Der Streit schwelt seit Jahren, Anfang 2021 eskalierte er: Seitdem steht die Tiefgarage der Sparkasse in der Kitzinger Herrnstraße nicht mehr als öffentlicher Parkplatz zur Verfügung. Auf einen Schlag gab es mehr als 100 Stellplätze weniger – und das in einer Stadt, in der ohnehin von Jahr zu Jahr Parkraum verloren geht. Jetzt kommt Bewegung in die Sache. Stadt und Sparkasse sprechen in einer gemeinsamen Erklärung vom "erfreulichen Ende eines jahrelangen Rechtsstreits". Aber was heißt das nun für Autofahrer?
Zunächst nicht viel. Denn bevor sich die Schranke an der Einfahrt zur ältesten Tiefgarage Kitzingens heben wird, steht die Sanierung an, um die sich die beiden Vertragsparteien jahrelang gezankt haben, auch vor Gericht. Beim Neubau der Sparkasse Ende der 1980er-Jahre hatte sich die Stadt unter dem Gebäude ein öffentliches Parkhaus gewünscht. Die Sparkasse war einverstanden und blieb nach Fertigstellung Eigentümerin der Tiefgarage. Sie trug 30 Prozent der Bau- und Instandhaltungskosten, die Stadt übernahm 70 Prozent und betrieb das Parkhaus. Als drei Jahrzehnte später die Generalsanierung anstand, brach vor diesem historischen Hintergrund ein Kostenstreit aus. So stellen es beide Seiten auf Anfrage dar.
Nicht nur 80 Dauerparker standen plötzlich auf der Straße
Die Stadtbetriebe Kitzingen GmbH, die nach ihrer Gründung im Jahr 2004 die Bewirtschaftung der Parkhäuser und damit die städtischen Verpflichtungen aus dem Vertragsverhältnis mit der Sparkasse übernommen hatte, kündigte den langjährigen Vertrag mit der Sparkasse und schloss Ende 2020 die Garage. Ein Schock für 80 Dauerparker, die plötzlich auf der Straße standen. Auch zwei Dutzend öffentliche Stellplätze fielen weg. Aus Sicht der Sparkasse war diese Kündigung nicht rechtens. Die Sache landete vor Gericht.
Dort haben sich die beiden Parteien jetzt auf einen "Vergleich geeinigt". Der Rechtsstreit, so heißt es, sei beendet. Es geht um Millionen – um wie viel genau, erfährt man nicht. Der Vorstandsvorsitzende der Sparkasse Mainfranken, Bernd Fröhlich, spricht in der Mitteilung von einem "fairen Kompromiss", Kitzingens Oberbürgermeister Stefan Güntner (CSU) von einer "guten Nachricht für unsere Innenstadt". Aber ist das Ganze auch eine gute Nachricht für Autofahrer, die im Stadtkern einen Parkplatz suchen?
Nur "einige wenige" Parkplätze gibt es in der Tiefgarage noch
Derzeit wird der Belag an der Auf- und Abfahrt der Garage abgetragen. Die Sparkasse berichtet von "Untersuchungen des Gebäudebestands". Wann die Parkgarage wiedereröffnet wird und wer dann dort parken darf, ist noch völlig unklar. Aktuell stehen nur Kunden und Beschäftigten der Sparkasse "einige wenige" Parkplätze zur Verfügung, wie es auf Nachfrage heißt. "Einige weitere Stellplätze sind an Dauerparker vermietet bzw. müssen aus nachbarrechtlichen Verpflichtungen bestimmten privaten Nutzern zur Verfügung gestellt werden." Der große Wurf ist das noch nicht. Vor einer Sanierung müssten "weitere Rahmenbedingungen" geklärt werden.