In Knetzgau droht einmal mehr ein Zerwürfnis zwischen dem Rathaus und dem Gemeinderat. Grund ist die finanzpolitische Lage des Ortes, die laut Bürgermeister Stefan Paulus (CWG/SPD) zunehmend "dramatische Ausmaße" annehme.
Während er zur Konsolidierung des Haushaltes zuletzt teils drastische Gebührenerhöhungen forderte – etwa für die Nutzung der Turnhalle, das Schwimmbad oder die Kindertagesstätte –, stimmte der Gemeinderat gegen die Pläne der Verwaltung und stattdessen für eine deutlich sanftere Anhebung. Zum Unmut des Bürgermeisters.
Rathauschef spricht von schmerzlichen Einsparungen
Der fand nun im für August erschienenen offiziellen Mitteilungsblatt deutliche Worte: "Nicht jeder hat die Tragweite dieser Entwicklung erkannt oder ist bereit, daraus die richtigen Schlüsse zu ziehen", zürnte er auf Seite zwei in Richtung des Gemeinderats. Gebührenerhöhungen seien zwar unbeliebt und lösten teils "heftige Abwehrreaktionen" aus, so Paulus in dem Gemeindeblatt, "doch die aktuelle Haushaltslage lässt uns nur wenig Spielraum".
Mit den nun gefassten Beschlüssen werde das Defizit, das die Gemeinde mit ihren Einrichtungen einfährt, lediglich "sehr geringfügig reduziert", was angesichts eines Millionendefizits bei Weitem nicht ausreiche. Die Konsequenzen sind für ihn klar: massive und "schmerzliche" Einsparungen und Einschnitte, wie etwa die Schließung des Schwimmbads, der Turnhallen für den Breitensport oder von KiTa-Gruppen in Oberschwappach und Zell.
Paulus forderte in dem Mitteilungsblatt ein Umdenken, in der Bürgerschaft und vor allem im Gemeinderat, ansonsten sei Knetzgau, "wie viele anderen Kommunen auch, in wenigen Jahren finanziell am Ende und handlungsunfähig".
Abrechnung kommt beim Gemeinderat nicht gut an
Die öffentliche Rüge aus dem Rathaus scheint jedoch das genaue Gegenteil eines Umdenkens bewirkt zu haben. Stattdessen verhärten sich die Fronten in Knetzgau zunehmend. So reagierte der Gemeinderat am vergangenen Wochenende in Form eines eigenen, inoffiziellen Mitteilungsblattes geschlossen auf die Kritik des Bürgermeisters.
Darin wirft das Gremium – bestehend aus den Fraktionen CSU, CWG, Bündnis90/Die Grünen, FDP, Junge Liste, SPD – Paulus unter anderem vor, das Knetzgauer Gemeindeblatt für "zweifelhafte politische Meinungsäußerungen" zu missbrauchen und Falschinformationen zu verbreiten. Etwa, dass er die jüngste Ablehnung der Bauhof-Pläne und die daraus resultierende Verzögerung mit einem Ende einer möglichen Städtebauförderung für Knetzgau in Verbindung bringe. Paulus hatte erklärt, dass diese Entscheidung der Kommune Millionenzuschüsse bei der Sanierung des Rathausumfelds kosten könnte. Geld, das Knetzgau doch so dringend benötige.
Gemeinderäte wollen sich gegen Schließungen zur Wehr setzen
In diesem Punkt immerhin scheinen sich beide Seiten einig, nicht aber über das "Wie". Der Gemeinderat betont, beim Thema Bauhof die Kosten so gering wie möglich halten zu wollen und deshalb die Neubau-Variante in Höhe von immerhin 3,5 Millionen Euro abgelehnt zu haben. Nun gehe es darum, weitere, womöglich günstigere Möglichkeiten in den Blick zu nehmen.
Dass die Bürgerinnen und Bürger sowie Vereine nun so kräftig zur Kasse gebeten werden sollen, wolle man auch nicht mittragen, heißt es vonseiten des Gemeinderats. Vor einer derart massiven Gebührenerhöhung sei zuerst eine genaue Prüfung und Reduzierung der Ausgaben nötig. Doch die Konsequenzen, die Paulus im Falle von Einsparungen anmahnt, will das Gremium dennoch nicht mittragen: "Der gesamte Gemeinderat wird sich mit Nachdruck gegen die Schließung gemeindlicher Sportstätten und von Kindertageseinrichtungen massiv wehren. Das werden wir uns nicht gefallen lassen!", kündigt das Gremium in der Stellungnahme weiteren Gegenwind an.
Die Zeichen stehen auf Zerwürfnis. Und inzwischen scheint Paulus auch die Unterstützung aus den eigenen Reihen verloren zu haben.
Verhältnis zwischen Gemeinderat und Rathaus ist vorbelastet
Tatsächlich ist das Verhältnis zwischen dem Gemeinderat und Bürgermeister schon seit einiger Zeit vorbelastet. So hatte das Gremium vergangenen Dezember den Haushalt für das Jahr 2023 mehrheitlich abgelehnt, ebenso den Finanzplan für die kommenden Jahre bis 2026. Als Grund führten einige Fraktionen damals den späten Zeitpunkt der Haushaltssitzung an. Erst kurz vor Jahresende über den Haushalt des laufenden Jahres abzustimmen, bezeichnet Benjamin Schraven (Grüne) als "absurd".
Auch 2022 geriet Stefan Paulus finanzpolitisch in die Kritik. Damals verweigerte der Gemeinderat dem Rathauschef eine vollständige Entlastung. Grund war das wohl weit überzogene Werbebudget aus dem Jahr 2019.
