Im Schnitt gebe es jährlich in Unterfranken 670 Fälle von "Gewalt gegen Polizeibeamte". Diese Zahlen nannte Polizeipräsident Gerhard Kallert in einer Pressekonferenz im Juni. Um dem entgegenzuwirken, sind seit kurzem 1400 sogenannte Bodycams flächendeckend in Bayern im Einsatz. Zwei von den zigarettenschachtelgroßen Körperkameras begleiten seit Ende Juni auch die Marktheidenfelder Polizeibeamten auf Streife. Mit dem Weinfest Homburg und der Laurenzi-Messe stehen für die Polizei Marktheidenfeld die ersten Großveranstaltungen an, auf denen die Kameras Verwendung finden werden.
Der stellvertretende Polizeichef Michael Kleinfeller betont jetzt bei einem Pressetermin, dass die Bodycams prinzipiell nur dann aufzeichnen würden, wenn akut ein Konflikt drohe: "Es geht nicht darum, jemanden hinzuhängen." Die Polizei wolle sich mit den Kameras selbst schützen, etwa bei eskalierenden Personenkontrollen oder unübersichtlichen Schlägereien. Außerdem gebe es den Beamten Handlungssicherheit. "Beide Seiten wissen: Es läuft die Kamera", erklärt Kleinfeller.
So funktionieren Bodycams
Auf Streife seien die Bodycams im Stand-By-Modus. "Grundsätzlich kündigen wir an, wenn wir aufnehmen", sagt Polizistin Melanie Kurtz, die sich in Marktheidenfeld um die Schulung mit den Bodycams kümmerte. Läuft die Kamera, dann leuchtet ein rotes Licht. Gesetzlich seien sie jedoch nicht dazu verpflichtet, eine Aufnahme anzukündigen. "Manchmal lässt es die Situation auch einfach nicht zu", ergänzt Kurtz. Zum Beispiel dann, wenn schnelles Eingreifen gefragt sei oder unmittelbar Gefahr für die Beamten drohe.
Außerdem haben die Bodycams einen sogenannten Pre-Recording-Modus, zu erkennen an einem grünem Licht. Ist dieser aktiviert, dann nimmt die Kamera auf, überspielt aber alle 30 Sekunden das Video. Gespeichert werden können die Daten dann nur, wenn anschließend der normale Aufnahmemodus aktiviert wird. Die Videos werden dann auf einem internen Server geparkt, nur ein ausgewählter Personenkreis kann sie einsehen. Kurtz erklärt: "Wird die Aufnahme dann nicht gebraucht, wird sie nach 21 Tagen gelöscht." Vor Gericht können die Videos als Beweismaterial verwendet werden.
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Nicht eingesetzt werden dürfen die Bodycams bei Verkehrsunfällen, Versammlungen oder in Wohnungen. Ihr Einsatz ist für die Beamten grundsätzlich freiwillig. "Die Bodycams werden aber sehr gut angenommen.", so Kurtz. "Jede Streife, die rausfährt, nimmt die Kameras auch mit."
Sicherheitskonzept auf der Laurenzi-Messe: So will die Polizei sich und Besucher schützen
Auf der Laurenzi-Messe werden die Kameras standardmäßig im Pre-Recording-Modus laufen. "Mein Ziel ist es, dass die Streifen, die auf der Messe unterwegs sind, auch Kameras dabei haben", sagt Kleinfeller. Gerade wenn Alkohol im Spiel sei, könnten Situationen plötzlich aus dem Ruder laufen. Da wolle man schnell agieren können, erklärt er. Kleinfeller betont aber auch: "In der Regel ist es ein friedliches Fest."
Auch neu ist dieses Jahr, dass zwei Personen schon im Vorfeld von der Messe ausgeschlossen sind. "Das sind Personen, die unter Alkoholeinfluss zu Gewaltausbrüchen neigen", erklärt Kleinfeller. Über die Jahre seien sie häufig wegen Gewaltdelikten aufgefallen. Betreten diese Personen dieses Jahr das Festgelände, dürfen sie mit einer Anzeige wegen Hausfriedensbruch rechnen.