Voll besetzt waren die Besucherstühle der Mainschleifenhalle bei der Stadtratssitzung am Montagabend. An die 40 Zuhörer für die Haushaltsreden der Fraktionen? Doch zu früh gefreut. Der Besuchermagnet war – wie erwartet – die Entwicklung des ehemaligen Baywa-Geländes zum MainQuartier mit 100 Wohnungen, Büros und einem Kindergarten. Als dessen Vorstellung beendet war, leerten sich viele Plätze rasch. Doch wer blieb, konnte bei den Haushaltsreden der Parteien zwei Erkenntnisse gewinnen.
Erstens scheint sich der neue Volkacher Stadtrat in den zehn Monaten seit der Wahl gut eingearbeitet zu haben, alle hoben das konstruktive Miteinander und die besonderen Leistungen der Stadtverwaltung im Corona-Jahr hervor. Ein Extra-Lob gab's von den Grünen als einzig komplett neuer Fraktion für den "sehr aktiven Bürgermeister". Zweite Erkenntnis: Die Parteien setzen bei aller Harmonie durchaus unterschiedliche Schwerpunkte, dafür musste man aber genau hinhören.
Im Anschluss stimmte der Volkacher Stadtrat geschlossen für den Haushalt mit einem Umfang von 27,2 Millionen Euro, wie er im Zukunftsseminar vorbereitet und in der vergangenen Sitzung diskutiert worden war. Um die Unterschiede darzustellen, folgen nun wichtige Punkte aus den einzelnen Reden.
Fraktionssprecher Uwe Koßner: "Der diesjährige Haushalt stellt mit 19,1 Millionen Euro im Verwaltungshaushalt und mit 8,1 Millionen Euro im Vermögenshaushalt den höchsten Gesamtetat der letzten Jahre dar." Mit der Abschmelzung der Rücklagen komme man der Mindestrücklage von rund 182 000 Euro gefährlich nahe. Die Einkommenssteuer liege mit 5,5 Millionen Euro weit über der Gewerbesteuer von 2,3 Millionen Euro. Das sei "ein Hinweis, dass wir schlichtweg zu wenig Gewerbetreibende haben". In die Jahre gekommen seien die Kanäle, Straßen und Wasserleitungen. Diese Maßnahmen solle man in einem Zehn-Jahres-Plan berücksichtigen.
Fraktionssprecher Herbert Römmelt: Ziel des Haushalts sei es, "die Lebensqualität aller Bürger möglichst gleichmäßig zu optimieren". Dafür werde aber nicht dass Gießkannenprinzip angewandt, sondern vielmehr Schwerpunkte bei den Investitionen gesetzt wie mit den Dorferneuerungen in Krautheim und Eichfeld. Der Einkommenssteueranteil habe sich erhöht, obwohl die Einwohnerzahl in den vergangenen acht Jahren nur um 200 Bürger (2,1 Prozent) gewachsen sei. Mit Blick auf die "viel schnellere Bauland-Entwicklungen in den Kommunen um uns herum" müsse die Ausweisung von Bauland "in Priorität und Tempo der Investitionen an vorderste Stelle".
Fraktionssprecherin Andrea Rauch: Die finanziellen Folgen der Corona-Pandemie für den Haushalt seien kaum absehbar. "Da sind die teuerste Freibadvariante und die Busparkplätze am Mainvorland schon ambitionierte Projekte, die Sie, liebe andere Fraktionen mit Mehrheit entschieden haben." Zudem sei es gefährlich, "die Tourismusausgaben sogar höher als im letzten Jahr" anzusetzen. Eine kostensparende Beratung hätte der (abgelehnte) Umweltbeirat ermöglicht. Und der Bau-, Agrar und Umweltausschuss habe immer noch nicht mehr Umweltaufgaben übernommen. "Aber vielleicht sehen wir da einfach zu schwarz, im wahrsten Sinn des Wortes."
Barbara Nikola-Bier: Wichtige Punkte neben der Erweiterung der Kindergärten seien die Anbindung nach Würzburg durch die Mainschleifenbahn, der weitere Ausbau und die Verbesserung der Radwege in Volkach und in den Ortsteilen, die Generalsanierung des Freibades sowie die Fertigstellung des Kreisverkehrs an der Umgehungsstraße mit entsprechender Radwegeanbindung. "Wir hoffen, dass sich die personelle Situation im Bauamt verbessern lässt und dadurch alle im Haushalt angepeilten Ziele auch in diesem schwierigen Umfeld der Pandemie umgesetzt werden können."
Jochen Flammersberger (auf Nachfrage, da keine Rede in der Sitzung): Der Haushalt sei nicht auf Rosen gebettet und "ohne entsprechende Mehreinnahmen werden wir dieses hohe Maß an Ausgaben nicht schultern können". Nach Zurückstellung des Kurbeitrags solle geprüft werden, "ob es einen ähnlichen Beitrag gibt, den es seitens der Stadt Volkach einzuführen gilt". Nur so könne man "den Bürger hier weitestgehend freihalten und das Geld von denen holen, die von unserem schönen Fleckchen Erde profitieren".
