Mellrichstadts Bürgermeister Michael Kraus ist seit knapp zwei Jahren Vorsitzender des Kreisverbands Rhön-Grabfeld im Bayerischen Gemeindetag. Im Juli 2022 wurde er zum Nachfolger von Birgit Erb (Oberelsbach) gewählt. "Als Interessensvertretung der Kommunen gegenüber dem Landtag und dem Freistaat kommt dem Kreisverband im Bayerischen Gemeindetag eine wichtige Aufgabe zu", sagt Kraus. Doch wie sieht die Arbeit im Verband konkret aus? Und welche Probleme werden angepackt, die den Kommunen unter den Nägeln brennen?
Der Bayerische Gemeindetag vertritt die Interessen der 2031 Städte, Märkte und Gemeinden in Bayern. "Das Präsidium hat einen direkten Draht zur Staatsregierung und wird unter anderem bei Gesetzgebungsverfahren gehört. Wir als Gemeinden haben somit einen Ansprechpartner für unsere Belange", macht Kraus deutlich. Das gilt für Mellrichstadt ebenso wie für München.
Konkretes Beispiel: die Grundsteuerreform. "Hier wird auf Verbandsebene abgeklärt, wie die Verwaltung etwa mit fehlerhaften Bescheiden umgehen soll", sagt Kraus.
Wie soll die Verwaltung mit fehlerhaften Grundsteuerbescheiden umgehen?
Was tun mit einem Grundsteuerbescheid, der vom Finanzamt übermittelt wurde, sich aber als falsch erweist, weil zu viele Quadratmeter Wohnfläche angegeben wurden? Wie lässt sich der Bescheid ändern, obwohl er bereits rechtskräftig ist, weil die Einspruchsfrist abgelaufen ist?
"Für solche Fälle legt der Gemeindetag mit dem Finanzministerium ein Vorgehen fest und klärt, wer für die Änderungen zuständig ist", gibt Kraus Einblick in die Verbandsarbeit. In entsprechenden Rundschreiben werden den Gemeinden dann Handlungsempfehlungen an die Hand gegeben, die bayernweit einheitlich sind. Und die Arbeit für die jeweiligen Verwaltungen einfacher machen.
Verbesserungen für die Integrationsarbeit gefordert
Auch zum Thema Flüchtlingspolitik bezieht der Verband für seine Kommunen Stellung. Michael Kraus hat die Lage in den Gemeinden in Rhön-Grabfeld zusammengefasst und an den Bezirksvorsitzenden, Marcus Grimm, übermittelt, der die Stimmen in den Landesvorstand trägt. "Wir haben dargelegt, dass die Situation allerorten extrem angespannt ist", fasst er zusammen.
"Die Gemeinden sind am Limit, wir haben keinen Platz mehr", sagt Kraus. Und auch finanziell wünschen sich die Bürgermeister Verbesserungen. "Das Geld für die Unterbringung der Flüchtlinge fließt an die Landkreise, die die Mieten zahlen. Die Integrationsarbeit läuft aber mit den Ehrenamtlichen vor Ort, und dafür bekommen die Kommunen keinerlei finanzielle Unterstützung vom Bund", moniert der Kreisverbandsvorsitzende.
Die Botschaft an die Staatsregierung ist klar formuliert: "Hier muss es Änderungen geben", so Kraus. Wohl wissend, dass die Mühlen bei solchen Verfahren langsam mahlen und es Geduld braucht, um etwas zu erreichen.
Zuschüsse sollen nicht nur für den Neubau von Feuerwehrhäusern fließen
Als Vorsitzender des Kreisverbands Rhön-Grabfeld hat Michael Kraus jüngst Verbesserungen für die Feuerwehren in ganz Bayern angeregt. "Laut Vorgabe des Freistaats wurde bislang ausschließlich der Neubau von Feuerwehrhäusern gefördert. Den können sich viele Gemeinden aber nicht leisten. Wir haben nun vorgeschlagen, dass auch die Modernisierung und der Umbau von Feuerwehrhäusern durch die Staatsregierung gefördert werden." Die Forderung aus Rhön-Grabfeld wurde vom obersten Gremium des Bayerischen Gemeindetags an das Innenministerium herangetragen, eine Entscheidung steht aber noch aus, so Kraus.
Auch in puncto Breitbandausbau, Stromnetzausbau, kommunale Wärmeplanung und Klimaneutralität informieren sich die Gemeindechefs bei Besprechungen und informativen Veranstaltungen, um ihre Gemeinden für die Zukunft aufzustellen. Wichtig dabei laut Michael Kraus: das Netzwerken. "Solche Treffen bieten auch die Gelegenheit, über den eigenen Tellerrand hinauszuschauen und zu sehen, was in anderen Gemeinden läuft."
Mellrichstadt als Gastgeber bei der Gemeindetag-Bezirksversammlung
So wie kürzlich, als sich die Stadt Mellrichstadt als Gastgeber für 16 Bürgermeisterinnen und Bürgermeister aus ganz Unterfranken präsentierte. Bei der Bezirksverbandsversammlung des Bayerischen Gemeindetags tagte die Gruppe im Dokumentationszentrum Hainbergkaserne.
Neben allgemeinen Themen zeigten sich die Teilnehmer sehr interessiert an der Geschichte der Kaserne im ehemaligen Grenzgebiet, die ihnen der Vorsitzende des Kameradschafts- und Freundeskreises der Garnison Mellrichstadt, Udo Straub, näherbrachte. Mit nachhaltigem Zuspruch: Jürgen Reinhard, Bürgermeister der Gemeinde Niedernberg im Landkreis Miltenberg, wird im Oktober mit einer privaten Gruppe nach Mellrichstadt kommen und sich näher über die ehemalige Grenzgarnison und die Stadt im Zonenrandgebiet informieren. Auch ein Echo des Bayerischen Gemeindetags für Mellrichstadt.
