich letzten Sitzung in diesem Jahr in die Weihnachtsferien verabschiedet.
Dass es dann doch anders kam als gedacht, lag laut Bürgermeister Thorsten Wozniak an der Dringlichkeit des einzigen öffentlich behandelten Themas auf der Tagesordnung. Dabei ging es um die Erneuerung von Trinkwasser- und Abwasserleitungen am Marktplatz und in angrenzenden Straßen.
Wie eine Prüfung durch das zuständige Wasserwirtschaftsamt ergeben habe, fehlte zu den vorgesehenen Maßnahmen noch der notwendige Grundsatzbeschluss des Stadtrats. Weshalb dieser nicht schon früher herbeigeführt wurde, darauf ging Wozniak nicht näher ein. Doch er machte am Montagabend deutlich: Jetzt dränge die Zeit, um mögliche Zuschüsse nicht zu gefährden und der Stadt unnötige Ausgaben zu ersparen.
Es winken Zuschüsse von bis 90 Prozent
Denn um die zum Teil 80 Jahre alten – an manchen Stellen wohl sogar noch älteren – Leitungen unter dem Marktplatz, in der Spitalstraße und in der Schulgasse herzurichten und zu erneuern, könne die Stadt laut eines geltenden Fördersatzes zwischen 40 und 90 Prozent der zuwendungsfähigen Kosten erstattet bekommen.
Anders als bei vergleichbaren Maßnahmen in den zurückliegenden Jahren summierten sich die ermittelten Kosten für die jetzt geplanten Leitungserneuerungen auf knapp 800.000 Euro – und lägen laut Wozniak damit knapp oberhalb einer Härtefallschwelle. Würden die Kosten niedriger sein, bestünde für die Stadt ohnehin keine Aussicht auf Förderung.
Da ab Januar wohl eine neue, höhere Härtefallschwelle gelte, dränge die Zeit, sagte Wozniak. Denn nur falls der Grundsatzbeschluss des Stadtrats noch im Jahr 2024 getroffen werde und die Anträge vor Jahresende eingereicht sind, existiere ein Anspruch auf die Zuschüsse. Deshalb die zusätzliche Sitzung kurz vor Weihnachten.
Den Stadtratsmitgliedern fiel es nicht schwer, der dringend notwendigen Herrichten der Wasser- und Abwasserleitungen in öffentlicher Trägerschaft in den folgenden vier Jahren ohne Gegenrede zuzustimmen. Hierzu zählt auch die Erneuerung der Hausanschlüsse.
Vizl: Regenwasserzisterne nicht vergessen
Thomas Vizl (Geo-net) wies darauf hin, dass in die vorgelegten Pläne noch der vom Stadtrat im Zuge der geplanten Marktplatzsanierung beschlossene Bau einer Regenwasserzisterne auf dem Marktplatz eingefügt werden müsste. Zudem warf er ein, dass es klar sein müsse, dass der Fahrbahnbelag der Spitalstraße nach Abschluss der Maßnahmen vollständig wiederhergestellt wird.
Günter Iff (Freie Wähler) fragte nach, weshalb in der Spitalstraße der Mischwasserkanal nur im Bereich zwischen Marktplatz und Spitalkirche saniert werden soll, nicht aber im weiteren Verlauf bis zur Grabenstraße. Die telefonisch zur Sitzung zugeschaltete Stadtbaumeisterin Maria Hoffmann hatte die passende Antwort parat: Saniert werde nur der Bereich, in dem andere Beteiligte, wie Strom- und Telekommunikationsversorger, ebenfalls Arbeiten im ohnehin aufgerissenen Untergrund planen. Der Kanal im Rest der Spitalstraße sei zudem bereits vor einiger Zeit saniert worden.
Norbert Finster (SPD) erfuhr, dass die seiner Ansicht nach große Spanne von 40 bis 90 Prozent bei der in Aussicht stehenden Förderung im Voraus nicht näher eingrenzbar sei. Doch diese Unsicherheit ob der genauen Höhe des Zuschusses sei bei derartigen Fördermaßnahmen nichts Ungewöhnliches, stellte der Bürgermeister fest.
