Wird sich die Großgemeinde Bastheim der Verwaltungsgemeinschaft Mellrichstadt oder der VG Ostheim anschließen? Mehrfach war diese Entscheidung im vergangenen Jahr im Gemeinderat vertagt worden. In der Sitzung am 16. Januar 2020 fiel das Votum dann denkbar knapp aus: Sieben Bürgervertreter stimmten für Mellrichstadt, acht für Ostheim.
Eine Bürgergruppierung ist der Meinung, dass diese Entscheidung nicht den Willen der Mehrheit der Bevölkerung widerspiegelt und hat ein Bürgerbegehren gestartet, um per Bürgerentscheid nun doch den Anschluss an die VG Mellrichstadt zu erreichen. Nun bezieht Gemeinderatsmitglied Christian Leutheuser auch im Namen seiner Kollegen Annette Behringer, Werner Fuchs, Wolfgang Grom, Volker Schmitt, Daniel Keppner und Thomas Fell Stellung, um die Entscheidung für die VG Ostheim zu begründen.
Zeitpunkt des Bürgerbegehrens unverständlich
Für Leutheuser besonders wichtig: "Der Anschluss an eine Verwaltungsgemeinschaft darf nicht mit einer Eingemeindung verwechselt werden. Die Gemeinde Bastheim wird in ihren Entscheidungen und Abstimmungen weiterhin eigenständig bleiben", hebt er hervor. Dass nun, nach der Entscheidung für Ostheim, ein Bürgerbegehren gestartet wurde, ist für ihn vom Zeitpunkt her unverständlich. Schließlich hatte der Gemeinderat seit vergangenem Herbst mehrfach über einen VG-Anschluss abgestimmt. Nach zwei Pattsituationen (6:6 und 7:7) wurde die Entscheidung jeweils vertagt, bis am 16. Januar mit 8:7 die Entscheidung für Ostheim fiel.
"Schon bei der ersten Abstimmung hätte man sich damit befassen und merken können, dass es im Gremium nicht so klar ist, welcher VG man sich anschließen wird", so Leutheuser. Er finde es bedauerlich, dass die Gemeindevertreter, welche diese Entscheidung getroffen haben, nicht nach ihren Beweggründen gefragt werden. Leichtfertig habe man sich diese Entscheidung im Gremium nicht gemacht, sondern die positiven und negativen Punkte abgewogen, jeder nach seinem freien Willen und Gewissen, führt er an.
Er moniert, dass die Initiatoren des Bürgerbegehrens an keiner Gemeinderatssitzung teilgenommen haben, bei der das Thema VG zur Sprache gekommen ist. "Es stimmt, man hätte die Bevölkerung besser informieren können, aber welchen Bruchteil der Bevölkerung bewegt man zu einer Informationsveranstaltung? Und ist dies dann die breite Masse der Bevölkerung?", stellt Leutheuser als Frage in den Raum. Die anderen Bürger vertrauen seiner Ansicht nach auf die Entscheidung der von ihnen gewählten Volksvertreter.
Gemeinderäte: Viele Informationen abwägen
Die Masse an Informationen, welche es rund um das Thema VG Heustreu, Ostheim und Mellrichstadt abzuwägen galt, könne nach Meinung des Gemeinderatsmitglieds in einer öffentlichen Veranstaltung zu keinem Ergebnis führen, wenn man betrachtet, wie schwer sich der Gemeinderat getan hat, zu einem mehrheitlichen Ergebnis zu kommen – trotz aller Informationen. Das Ergebnis der Gemeinderatssitzung vom 16. Januar 2020 für Ostheim beruhe laut Leutheuser allein auf Fakten. Er schreibt: "Ich habe nun die Befürchtung, dass aus einer schweren, aber sachlichen Entscheidung jetzt eine Bauch-Entscheidung werden wird."
Er stimme zu, dass Bastheim unter anderem mit dem Wasserzweckverband und der Grundschule eine besondere Beziehung zum Mellrichstädter Stadtteil Frickenhausen hat, doch das werde sich durch die Entscheidung für Ostheim nicht ändern – wie sich auch nichts geändert hätte, wenn Bastheim sich weiterhin selbst verwalten würde, schreibt Christian Leutheuser in seiner Stellungnahme. Grundlage für seine Entscheidung für Ostheim sei gewesen, dass eine bürgernahe Versorgung in Bastheim aufrechterhalten werden soll. Laut Leutheuser habe Ostheim zugesichert, dass die Gemeinde Bastheim beim Anschluss an die VG eine "vollwertige Außenstelle" behalten solle – für ihn ein entscheidender Punkt, wie der Bürgervertreter anführt.
Entscheidung im Zeichen der Dezentralität
Leutheuser sieht die Entscheidung für Ostheim im Zeichen der Dezentralität getroffen. "Umso mehr verwundert es mich, dass als Grund für die VG Mellrichstadt die gute Busverbindung aufgezählt wird, mit dem Vorteil der besseren Nahversorgung", führt er in seiner Stellungnahme an. Im Hinblick auf eine VG könne keine Busverbindung nach Mellrichstadt so gut sein wie ein genutztes Rathaus Bastheim als Außenstelle der VG Ostheim", so seine Meinung. "Warum haben wir denn einen Dorfladen ins Leben gerufen und gemeinsam unterstützt, wenn wir jetzt unsere Bürger zur VG nach Mellrichstadt schicken, damit sie dort gleich besser einkaufen können", so Leutheuser.
Sein Ziel sei gewesen, für Bastheim und die Bürger das beste Ergebnis zu erzielen. Bei der Kommunalwahl am 15. März stellen sich in der Gemeinde sechs von vierzehn Gemeinderäten, einschließlich Leutheuser selbst, zur Wiederwahl, wie er schreibt. Fünf von diesen sechs Kandidaten hätten für den Anschluss an die VG Ostheim gestimmt, "weil sie wie ich mit Ostheim eine echte Chance für die Gemeinde Bastheim sehen", teilt er mit Blick auf die kommenden Wahlveranstaltungen mit.
