Erfüllen Bad Neustadts Nessi-Stadtbusse die Anforderungen, die einst in der Ausschreibung definiert wurden? Stadtrat Christian Geis von der Neuschter Liste bezweifelt das und beantragte Einsicht in die Akten zum Dienstleistungsvertrag zum Betrieb der Stadtbuslinie. Zu einer Abstimmung über diesen Antrag kam es letztlich in der jüngsten Stadtratssitzung aber am Ende nicht.
In einer E-Mail an Stadtwerke-Chef Ulrich Leber hatte Geis diverse Anforderungen aufgezählt, die Regelfahrzeuge laut einstiger Ausschreibung eigentlich erfüllen sollten: Gefordert waren laut Geis Neufahrzeuge, sprich Euro 6, mit weißer Außenlackierung und Haltestangen in Signalgelb, die keine Stufen zwischen Tür eins und zwei oder mindestens zehn Sitze podestfrei haben.
Gibt es bei der Nessi Vertragsverstöße und wenn ja, wurden Strafen ausgesprochen?
Sein Vorwurf: "Alle diese Merkmale erfüllen seit Jahren die roten Busse nicht." Was ihn außerdem stört: Auch der äußere Zustand der Nessi-Busse in Bezug auf Sauberkeit lasse zu wünschen übrig. Seine Frage: "Wurden bis heute Vertragsstrafen wegen dieser Verstöße ausgesprochen?"
Geis wollte außerdem wissen, wie viele Ausfalltage der Elektrobus bis heute habe und wie viel die Stadtwerke an den Betreiber pro Ausfalltag für den Ersatzbus zahlen. Weiteres Thema, das ihn umtreibt: Seit Jahren würden die Nessi-Busse auf dem Bahnhofsgelände auf den öffentlichen Haltestellen geparkt, wodurch ein reibungsloser Verkehr und die Anfahrt der Haltestellen durch andere Verkehrsteilnehmer nicht möglich sei.
Einem Mitbewerber möchte Bürgermeister Michael Werner ungern Akten-Einsicht gewähren
Bevor Bad Neustadts Bürgermeister Michael Werner Geis' Antrag zur Abstimmung stellte, erklärte der Bürgermeister, warum er selbst mit "Nein" stimmen werde: Die Leistungsbeschreibung, auf die sich Christian Geis bezog, habe Geis damals als mitbewerbendes Busunternehmen erhalten. Gewähre man ihm nun Akteneinsicht, so die Sorge des Bürgermeisters, mache man sich damit eventuell angreifbar.
Ein Gedankengang, dem Geis wiederum nicht zustimmte: Jedes Unternehmen habe damals die Anforderungen herunterladen können. Er selbst habe letztlich an der Ausschreibung gar nicht teilgenommen.
Bürgermeister Michael Werner: "Die Fragen sind ja gestellt und gehören geklärt."
Der "smartere Weg" sei es in seinen Augen dennoch, so Bürgermeister Michael Werner weiter, nicht Geis als einzelnem Stadtrat, sondern den Fraktionssprechern Einblick zu gewähren. "Die Fragen sind ja gestellt und gehören geklärt", stimmt Werner diesbezüglich zu.
Einen alternativen Vorschlag machte daraufhin CSU-Stadtrat Alexander Barthelmes: Er empfahl, den Rechnungsprüfungsausschuss zu bitten, sich mit der Thematik zu befassen. Dafür sei dieses Kontrollorgan da. Eine Lösung, die letztlich bei allen auf offene Ohren stieß. "Die Fragestellung wird weitergeleitet", so Werner. Christian Geis zog seinen Antrag auf Akteneinsicht zurück.
