Am Sonntagnachmittag hat sich Knetzgaus Bürgermeister Stefan Paulus (SPD/CWG) zu den Vorwürfen geäußert, die derzeit gegen ihn erhoben werden – und zu den damit verbundenen Rücktrittsforderungen. Allerdings zunächst nicht gegenüber der Redaktion, sondern im Internet. Dafür nutzte Paulus die App heimat-info.de, die viele Städte und Gemeinden verwenden, um aktuelle Nachrichten zu verbreiten. Eine Pressemitteilung mit dem gleichen Wortlaut folgte erst am Montagnachmittag.
Musikprobe gleichzeitig mit der Sitzung? Gemeinderäte fordern den Rücktritt
Bereits am Freitag hatte die Gemeinde auf der Internetseite heimat-info.de geschrieben, man nehme "die derzeitige Berichterstattung in den Medien mit Bedauern zur Kenntnis" und eine ausführlichere Stellungnahme angekündigt. Diese folgte am Sonntag, ebenfalls über die Internetplattform, sowie am Montag in Form der Pressemitteilung.
Hintergrund war die Rücktrittsforderung gegen den Bürgermeister nach der Gemeinderatssitzung am Montag. Erhoben wurde diese am Donnerstag von allen Fraktionen des Knetzgauer Gemeinderates, mit Ausnahme der SPD. Als Grund dafür nennen sie die Teilnahme des Bürgermeisters an einer Musikprobe am Montagabend. Denn die habe gleichzeitig mit der Sitzung stattgefunden, in der wichtige Themen auf der Tagesordnung standen. Die Teilnahme an der Probe eines Musikvereins sei gerade für einen Bürgermeister kein ausreichender Grund, um bei einer derart bedeutende Sitzung zu fehlen, so die Argumentation seiner Kritiker.
Paulus bezeichnet Rücktrittsforderungen als "unverhältnismäßig und überzogen"
Auf die Anfragen dieser Redaktion zum Grund seines Fernbleibens hatte Paulus nur kurz geantwortet, er sei "aus persönlichen Gründen" nicht bei der Sitzung gewesen. Ob er bei der Musikprobe war, ließ er in der E-Mail offen, telefonisch war er nicht zu erreichen.
Jetzt äußert sich die Gemeinde unter der Überschrift: "Keine Grundlage für Rücktrittsforderungen – Bürgermeister weist Vorwürfe zurück – Rückkehr zur Lösung von Sachproblemen". Paulus wird zitiert mit den Worten: "Ich nehme meine Aufgabe als Bürgermeister mit vollem Einsatz wahr." Eine Vertretung in der Sitzung sei gewährleistet gewesen. Eine einmalige Abwesenheit als Grund für einen Rücktritt heranzuziehen, sei "vollkommen unverhältnismäßig und überzogen".
Gemeinde sieht Vorwürfe als "politisch motivierte Angriffe"
Die erhobenen Vorwürfe seien "offenkundig politisch motivierte Angriffe", heißt es weiter – nicht als Zitat von Paulus, sondern als offizielle Stellungnahme der Gemeinde. Aufgrund eines einzelnen Termins werde versucht, eine öffentliche Kontroverse zu erzeugen. Paulus habe in der Sitzung aufgrund eines "wichtigen persönlichen Termins" gefehlt. "Der Termin hat dann wider Erwarten kürzer gedauert, aber zu diesem Zeitpunkt hatte die Gemeinderatssitzung bereits begonnen", wird Paulus zitiert.
Deshalb sei der Bürgermeister "aus Respekt vor dem geregelten Ablauf und der bereits übernommenen Sitzungsleitung" nicht nachträglich unangekündigt zur Sitzung gekommen, so die Gemeindeverwaltung. Die "viel diskutierte Musikprobe" habe erst später am Abend stattgefunden und keinen Einfluss auf Paulus' Entscheidung gehabt, der Sitzung fernzubleiben. "Ich versichere den Menschen in Knetzgau, dass ich nicht aus Jux und Tollerei leichtfertig meine Verantwortung als gewählter Bürgermeister vernachlässige!", wird er zitiert.
Widersprüche: Stellungnahme der Verwaltung wirft weitere Fragen auf
Allerdings stehen diese Ausführungen im Widerspruch zu dem, was über die Musikprobe bekannt ist. Nach aktuellem Kenntnisstand der Redaktion begann die Probe um 19 Uhr und damit nur eine halbe Stunde nach dem Beginn der Gemeinderatssitzung. Laut mehreren Quellen soll Paulus dort seinen Einstand mit Pizza und Bier gegeben haben. Zudem sei für die Teilnahme an der Probe eine vorherige Anmeldung nötig gewesen. Gemeinderätinnen und -räte berichten, schon während der laufenden Sitzung seien sie darüber informiert worden, dass Paulus bei der Probe sei.
Fragen wirft auch die Aussage auf, der Termin, der der tatsächliche Grund für Paulus' Abwesenheit gewesen sei, habe wider Erwarten kürzer gedauert. Denn aus Kreisen des Gemeinderates heißt es, Paulus habe zunächst angekündigt, den Beginn der Sitzung noch selbst zu leiten, er müsse nur früher gehen. Erst später habe er bekanntgegeben, dass er die ganze Sitzung über nicht da sein werde. Für Nachfragen dieser Redaktion war Bürgermeister Paulus auch am Montag nicht zu erreichen.
Aufruf: Rückkehr zur inhaltlichen Arbeit
Am Ende der Ausführungen fordert er eine Rückkehr zur inhaltlichen Arbeit: "Ich werde mich weiterhin mit voller Kraft für die Belange der Bürgerinnen und Bürger einsetzen." Statt sich in politischen Kampagnen zu verlieren, solle das Gremium gemeinsam an den "echten Herausforderungen unserer Gemeinde" arbeiten. "Ich lade alle Ratsmitglieder dazu ein, wieder an einem Strang zu ziehen."
