Heiß diskutiert wurde in der Sitzung des Maroldsweisacher Marktgemeinderats am Montagabend, wie es nach dem Bürgerentscheid zum geplanten Solarpark Allertshausen, welcher von 1.154 Abstimmenden bei 2.641 Stimmberechtigten abgelehnt worden war, mit Freiflächen-Photovoltaikanlagen im Gemeindegebiet weitergehen soll.
Zum Bürgerentscheid über den Solarpark Allertshausen, der am 23. April stattgefunden hatte, erklärte Bürgermeister Wolfram Thein (SPD), dass aufgrund des für die Gemeinde negativen Ergebnisses die Beendigung der Bauleitplanung erfolgt sei.
Ein generelles Votum der Bürger gegen Freiflächen-Photovoltaikanlagen?
Thein verlas außerdem ein Schreiben des Initiators des erfolgreichen Bürgerbegehrens: Ingo Förster forderte darin, dass der Gemeinderat bezüglich zu erwartender neuer Bauleitverfahren beraten und diese ablehnen möge. Die Bürgerinnen und Bürger hätten durch ihre Abstimmung beim Bürgerentscheid deutlich gemacht, dass sie gegen die Neuausweisung weiterer Freiflächen-Photovoltaikanlagen seien. Außerdem sei die Leitungsführung möglicher neuer Anlagen nicht geklärt.
Der Bürgermeister widersprach im Anschluss dieser Darstellung und sagte, dass die Argumentation entgegen jeglicher Logik sei. Auch der Ortssprecher von Wasmuthhausen, Christian Vogel, hegte Zweifel an der Darstellung Försters.
"Ich sehe das nicht so, denn die Abstimmung beim Bürgerentscheid hat sich nur auf die Anlage in Allertshausen bezogen, was nicht heißt, dass solche Anlagen grundsätzlich abgelehnt werden. Die Argumente von Herrn Förster finde ich sehr fadenscheinig", sagte Vogel.
Einigkeit bestand darin, dass man sich "von einem einzelnen Bürger keine Meinung aufdrängen lasse" und das Gremium zum Wohle der Gemeinde entscheiden werde.
18 Anfragen zu Freiflächen-Photovoltaikanlagen in Maroldsweisach
Thein erinnerte an verschiedene Beschlüsse des Gemeinderats, die dieser zum Thema Freiflächen-Photovoltaikanlagen gefasst habe. Er sagte, dass die durch einen Grundsatzbeschluss festgelegte Höchstgrenze aufgrund der Einstellung des Bauleitverfahrens für den Solarpark Allertshausen derzeit nicht ausgeschöpft sei. Der Gemeinderat habe nun eine Beurteilung vorzunehmen, wie es weitergehen solle. 18 Anfragen beziehungsweise Anträge für Freiflächen-Photovoltaikanlagen lägen bereits vor.
Verschiedene Argumente wurden anschließend aus dem Gremium heraus vorgetragen. Teils wurde eine abwartende Haltung gefordert, aber die Mehrzahl der Diskussionsbeiträge bezog sich auf die Weiterverfolgung von Anlagen und sprach sich dafür aus, "nicht den Deckel drauf zu machen". Dabei sollten aber die Vorteile für die Gemeinde an der Beteiligung nicht aus dem Auge verloren werden. Die Synergieeffekte sollten zugunsten der Gemeinde genutzt werden, hieß es.
Diskussion über das weitere Vorgehen in Sachen Photovoltaik
Von Seiten der Verwaltung lagen drei Abstimmungsbeschlüsse zur Diskussion vor. Es ging dabei darum, die bisherigen Bauleitverfahren weiter zu verfolgen, Anträge zur Deckung des Eigenbedarfs, zum Beispiel für Gewerbebetriebe, nicht grundsätzlich abzulehnen und weitere Anträge bis zur Ausschöpfung der Fünf-Prozent-Grenze je Gemarkung nicht grundsätzlich auszuschließen. Letztlich wurde über die drei Vorschläge abgestimmt, die allesamt mehrheitlich abgelehnt wurden.
Ein vierter Vorschlag kam noch ins Gespräch, nämlich, dass die Gemeinde Flächen auswählen und selbst als Bauherr auftreten solle. Thein verwies in diesem Zusammenhang auf finanzielle Vorleistungen, die zu erbringen wären, und bezweifelte, dass das die Gemeinde alleine schultern könne.
Die 20-prozentige Beteiligung an den gebauten und noch geplanten Anlagen sei das Beste für die Gemeinde, so der Bürgermeister. Durch den für die Gemeinde negativen Ausgang des Bürgerentscheids zur Anlage in Allertshausen würden dem Markt Maroldsweisach sehr hohe Einnahmen entgehen.
Wortgefecht zwischen Gemeinderat Deringer und Bürgerbegehren-Initiator Förster
Gemeinderat Dieter Hepp (CSU) stellte den Antrag, die Entscheidung zu vertagen. Er schlug vor, dass jede Fraktion einen entsprechenden Vorschlag erarbeiten solle, der dann in einer der nächsten Sitzungen vorgetragen werde. "Diskutieren sollten wir dann nicht mehr groß, sondern nur noch abstimmen, wessen Vorschlag angenommen wird", sagte Hepp. Dem wurde gefolgt.
Am Ende dieses Tagesordnungspunkts kam es in der Sitzung noch zu einem kleinen Wortgefecht, ausgelöst von Gemeinderat Harald Deringer (CSU). Dieser hatte dem Bürgerbegehren-Initiator Förster nachgerufen, weil dieser im Begriff gewesen war, die Sitzung des Marktgemeinderats nach dem Tagesordnungspunkt "Photovoltaik" zu verlassen.
in der Landwirtschaft sind großflächige Monokulturen auch nicht wirklich der Bringer und in der Solarwirtschaft siehts
nicht besser aus,
wenn die Flächen zu groß
und damit zu monoton gestaltet werden.
In einer vielfältig gestalteten Landschaftsstruktur findet alles seinen Platz und auch seinen Lebensraum;
man sollte nur langsam wegkommen
von der Wunschvorstellung
der unberührten Natur.
Denn die gibts bei uns schon lange nicht mehr außer vielleicht noch in Nationalparks,
aber da sind die Widerstände in gewissen politischen und gesellschaftlichen Kreisen leider sehr massiv.
Offensichtlich bestehen im Hinterland gewisse demokratische Defizite!
Beim ungetrübten Blick vom Zeilberg in die 'unberührte' Natur kann man sich wunderbar warme Gedanken machen.