Einmal alles neu auf 76 Kilometern zwischen Biebelried und dem Kreuz Fürth/Erlangen – das geht ins Geld. Die reinen Baukosten für den sechsstreifigen Autobahn-Ausbau bis Ende 2025 liegen bei veranschlagten 1,5 Milliarden Euro. Dazu kommen Kosten für den Betrieb und die Erhaltung der A 3 bis zum Jahr 2050 in Höhe von 1,3 Milliarden Euro. Macht zusammen 2,8 Milliarden Euro, die der Bund investiert.
So weit der Plan, der letztlich so etwas wie eine Ratenzahlung ist. Was dazu führt, dass die Rechnung letztlich ein paar Unbekannte aufweist: Bei über 30 Jahre kalkulierten Gesamtkosten ist eine finanzielle Punktlandung nahezu ausgeschlossen – oder käme zumindest einem Wunder gleich. Das zweite Problem: Eingepreist wurde alles, bevor die Inflation losgaloppierte. Bevor Corona kam. Bevor der Krieg in der Ukraine vieles veränderte und einen dicken Strich durch so manche Rechnung machte.
Konsortium trägt aktuell die Mehrkosten
Wie dieser Strich beim Autobahnausbau aussieht, erklärt Thomas Schwenzer als Geschäftsführer des ausführenden Bau-Konsortiums so: Für den Bund als Auftraggeber habe sich "bislang nichts geändert". Die Mehrkosten, die sich durch unvorhersehbare Umstände ergaben, "laufen derzeit bei uns auf". Aber: Der Bund habe seine Bereitschaft signalisiert, einen Teil der Mehrkosten zu übernehmen. Was letztlich nur fair sei, gerade der Krieg sei für das Konsortium "ein unkalkulierbares Risiko, das gegebenenfalls zum Wegfall der Geschäftsgrundlage führen könnte", so Schwenzer. Aktuell würden deshalb entsprechende Verhandlungen zwischen den Vertragspartnern laufen.
Dass hier überhaupt zwei Partner im Spiel sind, liegt an der Besonderheit des Projekts, das als Öffentlich Private Partnerschaft (ÖPP) läuft und deutschlandweit aktuell das größte Infrastrukturprojekt dieser Art ist. In diesem Fall baut der Staat nicht selbst, sondern er lässt von einem Konsortium bauen. Auf Pump. Denn die Hälfte der Kosten wird von privater Seite vorfinanziert. Nach der Fertigstellung 2025 bleibt das Konsortium für den Erhalt der Strecke weitere 30 Jahre zuständig und es bekommt dafür einen fixen Betrag. Nach den 30 Jahren, also am 1. Mai 2050, übernimmt dann der Bund wieder.
Abschlagszahlungen von 60 Prozent
Dass sich das Thema Mehrkosten nicht mal eben mit einer Zahl beziffern lässt, liegt bei ÖPP-Projekten fast schon in der Natur der Sache. So gibt es hier zwei Arten von Vergütung. Vergütung Nummer eins findet während des Ausbaus statt. Hier gibt es vom Bund Abschlagszahlungen für die Bauleistung in einer Gesamthöhe von rund 60 Prozent der geschätzten Baukosten. Diese sind vertraglich genau festgelegt und unterliegen keiner Inflationsanpassung. Den verbleibenden Teil der Baukosten muss der Auftragnehmer vorfinanzieren.
Vergütung Nummer zwei ist ein monatliches Entgelt, das über die 30 Jahre Vertragslaufzeit vom Bund gezahlt wird. Während der Bauphase umfasst dieses monatliche Entgelt nur einen Bestandteil für den laufenden Betrieb und die laufende Erhaltung der Strecke. Die Höhe dieses Betrags ist für das erste Vertragsjahr im Projektvertrag festgelegt und wird zu Beginn jeden Jahres über einen Kostenindex an die Preisentwicklung des Vorjahres angepasst.
Zwei Prozent Kostensteigerung als Zielvorgabe
Wie die zuständige Autobahn GmbH in Nordbayern auf Anfrage mitteilt, sei vertraglich zunächst einmal eine durchschnittliche jährliche Kostenindexsteigerung von etwa zwei Prozent zugrunde gelegt. Ob das dann auch realistisch ist, wird jährlich überprüft: Eine überdurchschnittliche Kostenindexsteigerung wirkt sich kostenerhöhend aus, eine unterdurchschnittliche Kostensteigerung entsprechend kostenmindernd.
Derzeit werde ein teilweiser Kostenausgleich für den durch den Ukrainekrieg ausgelösten Sprung bei der Preissteigerung geprüft. Im gerade einmal vierten von 30 Jahren Vertragslaufzeit sei es "für eine Beurteilung der Einhaltung des Kostenrahmens noch zu früh", so die Autobahn GmbH. Einen Kassensturz also wird es so schnell nicht geben.
Zumal eine weitere Rechnung bereits wartet: Nach Abschluss der Ausbauphase kommt beim monatlichen Entgelt zu dem Bestandteil für Betrieb und Erhaltung noch ein weiterer Betrag für die langfristige Finanzierung des Teils der Ausbaukosten hinzu, der durch den Auftragnehmer vorfinanziert wurde. Man könnte sagen: Der Bund macht sich an die Ratenzahlung. Die unterliegt laut der Autobahn GmbH ebenfalls keiner Inflationsanpassung.
Das deutschlandweit größte ÖPP-Infrastrukturprojekt startete am 1. Mai 2020. Die Fertigstellung des Autobahnausbaus ist für Ende 2025 vorgesehen, dann ist der sechsstreifige Ausbau der A 3 von Aschaffenburg bis Nürnberg komplett abgeschlossen.
