Die Nachricht hat im Streutal für eine Überraschung gesorgt. Nachdem der Bastheimer Gemeinderat am 16. Januar 2020 für den Anschluss der Gemeinde an die Verwaltungsgemeinschaft Ostheim gestimmt hat, kommt nun noch einmal Bewegung in den Beschluss. Eine Bürgergruppierung ist der Meinung, dass diese Entscheidung nicht den Willen der Mehrheit der Bevölkerung widerspiegelt und hat ein Bürgerbegehren gestartet, um per Bürgerentscheid nun doch den Anschluss an die VG Mellrichstadt zu erreichen. Mit der Kreisstadt gebe es deutlich mehr Gemeinsamkeiten und Bezugspunkte als mit Ostheim, lautet ihr Argument.

Bastheims Bürgermeisterin Anja Seufert steht dem Bürgerbegehren aufgeschlossen gegenüber. "Ich befürworte, dass die Bürger diese Möglichkeit der Mitbestimmung bekommen", sagt sie auf Anfrage dieser Redaktion. Und fügt selbstkritisch hinzu: "Vielleicht haben wir die Bevölkerung in dieser Frage zu wenig mitgenommen." 

Bürger von der Entwicklung überrascht

In der Gemeinderatssitzung am 7. November 2019 wurde der Punkt "Zukunft der Gemeindeverwaltung: Anschluss an eine VG" erstmals öffentlich von den Bürgervertretern beraten, die Entscheidung jedoch verschoben, da mehrere Mitglieder des Gremiums, darunter auch die Bürgermeisterin, fehlten. "Im Anschluss haben sich mehrere Bürger bei mir gemeldet und moniert, dass sie nicht wussten, dass ein Anschluss an eine VG zum jetzigen Zeitpunkt geplant ist", so Seufert.

Zwar habe sie in den vergangenen Jahren stets bei den Bürgerversammlungen informiert, dass Bastheim in Zukunft nicht länger als eigenständige Gemeinde bestehen könne, von der tatsächlichen Beschlussvorlage seien die Bürger dann aber wohl trotz Bekanntmachung der Tagesordnung im Vorfeld überrascht worden.

Bastheimer wollen in die Entscheidung einbezogen werden

"Schon zu diesem Zeitpunkt hatten sich einige Bürger mehr Beteiligung gewünscht", sagt die Gemeindechefin. Letztendlich hatten die Gemeinderatsmitglieder dann aber mehrheitlich entschieden, dass sie als gewählte Bürgervertreter nach Abwägung aller Informationen die Entscheidung treffen, ob sich die Gemeinde der VG Ostheim oder der VG Mellrichstadt anschließt. Nachdem der Beschluss für Ostheim gefallen ist, hat die Bürgermeisterin auch schon erste Gespräche mit den Verantwortlichen der VG Ostheim geführt. Dennoch steht Anja Seufert der neuen Entwicklung offen gegenüber: "Ich bin ein großer Fan von Demokratie, und dass die Bürger hier Mitbestimmung einfordern, ist ihr gutes Recht."

Zumal es um nicht weniger geht als die Zukunft der Gemeinde in den kommenden Jahren und Jahrzehnten. "Diese Entscheidung geht alle Bürger in allen sieben Ortsteilen etwas an", so die Bürgermeisterin. "Ich wünsche mir allerdings, dass die Diskussion auf einer sachlichen Ebene bleibt und sich keine Lager mit verhärteten Fronten bilden", fügt sie an.

Bürgergruppe sammelt Unterschriften

Bis 1. Februar sammelt der Initiator des Bürgerbegehrens, Roland Leicht, zusammen mit seinen Mitstreitern Wolfgang Warmuth, Albrecht Euring, Nina Leicht und Zivko Türk-Vujanic Unterschriften in Bastheim und den Ortsteilen. 180 Unterschriften – das entspricht zehn Prozent der Wahlberechtigten – werden für das Bürgerbegehren gebraucht, dessen Frage lautet: "Sind Sie dafür, dass sich die Gemeinde Bastheim mit der VG der Stadt Mellrichstadt zusammenschließt?".

Wenn die Listen bei der Gemeinde eingereicht werden, wird die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens geprüft. Ist alles korrekt, soll das Anliegen laut Anja Seufert in der nächsten Gemeinderatssitzung am 13. Februar auf die Tagesordnung gesetzt werden. 

Ulrich Waldsachs erstaunt über die Entwicklung

Ostheims Bürgermeister Ulrich Waldsachs hat die Nachricht von der Initiierung eines Bürgerbegehrens am vergangenen Sonntag in Ostheim im Elsass erreicht. Bei einer Gedenkveranstaltung 75 Jahre nach der Befreiung der Stadt nach dem Zweiten Weltkrieg hatte Waldsachs bei der befreundeten Gemeinde in Frankreich eine Ansprache gehalten. Als er sich via Handy-App über Nachrichten aus der Heimat informieren wollte, sei er über die aktuelle Entwicklung in Bastheim doch sehr erstaunt gewesen.

"Dass die Entscheidung zwischen den Verwaltungsgemeinschaften  knapp ausfällt, haben die Abstimmungen im Gemeinderat im November und Dezember gezeigt. Da stelle ich mir die Frage, warum sich Bürger nicht im Vorfeld deutlich positioniert haben", so Waldsachs zurück in Ostheim auf Anfrage dieser Redaktion. Dass die vom Gemeinderat getroffene Entscheidung nicht so hingenommen wird, hat er nicht erwartet. "Natürlich wäre es von Vorteil gewesen, wenn der Entschluss für Ostheim mit einer großen Mehrheit im Gemeinderat gefallen wäre", sagt Waldsachs rückblickend. Jetzt gelte es abzuwarten, was sich in Bastheim in den kommenden Tagen tut.

Eberhard Streit will die Region zukunftsfähig aufstellen

 Mellrichstadts Bürgermeister Eberhard Streit sieht im Bürgerbegehren einen demokratischen Vorgang, um zu ermitteln, wie die Bevölkerung in puncto VG-Anschluss denkt. "Aber egal, wie letztlich die Entscheidung ausfällt: Es geht hier nicht darum, für oder gegen Ostheim oder Mellrichstadt zu sein, sondern darum, die Gemeinde zukunftsfähig aufzustellen", macht Streit deutlich. Dass Mellrichstadt und Bastheim viele Gemeinsamkeiten haben, ist bekannt, so der Stadtchef mit Blick auf Schulen, Verkehrswege und Wasserzweckverband. "Es gibt also gute Gründe, zusammenzugehen, zumal man in einer großen Einheit mehr bewirken kann", ist er sich sicher.

Für Streit ist es wichtig, im Streutal, auch im Sinne der Allianz, gut zusammenzuarbeiten, um die Region insgesamt besser aufzustellen. Daher hofft er, dass nun keine Gräben entstehen. "In der VG Mellrichstadt stehen die Türen für Bastheim weiterhin offen, aber wir werden die Entscheidung der Bastheimer akzeptieren, wie sie auch ausfällt", versichert er.

Schmähplakate verurteilt

Dass sich keine Gräben in ihrer Gemeinde auftun, das liegt auch Bastheims Bürgermeisterin Anja Seufert am Herzen. Dementsprechend verurteilt sie den oder die Schreiber anonymer Plakate, die in der Gemeinde aufgehängt wurden und auf denen der Gemeinderat für seine Entscheidung beleidigt wird. "Das lehne ich entschieden ab", macht sie deutlich. Auch Albrecht Euring distanziert sich im Namen der Bürgergruppe von diesen Schmähschreiben. "Wir haben damit nichts zu tun und wollen so etwas auch nicht." Das sei der Sache nicht förderlich, sind sich Seufert und Euring einig. 

"Wir haben einen guten Gemeinderat, und wir wissen auch, dass die Bürgervertreter die VG-Entscheidung nicht leichtfertig getroffen haben", sagt Albrecht Euring. Dennoch glaubt er, dass der Beschluss am Bürgerwillen vorbeigeht. "Wir wollen bei dieser zukunftsweisenden Entscheidung gehört werden", macht er mit Blick auf das Bürgerbegehren deutlich.