Laut einer Studie greifen Städte und Gemeinden in ganz Deutschland bei der Grundsteuer immer tiefer in die Taschen der Bürger. In Mellrichstadt wurde am Donnerstag über die Anpassung der Hebesätze im Zuge der Grundsteuerreform diskutiert. Schnell wurde dabei deutlich: Die Stadt braucht Geld, dennoch sollen die Bürger nicht über die Maßen belastet werden.
Für die Stadt ist die Grundsteuer neben der Gewerbesteuer die wichtigste Einnahmequelle. Mit ihr werden Investitionen in die Infrastruktur getätigt. In Mellrichstadt wurden die Hebesätze zuletzt 2019 angepasst. Seither lag die Grundsteuer B für bebaute und unbebaute Grundstücke bei 390 Prozent, die Grundsteuer A für Land- und Forstwirtschaft bei 490 Prozent.
Grundsteuer: Anpassung so gerecht wie möglich gestalten
Laut Gesetzgeber soll die Anpassung der Hebesätze im Zuge der Reform aufkommensneutral sein, was bedeutet, dass die Höhe der Einnahmen durch die Grundsteuer insgesamt gesehen gleich bleibt. Das werde sich nicht für alle Bürger umsetzen lassen, so der Tenor dazu im Stadtrat. Dennoch wolle man versuchen, die Anpassung so gerecht wie möglich zu gestalten, sagte Bürgermeister Michael Kraus.
Knapp 696.000 Euro nimmt die Stadt in diesem Jahr mit der Grundsteuer B ein. Bei gleichem Hebesatz flössen 2025 über 1,1 Millionen Euro in die Kasse. Da man sich nicht vorwerfen lassen wolle, dass sich die Stadt durch die Reform bereichert, hatte die Verwaltung einen künftigen Hebesatz von 230 Prozent errechnet, der rund 695.000 Euro an Einnahmen bringt. Anders sieht es bei der Grundsteuer A aus. Um in etwa die gleichen Einnahmen wie in diesem Jahr, also rund 80.000 Euro, zu erzielen, müsste der Hebesatz von bislang 490 auf 590 Prozent steigen.
Hebesätze könnten zum nächstmöglichen Termin steigen
Aufkommensneutralität schön und gut, doch die Gemeindefinanzen werden dünner, wurden Stimmen im Gremium laut. "Es gibt keine Straßenausbaubeiträge mehr, irgendwo muss das Geld dafür ja herkommen", sagte Markus Groenen und sprach sich bei der Grundsteuer B für einen Prozentsatz von 250 aus. Dem pflichteten Sven Petermann und Horst Ullmann bei: "Alles wird teurer, folglich müssen wir wahrscheinlich ohnehin bald über eine Erhöhung der Grundsteuer sprechen. Warum also nicht gleich entsprechende Hebesätze festlegen?"
Christian Herbig und Matthias Kihn hingegen waren dafür, die von der Verwaltung ausgerechneten Hebesätze anzuwenden und diese gegebenenfalls zum nächstmöglichen Termin in zwei Jahren anzuheben. "Wenn die Stadt mehr Geld benötigt, dann müssen wir bewusst die Hebesätze anpassen und nicht, weil es sich jetzt gerade anbietet", so Kihn.
Der Beschluss, die Grundsteuer A auf 590 Prozentpunkte anzupassen, fiel bei der nachfolgenden Abstimmung einstimmig. Bei der Grundsteuer B stimmten sieben Stadtratsmitglieder für einen Hebesatz von 250 Prozent, zehn Bürgervertreter und damit die Mehrheit für 230 Prozent. Damit dürfte sich eine Mehrbelastung der Bürger in Grenzen halten.
Schwimmbad: Eintrittspreise seit 2018 nicht mehr erhöht
Tiefer in die Tasche greifen müssen künftig viele Besucher des Sportbads in Mellrichstadt. Der Stadtrat beschloss auf Vorschlag des Haupt- und Finanzausschusses, die Eintrittspreise für Schwimmbad und Sauna zum Jahreswechsel zu erhöhen. Eine Ausnahme gibt es dabei allerdings.
"Dass eine solche Einrichtung keine schwarzen Zahlen schreibt, versteht sich von selbst", schickte Bürgermeister Michael Kraus der Beratung voraus. Mehrere hunderttausend Euro investiert die Stadt jedes Jahr in den laufenden Betrieb. "Überall gehen die Preise nach oben, jetzt müssen auch wir unseren Eintritt anpassen", so Kraus. Zumal die Preise seit Februar 2018 nicht mehr erhöht wurden.
Preise für Einzel- und Jahreskarten steigen
Der Vorschlag, der mit den Mitarbeitern des Sportbads ausgearbeitet wurde, sieht folgendes vor: Eine Einzelkarte für Erwachsene kostet künftig 5 Euro (bislang 4 Euro). Der Feierabendtarif wird von 2 auf 4 Euro verdoppelt. Auch die Preise für Jahreskarten erhöhen sich. Erwachsene zahlen künftig 180 Euro statt wie bisher 145 Euro pro Jahr, Rentner 145 Euro (zuvor 115 Euro).
Die Sauna-Preise, die seit 2016 gelten, steigen leicht an. Eine Einzelkarte kostet ab dem kommenden Jahr 5 statt 4,50 Euro, die Jahreskarte für Frauen 175 Euro (zuvor 170 Euro) und für Männer 150 Euro (135 Euro).
Kinder und Jugendliche zahlen weiter 1,50 Euro
Bei der vorgeschlagenen Erhöhung der Eintrittspreise für Kinder und Jugendliche von 1,50 auf 3 Euro taten sich die Bürgervertreter schwer. Die Kinder der Grundschulen im Bereich der Verwaltungsgemeinschaft haben ohnehin freien Eintritt, erst ab der fünften Klasse müssen sie zahlen.
Wolfgang Stahl und Evi Stäblein plädierten im Gegensatz zu Markus Groenen und Michael Mühlfeld dafür, dass in dieser Altersklasse der Eintrittspreis nicht angehoben wird. Weil sich letztlich für keinen Vorschlag eine Mehrheit fand, zahlen Kinder und Jugendliche von sechs bis 17 Jahren nun auch weiterhin 1,50 Euro Schwimmbadeintritt.
