Für Mittwoch hat die Stadt Haßfurt kurzfristig eine Stadtratssitzung angekündigt, in deren öffentlichem Teil nur ein Punkt auf der Tagesordnung steht: Hachem Farmands Austritt aus der Fraktion der Wählergemeinschaft (WG) und die dadurch nötige Neubesetzung von Ausschüssen.
Immer wieder war es in den letzten Jahren vorgekommen, dass Mitglieder des Stadtrats aus ihren Fraktionen austraten oder sich anderen anschlossen. So kam beispielsweise Günther Werner von der SPD zur WG, für die er 2014 als Bürgermeister kandidierte und gewählt wurde. Auch Hachem Farmand selbst war erst 2014 von der FDP zur WG gewechselt. Und zuletzt kamen mit Michael Spies und Norbert Geier zwei ehemalige CSU-Stadträte zur Wählergemeinschaft.
Wenn alle drei Bürgermeister derselben Fraktion angehören
Gerade Geiers Wechsel war aber für Farmand ein Grund, der WG nun den Rücken zu kehren und künftig als Parteiloser im Stadtrat zu sitzen, wie er im Gespräch mit dieser Redaktion erklärt. Denn: Nach der Kommunalwahl 2020 stellte die WG mit Günther Werner und Berthold Albert bereits den Ersten und den Dritten Bürgermeister. Als der Zweite Bürgermeister Geier dann zur WG wechselte und seinen Posten mitnahm, gehörten somit der Rathauschef und seine beiden Stellvertreter derselben Fraktion an.
"Es stört mein Empfinden, dass alle Bürgermeister bei derselben Fraktion sind", kritisiert Farmand. Bürgermeister Günther Werner hingegen betont gegenüber dieser Redaktion, er habe mit Geier geredet und sehe kein Problem in dessen Entscheidung, den Posten weiter auszuüben. Geier sei gewählt und leiste hervorragende Arbeit, sagt Werner.
Doch das ist nicht der einzige Grund für Farmands Fraktionsaustritt. "Es ist keine politische Heimat mehr für mich", sagt er. Politische Arbeit bedeute für ihn, sich eine eigene Meinung zu bilden und dann dementsprechend abzustimmen. Aber: "Die Entscheidungen bei der WG sind immer sehr einmütig." Günther Werner betont dagegen, einen Fraktionszwang gebe es nicht. Für ihn sei es völlig In Ordnung, wenn jemand anders abstimmt als die Fraktionskollegen, "das habe ich auch intern in Fraktionssitzungen immer gesagt".
Farmand beklagt, dass Projekte nicht vorangehen
Unternehmensberater Farmand erklärt weiter, er habe sich mehr Wertschätzung für das gewünscht, was er für die Stadt getan habe – nicht nur als Politiker sondern auch in offizieller Funktion beim Aktionskreis Haßfurt Aktiv (AHA), der Unternehmervereinigung und Werbegemeinschaft in Haßfurt. Günther Werner hält dagegen, beim AHA handle es sich um einen Verein, dem auch er als Bürgermeister nicht vorschreiben könne, wer dort welchen Posten bekommen solle.
Doch Farmand zeigt sich von Werner enttäuscht. "Ich habe ihn im Wahlkampf unterstützt", sagt er. Aber: "Die Projekte gehen nicht voran." So beklagt Farmand Verzögerungen, unter anderem bei der neuen Turnhalle oder dem Bahnhofsumfeld. Dazu entgegnet Werner, auch er ärgere sich darüber, dass bei diesen Vorhaben nicht alles gelaufen sei wie geplant. Doch die Verantwortung dafür liege nicht bei der Stadt Haßfurt, sondern bei anderen Stellen, mit denen die Stadt zusammenarbeiten muss – das habe er auch immer transparent gemacht.
Die Stadtratssitzung, in der es um die Neubesetzung der Ausschüsse geht, findet am Mittwoch, 18.30 Uhr, im großen Saal der Stadthalle in Haßfurt statt.
Man hat den Eindruck im Haßfurter Rat dreht sich vieles um persönliche Befindlichkeiten nicht um die Stadt.
Viele vergleichbare Städte zeigen, dass es auch anders geht. Dort geht es vorwärts, dort herrsch ein Miteinander im Rat zum Wohle der Stadt oder der Gemeinde. Kommunalpolitik ist selten Parteipolitik und hat im Rathaus einer Gemeinde oder einer kleineren Stadt eigentlich nichts verloren. Vielleicht sind in Haßfurt auch viele Egomanen am Ruder? Jedenfalls stimmt es traurig was man über Haßfurter Stadtratspolitik ständig lesen muss.