Die Diskussion um die möglichen Flächen für eine geplante PV-Anlage in Rohrbach begann in der Sitzung des Bauausschusses und fand in der jüngsten Stadtratssitzung ihre Fortsetzung. Dreh- und Streitpunkt: Die Qualität des Bodens. "Das haben wir sehr ausführlich und leidenschaftlich besprochen", leitete so auch Bürgermeister Michael Hombach (CSU) den Tagesordnungspunkt im Stadtrat ein.
Zusammen mit Marco Amrhein, Fachbereichsleiter Bauwesen und Stadtentwicklung, stellte er noch einmal das Projekt des regionalen Energieversorgers Die Energie vor, das Vertreter von Die Energie im Bauausschuss präsentiert hatten. Auf 26 Hektar Fläche könnte Die Energie gemeinsam mit dem Projektpartner "Thüga - Erneuerbare Energien" einen Freiflächensolarpark errichten, wenn der Stadtrat der Änderung des Flächennutzungsplans zustimmt.
Kritische Stimmen aus dem Stadtrat gab es dazu vor allem zu einer Fläche von 3,6 Hektar, die über einem Bodenwert von 60 liegt. Das Gremium hatte sich darauf geeinigt, einen maximalen Bodenwert von 40 für PV-Anlagen anzusetzen. Auch die Werte von etwa 42 und etwa 45 bei den größeren Teilflächen wurden kritisiert.
3,6 Hektar weisen eine Bonität von mehr als 60 auf
Zunächst äußerte sich Stadtrat Marco Netrval (SPD) erfreut, dass die PV-Anlage wenig sichtbar sein werde. Nur an einer Stelle sei das der Fall; er bat, diese aus dem Verfahren zu nehmen. Anschließend ging es vor allem um die 3,6 Hektar Fläche mit einem Wert von mehr als 60. Stadtrat Rainer Schäfer (CSU) verwies darauf, dass bei der Planung der PV-Anlage in Wiesenfeld Flächen aus diesem Grund ausgeschlossen wurden und forderte Gleichbehandlung. "Sonst sind wir nicht mehr glaubwürdig mit unseren Maßnahmen", stellte er fest.
Die dritte Bürgermeisterin Anja Baier (Bündnis 90 / Die Grünen) schloss sich der Auffassung an, dass die Fläche ausgenommen werden soll: "Der Vertreter der Landwirtschaft ist heute nicht da, dann muss ich für die Landwirtschaft sprechen", sagte sie.
Laut Amrhein sei die Situation in Wiesenfeld nicht vergleichbar, dort habe ein großer Teil über dem maximal vorgesehenen Bodenwert gelegen. Hombach führte an, dass der bewirtschaftende Landwirt bestätigt habe, dass der Boden "nicht viel bringe". Ein Landwirt gebe normalerweise nichts von selbst auf und wahrscheinlich fände sich auch kein Pächter für eine so kleine Fläche, würde man sie aus dem Verfahren auslassen, gab Stadtrat Gunter Müller (Freie Wähler) zu bedenken.
Auch ein Landwirt gab in der Sitzung seine Einschätzung ab
Stadtrat Armin Beck (Bündnis 90 / Die Grünen) fragte: "Ist es der Landwirt, dem die Fläche gehört, und setzt er dagegen, was er für die PV-Anlage an Pacht bekommt?" Er positionierte sich gegen die Nutzung der Fläche mit höherem Wert: "Bei allem Interesse, dass wir selbst an der Energie haben, hat das ein G'schmäckle."
Hombach erklärte, dass der Rat die Fläche jetzt aus dem Verfahren nehmen kann oder dann, wenn die Flächen überprüft sind. Stadtrat Stefan Rümmer (SPD) plädierte dafür, so zu verbleiben wie in der Bauausschusssitzung. Der Bauausschuss hatte nach einer kleinen Diskussion einstimmig beschlossen, dem Stadtrat die Änderung des Flächennutzungsplans und die Aufstellung des Bebauungsplans "Solarpark Rohrbach 2" zu empfehlen.
Auch Martin Scheiner, Ortssprecher von Stadelhofen und hauptberuflicher Landwirt, erhielt Rederecht. "Aus landwirtschaftlicher Sicht gesehen ist das Feld oben gut bewirtschaftbar", sagte er über die 3,6 Hektar. Er vermutet, dass der Boden "nicht so schlecht sein wird".
Das Gremium einigte sich auf einen Kompromiss
Amrhein machte deutlich, dass die Stadt Herrin des Verfahrens ist und jederzeit einschreiten könne. Durch die Aufschüttung des Erdreichs beim Bau der Bahntrasse seien die Böden weniger ertragreich als bei der Festlegung des Bodenwerts 1972 gemessen, das habe ein Vorgutachten des Finanzamts Aschaffenburg ergeben. Die Erstellung des finalen Gutachtens dauere noch an.
Auf den Austausch der Positionen hin einigte sich das Gremium letztlich auf einen Kompromiss. Der Bürgermeister nahm in den Beschluss den Zusatz auf, dass die Fläche mit einer Bonität über 60 unter Vorbehalt steht und ausgenommen werden kann. Unter dieser Prämisse gaben alle anwesenden Rätinnen und Räte ihre Zustimmung zur Änderung des Flächennutzungsplans und zur Aufstellung des Bebauungsplans.
