Sie hatten den höchsten Zulauf zu der Zeit, als die Corona-Pandemie in den Jahren 2021 und 2022 ihren Höhepunkt erreichte – Corona-Demonstrationen. Teilweise Hunderte von Menschen zogen immer montags durch Bad Neustadt und demonstrierten gegen Impfungen oder andere Corona-Einschränkungen.
Inzwischen ist die Teilnehmerzahl sehr überschaubar geworden, doch die Demonstrationen gibt es auch ohne Corona-Bezug immer noch jeden Montag. Der Marktplatz bildet jeweils den Start- und Endpunkt. Gerade der Abschluss einer jeden Demonstration und der dazugehörigen Lautstärke mit Trommeln stört viele Bewohnerinnen und Bewohner der Innenstadt, wie Stadträtin Christiane Hanshans in der jüngsten Stadtratssitzung mitteilte.
Christiane Hanshans: Lärmbelästigung und weniger Lebensqualität
Die freie Meinungsäußerung sollte selbstverständlich gewahrt bleiben. "Aber das ist belastend für die Anlieger und eine Lärmbelästigung jeden Montag", so Hanshans. Der Stadträtin zufolge gehe so Lebensqualität verloren und die Attraktivität der Innenstadt leide.
"Wenn wir die Innenstadt weiter beleben wollen, sollten wir uns dafür starkmachen, dass man nach über eineinhalb Jahren alternative Standorte findet." Sie bittet um ein Gespräch der Verwaltung mit dem Landratsamt, welches die Demonstrationen genehmigt.
Was Bürgermeister Michael Werner zu den Demos sagt
Bürgermeister Michael Werner versteht den Ärger und die steigende Frustration, verweist aber auf das Demonstrationsrecht eines jeden Einzelnen. Erst vor kurzem fand zum Thema ein Treffen mit dem Landratsamt und der Polizei statt. "Die Demonstrationen werden ordnungsgemäß angemeldet und geben jeweils den Marktplatz als Start- und Zielpunkt vor. Den können wir nicht beeinflussen oder verschieben. Uns sind die Hände gebunden", sagt das Stadtoberhaupt.
Bettina Wagner fragte, ob "das Getrommel und Gesinge" bis in die späten Abendstunden genehmigt werden müsse. Erst ab 22 Uhr könne man als Stadt eingreifen, antwortete Michael Werner. Erst dann könne man wegen Ruhestörung reagieren. Abhilfe schaffen könnte unabhängig davon eine neue Sicherheitssatzung, die die Stadt in der nächsten Sitzung vorstellen will.
Wenn diese irren Aufmärsche jeden Montag stattfinden, hilft nur ihr dritter Vorschlag, den Straßenbelag zu erneuern.
Ich war seit mehr als 40 Jahren jetzt nicht mehr auf dem Neuschter Marktplatz und kann daher nicht sagen, ob dieser Vorschlag Sinn macht und ob die Stadt Bad Neustadt ihr Geld nicht besser woanders ausgeben sollte.
Zu meiner Zeit in dieser Gegend parkten dort noch viele Autos.
Aber denen geht es nicht um unsere Gesellschaft oder ihr Land, denen geht es weißgott nur ums Meckern und Auffallen, ansonsten würden sie ihre Zeit gewinnbringender für unsere Gesellschaft einsetzen.
Mir tun die Anwohner sehr, sehr leid. Demonstrationsfreiheit ist ein schützenswertes Gut, aber dass man so ein Theater als Anwohner über Jahre hinweg kommentarlos zu ertragen hat, das kann es auch nicht sein.
https://www.mainpost.de/regional/rhoengrabfeld/corona-protest-und-gegendemo-in-bad-neustadt-so-war-das-aufeinandertreffen-art-10727106
"Etwa 80 Teilnehmende einer unangemeldeten Corona-Demo waren am 11. April vor das Anwesen des Landrats in Brendlorenzen gezogen und hatten nach Aussagen von Nachbarn lautstark Sprüche wie "Für Selbstbestimmung, für die Pflege, für die Freiheit, für die Kinder!" gerufen. "
Verwaltungsgebühren werden im Versammlungsrecht grundsätzlich nicht erhoben. Eine Gebührenpflicht besteht nur, wenn in begründeten Einzelfällen eine Ausnahme vom Waffenverbot bei Versammlungen (z. B. für Personenschützer) beantragt wird. Für diese Fälle ist ein Kostenrahmen von 15,00 bis 200,00 Euro vorgesehen.
https://www.freistaat.bayern/dokumente/leistung/83886785453?plz=97616&behoerde=26220172442&gemeinde=921967646697
Nun entlarven sie sich.
Wäre mal interessant zu wissen, wie viele von ihnen auf Kosten der Allgemeinheit leben.
Natürlich dürfen diese Demonstranten demonstrieren, das wird keiner hier im Forum einschränken wollen.
Aber man darf auch sein Urteil über die Sinnhaftigkeit dieser offensichtlich unsinnigen Demonstrationen äußern, oder nicht?