Genau einen Monat nach der Übergabe von 2654 Unterschriften im Kitzinger Rathaus berät der Stadtrat jetzt über die Zulässigkeit über das von der Bürgerinitiative Steigweg angestrengten Bürgerbegehrens gegen eine massive Bebauung des Schützengeländes. Die Verwaltung hat zwar nur 2262 Unterschriften als gültig anerkannt, das waren immer noch deutlich mehr, als nach der Bayerischen Gemeindeordnung für ein solches Begehren nötig gewesen wären. In der ersten Sitzung des Jahres an diesem Donnerstag (18.15 Uhr; Alte Synagoge) geht es nun darum, das Bürgerbegehren auf den Weg zu bringen.
Die Rechtsabteilung im Rathaus ist nach eingehender Prüfung zu dem Ergebnis gekommen, dass der Antrag die formalen Kriterien erfüllt; sie beurteilt das Bürgerbegehren "mit seiner Fragestellung und Begründung" als zulässig im Sinne der Gemeindeordnung und empfiehlt dem Stadtrat in einer Beschlussvorlage nun zweierlei: entweder am Sonntag, 22. Mai, einen Bürgerentscheid in Kitzingen zu der Frage durchzuführen, das Bebauungsplanverfahren am Steigweg zu stoppen und die Pläne für eine massive Wohnbebauung nicht weiterzuverfolgen, oder den im vergangenen Oktober gefassten Beschluss selbst aufzuheben und damit den Bürgerentscheid überflüssig zu machen.
Die spannende Frage wird sein, ob es der Stadtrat im Mai tatsächlich drauf ankommen lässt, von der Bevölkerung überstimmt zu werden, oder ob sich nicht doch eine Mehrheit findet, das Projekt aus eigenem Antrieb zu stoppen. Die Abstimmung im Oktober 2021 war mit achtzehn zu zwölf Stimmen für das Projekt ausgefallen.
