Wenn am 15. Juli die Zufahrt nach Iphofen von der Bundesstraße 8 gesperrt wird, weiß Bürgermeister Josef Mend schon, was ihn und seine Mitarbeiter erwartet: "Es wird Ärger geben." Schon vor einigen Wochen haben vor den Toren der Stadt die Arbeiten für den Bau des neuen Kreisverkehrs begonnen, 40 Meter im Durchmesser, und wie immer bei Großprojekten dieser Art, werden die Bürger fragen: Hätte die Stadt nicht besser darüber informieren müssen?
Mend hat das alles zig Mal erlebt in nunmehr 29 Dienstjahren. Er weiß, dass die Informationen aus dem Rathaus manchmal besser fließen könnten. Aber nicht immer liege es an seiner Informationspolitik, wenn die Bürger vom kommunalen Nachrichtenstrom abgeschnitten sind. "Wir schauen, dass wir alle Infos rausgeben. Der Bürger hat aber auch die Aufgabe, sich zu informieren", hat Mend am Montag im Bauausschuss erklärt. Schon eine Woche zuvor hatte sich der Stadtrat eine Grundsatzdiskussion geliefert, welche Informationen die Stadt in welcher Form zur Verfügung stellen solle.
Bedenken im Rat wegen Datenschutz
Am Beispiel des Kreisverkehrs und der geplanten Weinbergsbewässerung hatte Stadtrat Norbert Melber damals die Frage aufgeworfen, ob die Stadt über solche Projekte nicht auf ihrer Internetseite berichten könne. Er sei von einigen Leuten auf das Thema angesprochen worden, so Melber. Damit war eine Debatte eröffnet, die sich fortan um Persönlichkeits- und Datenschutz, um Informationspflicht und gesellschaftliche Teilhabe drehte. Mend sagte, er habe keine Probleme, über den Kreisverkehr zu informieren. Doch als er anregte, den Bauplan ins Internet zu stellen, äußerten manche Räte Bedenken, dies könnte gegen den Datenschutz verstoßen. Immerhin seien auf dem Entwurf die Namen des Planungsbüros und womöglich des Verfassers zu lesen. Allein dieser kurze Abriss aus der Debatte zeigt, unter welchen Konflikten und Hindernissen Öffentlichkeitsarbeit, auch innerhalb von Kommunen, heute stattfindet.
Auch Stadtrat Klaus Brehm stellte fest, er halte es für "kritisch, alles öffentlich zu machen", etwa weil die Namen von Firmen genannt würden. Es gebe ja auch innerhalb seines CSU-Ortsverbands Forderungen, dass die Stadträte der CSU die Mitglieder besser informieren sollten, merkte Brehm süffisant mit Blick auf eine Diskussion bei der jüngsten Jahresversammlung der Partei an. Doch sein pragmatischer Vorschlag lautete: Jeder, der Bescheid wissen oder sich informieren wolle, möge doch einmal im Monat in die Stadtratssitzung oder einmal im Jahr in die Bürgerversammlung kommen. Schon vor einiger Zeit hatten die Räte die Anregung eines Bürgers, Sitzungen live ins Internet zu übertragen, abgelehnt.
Die Stadt schaltet ganzseitige Anzeigen
Was nun das konkrete Beispiel des Kreisverkehrs betrifft, so wies Mend darauf hin, dass die Stadt in lokalen Verbrauchermagazinen ganzseitige Anzeigen geschaltet habe. Darin wird auf die gesperrten Zufahrten und auf mögliche Ausweichrouten verwiesen. Auch auf ihrer Homepage möchte die Stadt auf den aktuellen Baufortschritt und mögliche Probleme reagieren. Laut Mend wird die Bundesstraße bis Jahresende nur eingeschränkt befahrbar sein. Damit verbunden ist die Sperrung der Zufahrten nach Iphofen und zum Bahnhof.
Für Fußgänger ist der Zugang zum Bahnhof gesichert. Autofahrer erreichen die Pendlerparkplätze demnächst ausschließlich über das Gewerbegebiet Alte Reichsstraße. Die Einkaufsmärkte in der Bahnhofstraße sind aus der Altstadt über einen eigens geschaffenen Fußweg zu erreichen. Bei aller Aufregung in nächster Zeit rät der Bürgermeister zu Weitsicht. "Eine Vier-Millionen-Euro-Baustelle bekommt man nicht ohne Hindernisse und Ärger hin. Wenn die Maßnahme erst einmal fertig ist, wird der ganze Ärger wieder vergessen sein."
