Fließen öffentliche Gelder in eine Region, dauert es üblicherweise nicht sehr lange, bis die zuständigen Politiker dies der Öffentlichkeit mehr oder weniger umfänglich mitteilen wollen. Das ist normales Geschäft, besonders wenn es sich um Millionenbeträge handelt. Daher verwundert es, wenn eine zweistellige Millionensumme zusätzlich fließen soll, aus der Politik teilweise nur sehr zurückhaltende Statements zu hören sind - und auch das nur auf Nachfrage.
Flexibilität sichern
So in der vergangenen Woche, als bekannt wurde, dass für das geplante Biodiversitätszentrum in Bischofsheim, gerne auch Biodiv-Zentrum genannt, weitaus höhere Mittel zur Verfügung gestellt werden sollen, als bislang bekannt. Recherchen dieser Zeitung über den vom Kabinett beschlossenen Doppelhaushalt für 2019/2020 ergaben, dass statt der bislang bekannten 15 Millionen Euro für dieses Projekt jetzt mehr als 25 Millionen fließen sollen. 4,1 Millionen Euro im regulären Haushalt sowie Verpfichtungsermächtigungen in einer Gesamthöhe von 21 Millionen Euro. Auch für das am Klaushof geplante "Naturerlebniszentrum Rhön" und eine Zweigstelle im Erweiterungsgebiet des Biosphärenreservats sind nunmehr 9,4 Millionen Euro statt der bisher genannten acht Millionen vorgesehen.
Somit stellte sich die Frage nach dem Warum dieser an sich für die Rhön erfreulichen Mehrung der Mittel. Eine Nachfrage im Umweltministerium erbrachte zwar eine Antwort, aber nicht unbedingt eine Klärung. So teilte eine Sprecherin von Umweltminister Thorsten Glauber schriftlich mit: "Das Biodiversitätszentrum Rhön soll auf Basis der bisherigen Planungen realisiert werden. Die Haushaltsmittel im Regierungsentwurf des Doppelhaushalts 2019/2020 wurden so veranschlagt, dass die Finanzierung des Biodiversitätszentrums sichergestellt ist und im Haushaltsvollzug flexibel auf etwaige Unwägbarkeiten reagiert werden kann."
Nägel mit Köpfen machen
Eine ebenso zurückhaltende wie klare Antwort auf die Frage nach den Hintergründen dieser Entwicklung kommt von Gerald Pittner. "Ich kenne die Hintergründe, aber es ist noch zu früh, darüber Auskünfte zu geben", erklärt frischgebackene Bad Neustädter Landtagsabgeordnete der Freien Wähler. Der Parteifreund von Umweltminister Glauber verweist dabei vor allem auf den Umstand, dass der Haushalt bislang vom Kabinett, aber noch nicht vom Landtag verabschiedet wurde.
Sein Rhöner Landtagskollege, Sandro Kirchner von CSU, gibt dagegen weit detailliertere Auskünfte. Für ihn ist klar, dass die vom früheren Umweltminister Marcel Huber genannten 15 Millionen Euro für das Biodiv-Zentrum, sich lediglich auf die reinen Baukosten bezogen haben. Von den 25 Millionen Euro im aktuellen Haushaltsplan für die beiden kommenden Jahre seien nun 16 Millionen Euro als möglicher Bauinvest eingeplant. Also eine Steigerung von rund einer Million Euro.
Die weiteren neun Millionen Euro, von denen in der Vergangenheit nicht die Rede war, sollten dazu dienen, dass "in Bischofsheim Nägel mit Köpfen gemacht" werden und das ganze Projekt mit Leben gefüllt werden kann, betont Kirchner. Schließlich müssten die baulichen Planungen gestartet, Personal eingestellt oder das Konzept weiterentwickelt werden. Konkret bedeute dies, so Kirchner, dass fünf Millionen Euro für die Anschaffung von Geräten und Ausstattung für das Zentrum vorgesehen seien. 4,1 Millionen stehen für die Bauplanung, Personalkosten für zunächst acht - später 20 - Stellen, Publikationen oder Ausstellungen im Haushalt.Wie sein Kollege Gerald Pittner verweis aber auch Sandro Kirchner darauf, dass der Haushalt noch nicht vom Parlament beschlossen ist.
Kein Zusammenhang
Ein ganz klares Dementi gibt es aus dem Umweltministerium zu Spekulationen, woher die Mittelmehrungen in der Rhön kommen könnten. Während laut dem Haushaltsentwurf rund zwölf Millionen Euro mehr in die Rhön fließen könnten, fehlen Gelder in dieser Dimension im Spessart. Dort sorgte für Ärger, dass die bislang genannten rund elf Millionen Euro für eine geplante Naturbegegnungsstätte am Bischborner Hof bei Lohrim aktuellen Haushaltsentwurf nicht zu finden sind. "Einen Zusammenhang mit dem Thema Bischborner Hof im Spessart gibt es nicht", lässt sich die Sprecherin des Umweltministeriums auf eine entsprechende Frage zitieren.
