Evelyn D. aus Zeil ist stinksauer. Gerade hat ihre 15-jährige Tochter Linda (Namen von der Redaktion geändert) einen Brief bekommen. Das alleine ist ja noch nichts Außergewöhnliches, aber ein Schreiben vom Landratsamt? Und dem Brief liegt eine weitere Mitteilung bei, die an die Eltern adressiert ist. Und diese Mitteilung, ein Anhörungsprotokoll der Polizei, hat dazu geführt, dass Mutter Evelyn richtig ausrastet. Ihr Fräulein Tochter soll nämlich stolze 178,50 Euro an die Staatskasse berappen, weil sie ohne Mund-und-Nasen-Schutz erwischt wurde. Dumm ist nur, dass die 15-Jährige noch die Schule besucht und deshalb über kein eigenes Einkommen verfügt.
Mutter eines "Pubertiers" zu sein, ist ohnehin schon schwierig genug, wenn dann noch Krach mit einer Behörde dazukommt, vor allem völlig überraschend, ist das für Erziehungsberechtigte nicht leicht: "Wir wussten ja von nichts. Linda ist erst nach vier Wochen langsam mit der Sprache rausgerückt." Passiert war die ganze Sache schon am 2. Dezember des letzten Jahres, der Bußgeldbescheid trudelte aber erst dieser Tage ein.
Unverhofftes Wiedersehen
Linda war damals mit ihrer Freundin in Haßfurt unterwegs. In Höhe der Bushaltestelle Heideloffplatz/Obere Vorstadt, gegenüber der evangelischen Christuskirche, erspähten die beiden jungen Damen auf der anderen Straßenseite eine Dritte im Bunde, so erzählt es Linda im Gespräch mit dieser Redaktion. Der Lockdown trifft gerade junge Leute, die die Gesellschaft Gleichaltriger suchen, bekanntlich doppelt hart. Die Schulen als Begegnungsstätte sind auch nicht mehr das, was sie einmal waren. Umso größer war die Freude der Mädels über das Wiedersehen.
Und so ist es "halt passiert", dass die Schülerinnen ein reges Pläuschchen begannen und dabei völlig ihre Corona-Vorschriften vergaßen. Dummerweise hatten sie sich dabei in das Wartehäuschen der Bushaltestelle gesetzt und an einer solchen gilt - trotz frischer Luft und freien Himmels - eine Maskenvorschrift. Dazu kamen fehlender Abstand und die Zugehörigkeit zu mehr als zwei verschiedenen Haushalten. Es läpperte sich...
Drei Vergehen auf einmal
"Wenn es nicht gleich drei Verstöße gewesen wären, hätten sie ein Auge zugedrückt", zitiert Linda die beiden Polizisten, die sich an diesem denkwürdigen 2. Dezember plötzlich zu den drei jungen Damen gesellt hatten. Aber so nahm das Schicksal seinen Lauf. Die Beamten in Uniform seien zwar sehr freundlich gewesen, sagt Linda, hätten aber gleich vor Ort mit einer Anhörung begonnen.
Auf Anfrage dieser Redaktion teilt der Presseprecher des Polizeipräsidiums Unterfranken, Polizeihauptkommissar Michael Zimmer, mit, dass sich die Jugendlichen "über einen längeren Zeitraum an der genannten Bushaltestelle aufhielten", ohne die Abstandsregeln, die Kontaktbeschränkungen und die Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung zu beachten. "Nachdem die uniformierte Streife mehrfach die drei Jugendlichen ohne deren Verhaltensänderung passiert hatte, wurden diese kontrolliert." Linda habe im Laufe dieser Anhörung auch keine Angaben über ihre wirtschaftlichen Verhältnisse gemacht.
Keine Straftat
Zimmer weist in dem Zusammenhang darauf hin, dass "eine Information oder ein Hinzuziehen der Erziehungsberechtigten im Rahmen dieser Kontrolle weder vorgeschrieben, noch erforderlich" gewesen sei. Nach Auskunft des Polizeisprechers wäre dies "auch nicht verhältnismäßig" gewesen. Es habe sich lediglich um eine Bußgeldsache gehandelt, nicht um ein Strafverfahren. In dem Falle wären die Mitnahme zur Polizei und eine Benachrichtigung der Eltern umgehend erfolgt.
Kritischer Zeitpunkt
PHK Zimmer erinnert daran, dass zum Zeitpunkt der Kontrolle Anfang Dezember sehr hohe Infektionszahlen mit einem Inzidenzwert von über 200 geherrscht hätten. Diese Situation sei für die Polizei Anlass gewesen, im Sinne des Infektions- und Gesundheitsschutzes der Bürger, "die Einhaltung der Vorschriften strikt zu kontrollieren". Die Haßfurter Polizei hatte laut Behördensprecher Zimmer ihre konsequenten Kontrollen auch in der Öffentlichkeit ankündigt und um die Beachtung der Vorschriften gebeten.
Wenn schon die Polizisten kein Auge zudrücken wollten oder konnten, so dachte sich aber zumindest Regierungsrat Ulrich Nembach beim Landratsamt Haßberge, der den Bußgeldbescheid unterzeichnete, angesichts des Alters der Zeiler Delinquentin schon, dass es mit der Zahlungsfähigkeit nicht gut aussehen könnte. "Eigentlich wäre das Bußgeld deutlich höher gewesen", so Nembach im Gespräch mit dieser Redaktion. Und außerdem könnte die junge Dame die 178,50 Euro, die sich aus einer Strafe in Höhe von 150 Euro, Gebühr 25 Euro und Auslagen 3,50 Euro zusammensetzen, bei Nichtzahlungsfähigkeit in Raten begleichen, "und ohne Zinsen, natürlich", so der Regierungsrat.
Soziale Arbeit statt Bußgeld
Es gibt aber für Jugendliche ohne Einkommen und eigenes Vermögen auch noch eine Möglichkeit, um die Bußgeldzahlung herumzukommen, so Nembach. Das Ordnungswidrigkeitengesetz regelt das Vorgehen, wenn der Jugendliche nicht in der Lage ist, eine gegen ihn festgesetzte Geldbuße zu zahlen. Der Jugendrichter könne auf Antrag der Vollstreckungsbehörde an Stelle der Geldbuße dem Jugendlichen auferlegen, Arbeitsleistungen zu erbringen; zum Beispiel in einem Kindergarten, Altenheim oder anderen sozialen Einrichtungen.
Aufgeschoben ist nicht aufgehoben
Dies ist allerdings in Zeiten von Corona so gut wie ausgeschlossen, da für nahezu alle in Frage kommenden Institutionen strenge Besuchsbeschränkungen gelten. "Aber aufgeschoben ist nicht aufgehoben", erklärt Regierungsrat Nembach. Die Stunden können quasi "gestundet" werden, bis in einer Zeit nach Corona wieder ein weitgehend normaler Betrieb möglich ist. So lange möchte Linda aber doch nicht warten. Schweren Herzens hat die einkommenslose junge Dame sich nach langem Überlegen entschieden, das durchaus nicht üppige Plus auf ihrem Sparbuch um die geforderten 178,50 Euro zu reduzieren.
Läßt an die Kindheit in den 1950er Jahren erinnern:"Wenn du nicht brav bist, hol ich die Polizei!" Ich dachte, diese Zeit sei längst vorbei!!!
Vor allem: Dieses Verhalten lässt sich auch in Würzburg tagtäglich an Bushaltestellen beobachten, besonders an Haltestellen die nur im Schulbus- und Pendlerverkehr angefahren werden.
und was passiert eigentlich mit diesen Bußgeldern? Wo landen diese? An der richtigen Stelle sicher nicht.
Und um das Ganze mal in Relation zu setzen - ein Smartphone, mit dem die allermeisten Jugendlichen heute unterwegs sind, kostet ein Mehrfaches dieser Strafe!
Sie haben Recht! Leider versteht es der Staat und eine Vielzahl von Bürgern nicht, dass so eine Ungleichheit durch den Staat nichts als Verdruss schafft und langfristig die Gesellschaft spaltet. Die sehen nur "die Strafe ist in dem Fall gerechtfertigt" und gut ist es - das große Ganze wird nicht mehr überblickt.
Da braucht man sich auch nicht wundern wenn es immer mehr Querdenker und Konsorten gibt die sich vom Staat gänzlich abgewandt haben. Sicherlich wird es immer und überall "Chaoten" geben, allerdings sollte sich Staat und Gesellschaft fragen ob sie nicht ihren Teil dazu beitragen?
Die Kapitulation des Staates vor Demonstranten die sich an keine Regeln halten während 15-jährige Mädchen und Senioren bestraft werden gehört zu dieser Ungleichbehandlung die dafür sorgt, dass Menschen politikmüde werden, sich vom Staat abwenden oder wenn es besonders schlimm wird sich in Verschwörungstheorien und ähnlichen Dingen verlieren.
Warum? Zu diesem Zeitpunkt waren die Zahlen bzgl Corona sehr hoch und immer noch am steigen. In den Medien wurden die Regeln und Verbote quasi Gebetsmühlenartig wiederholt, genauso, dass die Strafen recht hoch ausfallen können. Es wurde von einem breiten Teil der Bevölkerung und auch hier in den Kommentaren immer wieder konsequentes Vorgehen gegen Menschen gefordert, welche keine Masken tragen.
In diesem Fall hat das Mädchen mehr oder weniger wissentlich gegen mehrere Verbote verstoßen, weshalb ich die Strafe auch vertretbar finde.
Das Mädchen sollte mit 15 definitiv in der Lage sein, das ganze einzuschätzen, den wie oft gehen Jugendliche in diesem Alter auf die Straße und demonstrieren bei Fridays for Future mit und sollen gar ..... Wenn es nach einigen Teilen der Politik geht, kurze Zeit später ( mit 16) an Bundestagswahlen teilnehmen dürfen.
gerade wenn der sind als der sie sich ausgeben (Nickname) sollten sie froh über jeden Menschen sein der beim Impfen der/die Erste sein möchte; egal ob ihnen das Weltbild der entsprechenden Person gefällt oder nicht.
Es gibt immerhin genug Personen die sich aus diversen Gründen nicht impfen lassen wollen; sollten jetzt noch diejenigen ausgeschlossen werden oder sich hinten anstellen müssen die einer bestimmten Weltbild nicht enstprechen dann "Gute Nacht Deutschland".