Am Sonntag, 28. April, findet in Abtswind der Bürgerentscheid zum Thema Kläranlage statt. Rund 700 Stimmberechtigte sind aufgerufen, über die Frage des Bürgerbegehrens abzustimmen: "Soll die Eigenständigkeit der Kläranlage des Marktes Abtswind erhalten bleiben und nicht an die Kläranlage des Marktes Wiesentheid angeschlossen werden?", lautet die Fragestellung auf dem Stimmzettel.
Dass das Thema in der Gemeinde polarisiert, stellte sich zuletzt bei Versammlungen und im Gemeinderat heraus. Die Beteiligung an der Abstimmung dürfte relativ hoch sein. Bis Mittwoch waren bereits rund 300 Abstimmungsbriefe im Rathaus und bei der VG eingegangen.
Der Entscheid läuft nur in einer Briefabstimmung; die Unterlagen bekamen die Abstimmungsberechtigten per Post zugestellt. Geöffnet und ausgezählt werden die abgegebenen Stimmen am Sonntag ab 18 Uhr, nach Ablauf der Abstimmungsfrist.
Mindestens 140 Bürgerinnen und Bürger müssen sich am Entscheid beteiligen
Wie Verwaltungsleiter Christian Sturm informierte, gilt der Bürgerentscheid als angenommen, wenn die Mehrheit der abgegebenen Stimmen für Ja stimmen sollte und diese Mehrheit mindestens 20 Prozent der Abstimmungsberechtigten beträgt. Das heißt, dass sich für einen gültigen Entscheid mindestens 140 Bürgerinnen und Bürger beteiligen müssen.
Eine Pattsituation (gleich viele Ja- wie Nein-Stimmen) ist möglich. In diesem Fall, so Sturm, gilt der Bürgerentscheid als abgelehnt, ebenso ist es bei Gemeinderatsabstimmungen.
Bei der Frage geht es darum, ob der Markt Abtswind in Zukunft sein Abwasser nach Wiesentheid leitet und an die dortige Kläranlage anschließt oder ob die Kommune stattdessen ihre eigene Anlage ertüchtigt.
Hintergrund ist, dass die Genehmigung für die Abwasseranlage in Abtswind 2029 ausläuft. Die Behörden hatten darauf hingewiesen, dass es unter den bisherigen Voraussetzungen keine Verlängerung der Betriebserlaubnis geben werde, weil die festgelegten Grenzwerte in einigen Bereichen deutlich überschritten würden.
Zwei alternative Lösungen für die Zukunft der Abtswinder Kläranlage
Als Lösung stehen die beiden genannten Alternativen im Raum. Beide Varianten wurden von einem Fachbüro geprüft und gegenübergestellt. Die ermittelten Kosten lagen nahe beieinander. Für eine Ertüchtigung wurden rund sieben Millionen Euro berechnet, für den Anschluss nach Wiesentheid wären sechs Millionen Euro fällig.
Der Abtswinder Gemeinderat hatte bereits im Sommer 2022 mehrheitlich für einen Anschluss in die Nachbargemeinde gestimmt. Zum Jahresende 2023 hatte sich dann eine Gruppe aus Abtswinder Bürgern gebildet, die mit diesem Entschluss nicht einverstanden waren. Sie initiierten ein Bürgerbegehren, das im zweiten Anlauf zugelassen wurde.
Dass die Frage die Bürgerinnen und Bürger in Abtswind spaltet, wurde nicht erst bei einer weiteren Informationsveranstaltung Ende März deutlich. Zuletzt hatte die Gemeinde im Mitteilungsblatt jeweils die aus ihrer Sicht wichtigsten Fakten zu dem komplexen Sachverhalt gegenübergestellt.
Hoheit behalten oder Kosten sparen?
Die Bürgerinitiative möchte die Hoheit über eine eigene Anlage behalten. Beim Anschluss beim Nachbarn sei man fremdbestimmt und zu sehr auf den Partner angewiesen, argumentiert sie.
Bürgermeister Jürgen Schulz favorisiert dagegen den Anschluss mit Wiesentheid. "Das ist wirtschaftlicher und auf längere Sicht sinnvoller." Bleibe man eigenständig, müsste Abtswind bei künftigen Nachrüstungen der Anlage die Kosten alleine tragen. Im Fall einer Kooperation mit Wiesentheid wäre es nur ein Drittel, erklärt Schulz.
Das Gemeindeoberhaupt zeigte sich nicht überrascht über den bisher schon hohen Rücklauf der Stimmzettel: "Das Thema Kläranlage geht eben alle an, weil jeder dafür bezahlen muss." Schulz rechnet mit einer knappen Entscheidung.
