Leckere Häppchen, beschwingte Klänge von einem Quartett der Kreismusikschule, die Erfrischungsgetränke auf Bierdeckeln in der Parteifarbe Rot. Man sollte denken, der Neujahrsempfang des SPD-Unterbezirks Rhön-Haßberge ist ein launiges Ereignis.  

Kein Platz für Launiges

Am Mittwochabend im Großen Kursaal der Franken-Therme Bad Königshofen war für das Launige nicht wirklich viel Platz, auch wenn es viel Händeschütteln gab, Umarmungen und Smalltalk zwischen den Genossinnen und Genossen aus den Haßbergen, Rhön-Grabfeld und Bad Kissingen.

Aber die Worte, die vom Rednerpult in den vollen Saal gesprochen wurden, hatten einen ungewohnten Ernst. Die Tonlage war einem einzigen Umstand geschuldet: Diese Gesellschaft droht in ihrer Mitte auseinanderzubrechen. Um das zu sehen, muss man nicht auf das politische Geschehen in Berlin schauen. Es genügt der Blick in Familien und Freundeskreise, wo sich schon die Risse der Spaltung zeigen. 

Auch der hohe Gast des Abends, die Bundestagspräsidentin Bärbel Bas, konnte in ihrer Rede von solchen Erfahrungen berichten, von unerwarteten Diskussionen, die sie selbst im Freundeskreis führen müsse. Die Kunst der Politik sei es, Kompromisse zu finden. "Die Populisten haben es da einfacher. Sie müssen keine Lösungen anbieten", sagte Bärbel Bas. 

Die Umtriebe der Rechtsextremisten machten ihr Sorge. Das derzeit viel diskutierte Geheimtreffen von Rechtsextremisten bezeichnete sie als "Wannseekonferenz 2.0". "Die bürgerliche Mitte war bisher zu leise", kritisierte die Frau, die das zweithöchste politische Amt nach dem Bundespräsidenten bekleidet. 

Politik alleine löst das Problem des Rechtsrucks nicht

In Anbetracht der Tatsache, dass sich die Faschisten Europas immer enger zusammenschlössen, sei der Widerstand dagegen umso dringlicher. Aufgefordert seien aber jede Bürgerin und jeder Bürger in seinem Umfeld." Denn es ist klar: Politik alleine löst das Problem nicht", so die Duisburger SPD-Politikerin. 

Letztlich müsse es gelingen, wieder zum Dialog der gesellschaftlichen Gruppen untereinander zu finden. Diese Erfahrung habe sie auch aus dem Vogtland mitgebracht, wo die AfD regelmäßig Spitzenergebnisse einfährt. "Ich bleibe trotzdem guten Mutes und gebe das Vogtland nicht verloren", so Bärbel Bas. Werbung für die demokratischen Institutionen dieses Landes mache sie auch mit einem neuen Format, bei dem sich das Bundestagspräsidium in den Bundesländern zeige wie eben im Vogtland, von dem aus sie angereist war.       

Selbstkritische Worte auch zur Arbeit der Ampel-Koalition

Durchaus kritische Worte hatte die SPD-Politikerin für die Arbeit der Ampel-Koalition. "Die Menschen brauchen Planungssicherheit für ihr Leben". Die Entscheidungen der Regierung, vor allem aber ihre Kommunikation nach außen, hätten dazu nicht immer beigetragen. Für die Bauernproteste zeigte sie Verständnis. Und sie nutzte nach ihrer Rede die Gelegenheit, mit rund 50 Vertretern der Rhön-Grabfelder Landwirtschaft ins Gespräch zu kommen, die vor der Franken-Therme mit Traktoren und Plakaten demonstriert hatten.

Von einer teilweise "deströsen" Kommunikation der Ampel-Regierung nach außen wie beim Heizungsgesetz sprach auch die Maßbacher Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretärin im Gesundheitsministerium, Sabine Dittmar. Sie hatte Bärbel Bas in ihren Wahlkreis eingeladen. Die aktuelle Haushaltskrise sei eine Herausforderung. Eine Mitschuld trage die Schuldenbremse. "Sie darf nicht zur Innovations- und Zukunftsbremse werden", so Dittmar. 

Die Hintergründe für die Bauern-Demos lägen viel tiefer als nur beim Thema Agrardiesel. Dittmar hofft, dass bis Sommer ein Reformpaket geschnürt werden könne, das der Landwirtschaft neue Perspektiven bringe.

Die Regierung muss besser kommunizieren

"Die Kommunikation der Regierung muss deutlich besser werden. Dass wir Japan als drittgrößte Wirtschaftsmacht der Welt abgelöst haben, ging zum Beispiel völlig unter", sagte Dittmar. Mit der CDU/CSU ging sie ebenso wie Johanna Bamberg-Reinwandnso ins Gericht. "Wir brauchen hier konstruktive Oppositionsarbeit. Es genügt nicht, unser Land schlecht zu reden", sagte die Maßbacherin.  

Für Dittmar sei 2024 "das Jahr der Bewährung". Viele hätten sich in ihrem Privatleben eingerichtet, aber nun gingen endlich auch die Leute auf die Straße gegen den Rechtsextremismus. Um so stolzer formulierte sie ihren Satz: "Meine Partei ist seit über 100 Jahren ein Bollwerk gegen den Faschismus."

Eine eindringliche Rede von Johanna Bamberg-Reinwand

Das Frauen-Trio am Rednerpult komplett machte Johanna Bamberg-Reinwand, die Co-Vorsitzende des SPD-Unterbezirks aus Zeil am Main in den Haßbergen. Kollege René van Eckert aus Rhön-Grabfeld war beruflich verhindert. Johanna Bamberg-Reinwands Rede war zwar die erste, aber auch die emotional eindringlichste des Abends. "Als ich vor etwas mehr als 20 Jahren in die SPD eingetreten bin, hätte ich nicht im Traum daran gedacht, dass ich in einer Rede zur Verteidigung der Demokratie aufrufen würde", gab sie den Tenor ihrer Rede vor. 

Deutlicher als ihr lieb war, habe sie im letzten Jahr erfahren müssen, "wie tief radikale Ansichten und Parolen bereits in die Gesellschaft eindringen konnten", so Bamberg-Reinwand. "Genau deshalb ist es wichtig, dass die bisher schweigende Mehrheit der Gesellschaft nicht mehr schweigt" und für eine offene, tolerante Gesellschaft eintrete.

Es kostet Kraft, die Demokratie zu verteidigen

Es koste viel Kraft, dies zu tun, weil ein Miteinander unterschiedlicher Positionen kaum mehr möglich scheint. Und die SPD-Unterbezirks-Vorsitzende hatte Beispiele parat. Den Genossen, der bei der Schafkopf-Runde für die Fehler der Ampel angeprangert werde; befreundete Familien, die im Streit auseinandergehen, weil die Werte plötzlich keine gemeinsamen mehr sind. Bamberg-Reinwand selbst habe eine langjährige Freundschaft auf Eis gelegt, weil sie den Vorwurf, "links verblendet" zu sein, nicht mehr dulden wollte. Das Bittere: Ebenjene Freundschaft habe sie seinerzeit zur SPD gebracht.

Solche Erlebnisse machten mitunter sprachlos, doch das dürfe man nicht werden. Im Freundeskreis nicht, wo man sich wieder auf die Suche nach gemeinsamen Werten machen müsse. Im Gespräch, im Dialog, verteidige man die Demokratie. "Und wir tun es, indem wir auf die Nachbarn und den Studienfreund zugehen, weil wir tief in uns drinnen wissen, dass uns weit mehr verbindet, als uns trennt", formulierte es die Politikerin. Ihr durchaus mitreißender Appell mündete in einem Zitat aus dem Pipi-Langstrumpf-Kinderbuch: "Die Zunge verwelkt, wenn man sie nicht gebraucht." 

Weit mehr als eine Parteiveranstaltung

So wurde dieser Neujahrsempfang in Bad Königshofen weit mehr als eine Parteiveranstaltung. Das zeigte nicht nur die Anwesenheit von CSU-Landrat Thomas Habermann und einiger Vertreterinnen und Vertreter anderer Parteien. Es war ein Lobgesang auf die Demokratie und die sie stabilisierende Mitte. Da sah sich Florian Schobert aus den Haßbergen fast schon zu sehr ins Rampenlicht gerückt, der als neues Mitglied sein SPD-Parteibuch aus den Händen von Bärbel Bas entgegengenommen hatte.

"Jetzt können wir uns Duzen", so eine lächelnde Bundestagspräsidentin zum Neumitglied.