Es war eine gute Nachricht, die Bürgermeister Thomas Helbling dem Stadtrat in seiner jüngsten Sitzung überbringen konnte: Die GlasfaserPlus GmbH, eine Tochtergesellschaft der Deutschen Telekom, plant im Kernstadtgebiet von Bad Königshofen den eigenwirtschaftlichen Ausbau der Breitbandversorgung.
Da in großen Bereichen der Innenstadt die Versorgung bereits relativ gut ist, ist in der Kernstadt für ein noch schnelleres Internet aus förderrechtlichen Gründen in absehbarer Zeit nicht mit Zuschüssen zu rechnen. Die GlasfaserPlus GmbH wird das betroffene Gebiet nun ohne staatliche und städtische Fördermittel ausbauen und will damit im Jahr 2025 beginnen.
Vorgesehen sind "FTTH-Anschlüsse", also die Verlegung des Glasfasers bis ins Haus. Denkbar ist diese Lösung später einmal auch für die Merkershausen und Eyershausen. Einzige Bedingung für die künftigen Nutzer des ultraschnellen Internets: Interessierte Bürgerinnen und Bürger bekommen ihren neuen Hausanschluss nur dann kostenlos, wenn dieser auch gleich mit einem Tarif beziehungsweise Produkt der Telekom gebucht wird.
Trotzdem beschloss der Stadtrat einstimmig, dem Ausbauprojekt zuzustimmen und ermächtigte Bürgermeister Thomas Helbling, eine gemeinsame Erklärung zum Glasfaserausbau zwischen der Stadt und der GlasfaserPlus GmbH zu unterzeichnen.
Stadtrat Frank Helmerich gibt einen Vorsitz ab
Stadtrat Frank Helmerich berichtete in seiner Funktion als Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses über die örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2021. Demnach gab es keine Beanstandungen. Auch die im Jahr 2021 angefallenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben wurden vom Stadtrat genehmigt.
Nach dem Beschluss gab Helmerich den Vorsitz im Rechnungsprüfungsausschuss ab, wobei er betonte, dass dies rein aus zeitlichen Gründen geschehe. Stadträtin Leslie Dietz erklärte sich bereit, den Posten zu übernehmen, was der Stadtrat einstimmig akzeptierte.
Ebenfalls einstimmig wurde der Beschluss gefasst, die Jahresrechnung 2022 und die angefallenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben der Stadt zur Kenntnis zu nehmen und zu überweisen. Zuvor hatte Stadtkämmerer Vitali Auch in seinem Rechenschaftsbericht die wichtigsten Zahlen aus dem Jahresergebnis erläutert und ein positives Fazit gezogen. "Wir sind gut durch die schwere Zeit gekommen."
Jahresabschluss 2022 der Kur in Bad Königshofen genehmigt
Ebenfalls einstimmig zur Kenntnis genommen wurde der Jahresabschluss und Lagebericht der Kur-Betriebs GmbH für das Jahr 2022, bevor bei fünf Gegenstimmen eine neue Satzung über die Gestaltung und Ausstattung von Kinderspielplätzen der Stadt Bad Königshofen beschlossen wurde.
Nicht alle Stadträte wollten einsehen, dass künftig bei der Neuerrichtung von Gebäuden mit mehr als drei Wohnungen ein ausreichend großer Kinderspielplatz anzulegen ist oder eine Spielplatzablöse in Form einer Zahlung an die Stadt erfolgen muss. Seitens der Verwaltung wurde darauf hingewiesen, dass für einen Bauherrn eines Mehrfamilienhauses eine gesetzliche Verpflichtung besteht, einen Kinderspielplatz anzulegen, was vom Landratsamt auch schon seit längerem überprüft wird.
Neues Behördenfahrzeug gekauft
Um den Verwaltungsprozess zu erleichtern, übertrug der Stadtrat einstimmig die Befugnis zur Verwendung des Stadtwappens und des neuen Logos auf Bürgermeister Thomas Helbling. Der Stadtrat wird regelmäßig über die Genehmigungen informiert.
Am Ende der Sitzung gab der Rathauschef bekannt, dass zum September 2023 keine Erhöhung der Kindergartengebühren erforderlich ist. Zudem hat die Stadt zum Preis von 30.000 Euro ein fast neues Behördenfahrzeug angeschafft hat, was im März dieses Jahres vom Stadtrat mit knapper Mehrheit beschlossen worden war.
