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Bad Neustadt
Meinung zum Bürgerentscheid Fronhof: Die Abstimmung ist eine Zäsur, ein "Weiter so" darf es nicht geben!
Mehr Bürgerbeteiligung und andere Prioritäten – das fordern Bad Neustadts Bürger eigentlich von ihrem Stadtrat und Bürgermeister Michael Werner.
Wohin geht es mit dem Fronhof und Bad Neustadt? Nach dem Bürgerentscheid darf und muss wieder in alle Richtungen gedacht werden. 
Foto: René Ruprecht | Wohin geht es mit dem Fronhof und Bad Neustadt? Nach dem Bürgerentscheid darf und muss wieder in alle Richtungen gedacht werden. 
Ines Renninger
 |  aktualisiert: 10.05.2024 02:50 Uhr

Wow, das war deutlich! Viel klarer hätten die Bürgerinnen und Bürger Bad Neustadts nicht formulieren können, was sie von der Idee eines Kulturzentrums im Fronhof halten – und von der Grundsatz-Entscheidung des Bad Neustädter Stadtrats vom November 2023: Acht von zehn Bürgern, die zur Abstimmung gingen, nichts! 

Neun Jahre Projektarbeit Fronhof-Umbau wurden mit dem Bürgerentscheid beendet. Neun Jahre, in denen Beteiligte Unmengen Herzblut und Engagement in ein Konzept steckten, das nun in der Tonne landet. Vor allem aber neun Jahre, in denen die Stadt Zeit gehabt hätte, die Bürgerinnen und Bürger von der Notwendigkeit eines solchen Umbaus zu überzeugen. Die in letzter Konsequenz fehlende Bürgerbeteiligung ist sicher ein Grund, weshalb Bad Neustädter gegen das Projekt stimmten.

Tatsächlich ging es beim Bürgerentscheid in Bad Neustadt um viel mehr als ein Kulturzentrum

Ein anderer sind die Prioritäten des Stadtrats. Der Bürgerentscheid war nur in Teilen einer zur Zukunft des Fronhofs. Tatsächlich ging es um viel mehr als Kultur: In Zeiten, in denen Bürger um ihren Arbeits- und Pflegeplatz, um ihre Energie- und Gesundheitsversorgung bangen, ist es dem Stadtrat nicht gelungen, bei diesen Themen Ängste zu nehmen und Optimismus zu verbreiten. 

Habt unsere Baustellen im Blick, fordert Bad Neustadt mit diesen Kreuzen von seinen Kommunalpolitikern. Für Bad Neustadts Räte muss der Bürgerentscheid ein Einschnitt, eine Zäsur sein. Ein "Augen zu" und "Weiter so" darf es nicht geben. Der Stadtrat steht vor der Aufgabe zu überlegen, wie er die geforderten Themen künftig transparenter bearbeitet oder ob er seine Agenda neu ordnet.

Gefragt ist fortan auch die Gegner-Seite. Nein sagen im ersten Schritt ist okay, kann aber nur der Anfang sein. Konstruktiv ein Ja erarbeiten, das eine Mehrheit mittragen kann, ist unendlich schwieriger. Bad Neustadt braucht eine Idee für den Fronhof und darüber hinaus.

 
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  • Gerhard Zwierlein
    16:6 Stimmen waren im Stadtrat für den Umbau=sind über 72 Prozent der Stadtratsmitglieder - etwas höher die Ablehnung im Bürgerbegehren. Jetzt wird die nächsten 10 Jahr nix aus dem Gebäude. Über 1 Mio Planungskosten vergeblich und unzählige Millionen Zuschüsse lässt man nun verfallen. Verfall ist auch das was nun droht - wer soll sich an das Projekt noch wagen. Die Bürgerinitiative selbst hat ja noch nicht einmal ein Konzept. Ob es in zehn Jahren noch Zuschüsse in dieser Höhe gibt? Verluste würde das Kulturzentrum bringen! Na klar. Ist ja Kultur und keine Gewinnfabrik. Handwerker wären mit dem Umbau beschäftigt und hätten Umsatz und ihr Brot verdienen können. Nun nix. Folgekosten wegen Personal hätten Verluste gebracht: Stimmt. Aber das Personal steht in Lohn und Brot. Verluste sind doch kein Geld in die Luft geblasen, sondern das Geld hat jemand bekommen und damit verdient, gelebt und Familie versorgt. Ob das Sinn macht? 10 Jahre nun nix zu machen, halte ich jedenfalls für Unsinn.
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  • Silke Schmidt
    Alle Achtung! 80% Fördergelder in den Wind zu schießen, dass muss man erstmal schaffen! Bad Neustadt hat es geschafft! Für mich völlig unverständlich und traurig. Die Stadt hat viele verschiedene Möglichkeiten aufgezeigt, sich zu erkundigen, durchaus auch kritische Fragen zu stellen und sind keine Antwort schuldig geblieben! Der Fronhof wird der Stadt weiter Geld für den Erhalt kosten und das in erheblicher Höhe! Wie es mit der Bücherei weiter geht steht auch in den Sternen und wird defintiv auch Geld kosten. Da frage ich mich doch ernsthaft, warum ein zu 80% gefördertes Projekt ins Aus geschossen wird, wenn auf der anderen Seite erhebliche Kosten zum Erhalt auf die Stadt zukommen? Vielleicht kann da ja mal die Bürgerinitiative Stellung beziehen und zwar konstruktiv! Schade, dass es so gekommen ist. Für die Attraktivität von Bad Neustadt hätte es sich definitiv bezahlt gemacht. Liebe Bürgerinitiative jetzt seit ihr dran. Hände aus den Hosentaschen und mal los. Bin sehr gespannt.
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  • Olaf Schlemmer
    80% sind leider nicht richtig. Es stand bis zum Zeitpunkt der Abstimmung noch nicht fest was und wieviel genau gefördert wird. In der Mainpost stand zum Schluss z.B. nur noch was mit 60% und auch das nur für bestimmt Kosten. Das Gebäude hat schon 9 Jahre lang Unterhalt gekostet. Das hat auch niemanden interessiert.
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  • Ines Renninger
    Sehr geehrte Frau Schmidt, sehr geehrter Herr Schlemmer,
    falls es noch von Interesse ist. Hier können Sie nachlesen, welche Fördermittel zugesagt waren: www.mainpost.de/11466417.
    Zugegeben, ein ziemlich komplexes Thema!
    Beste Grüße, Ines Renninger (Redaktion Main-Post)
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  • Angelika Keil-Fuchs
    80 % + X auf förderfähige Kosten ist richtig. Nicht förderfähig sind Grunderwerb (schon geschehen) und Einrichtung. Die Einrichtungskosten wären aber auch über andere Förderprogramme (Bezirk, Bibliotheksprogramme) möglich gewesen. Aber vorbei und deshalb egal….
    Michael Weiß
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  • Norbert Dietzel
    Das Votum und die hohe Wahlbeteiligung zeigen deutlich, wie wichtig das Thema vielen Menschen hier ist und wie sehr Ihnen diese von Ihnen angesprochene Kultur (!) der Bürgerbeteiligung bisher gefehlt hat. Daher eine klare Absage an das alte Konzept, aber nicht an eine Kultur des Miteinander - im Gegenteil. Bad Neustadt braucht jetzt, wie Sie zurecht sagen, eine Idee, besser noch Ideen, über den Fronhof hinaus. Die gute Nachricht: es gibt sie, erarbeitet in einem transparenten, öffentlichen Prozess durch das Beteiligungsformat und Modellprojekt 'Kreative Zentren', von der Stadt selbst initiiert. Die Ideen zu Marktplatz, Hohnstraße, digitaler Plattform, Stadtbegrünung und zu einem barrierefreien, partizipativen, generationenübergreifenden Ort des Miteinander, einem echten soziokulturellen Ort von allen für alle liegen vor. Und was gut ist: es gibt einen offenen Runden Tisch der Stadt, wo man diese Ideen gemeinsam transparent weiterentwickeln kann. Ich bin gespannt wie es weitergeht!
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  • Volker Sommer
    Es ist absolut bedauerlich, dass es im vorliegenden Fall erst einen Bürgerentscheid braucht, um diesem Stadtrat den Spiegel vorzuhalten. Wenn Stimmenmehrheiten nicht mehr die Meinung in der Bevölkerung abbilden und der Anschein erweckt wird, dass man hier sein eigenes Süppchen braut, geht nicht nur Vertrauen verloren, sondern führt unweigerlich zu Politikverdrossenheit. Es wird höchste Zeit, dass bei einigen Räten ein Paradigmenwechsel stattfindet.
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