"Nehmt doch die Bürger mehr mit", lautete ein Appell aus den Reihen der Bürgerversammlung in Diebach. Über die Informationspolitik von Bürgermeister Armin Warmuth (CSU) und der Ortsbeauftragten Elisabeth Assmann (Bündnis 90/Grüne) hatte sich im Ort wohl einiger Unmut aufgestaut. Die Enttäuschung darüber hatte sich vor knapp zwei Wochen mit einer Blockade des Dorfplatzes entladen.
Die Kritik entzündete sich vor allem an zwei Standorten für Transformatorenhäuschen: Eines davon wurde am Dorfplatz ohne Rücksprache mit dem Vorstand der Dorferneuerung aufgestellt, obwohl die Pläne für die Umgestaltung des Geländes zuvor schon abgesegnet waren. Strittig ist auch der zweite Standort des Bayernwerks: Er sei am Friedhofsplatz besser aufgehoben, als in der Siedlung, monieren Kritikerinnen und Kritiker.
"Wir sind doch keine Monarchie", beschwert sich ein Diebacher Bürger
Es gehe aber gar nicht um die Transformatoren ans sich, sondern die Art und Weise, wie die Bevölkerung davon überrumpelt worden sei. "Wir sind doch eine Demokratie und keine Monarchie", wetterte ein Redner. Man wolle mündig in Entscheidungen einbezogen werden. Für Verdruss sorgte auch die Information Warmuths, dass die finale Entscheidung über die Platzierung des Trafos auf dem Dorfplatz von der Stadtverwaltung und dem Amt für ländliche Entwicklung getroffen werde.
Dafür spreche die Empfehlung aller Fachleute, argumentierte Warmuth. Die Entscheidung sei letztlich ein Verwaltungsakt. Unruhe kam im Saal auf, als bekannt wurde, dass der umstrittene Anschluss der Fotovoltaikanlage der Energiebauern bereits unter dem Dorfplatz zum Trafohäuschen hin verlegt sei und somit bereits Fakten geschaffen worden seien.
Auch in Diebach steht ein massiver Netzausbau bevor
Immerhin verläuft das Kabel am Randes des Platzes und nicht quer darunter hindurch. Dies war bei einem Krisengespräch der Beteiligten am Ort und Stelle herausgekommen. Die Zeit dränge, weil bei Bauverzögerungen womöglich Schadensersatz fällig werde, mahnte Warmuth, der eine Abstimmung über den Trafostandort abwiegelte. Kritischen Stimmen hielt er entgegen, dass es bereits eine Skizze für einen Sichtschutz sowie einen Lärmschutz gebe.
"Das ist noch nicht lange nicht das Ende", sagte der Bürgermeister zu weiteren erforderlichen Trafostandorten, die sich im Rahmen der Energiewende abzeichnen. Er verwies auf die gesetzlichen Verpflichtungen zur Akzeptanz der Anlagen. "Wir wissen noch nicht, wie viele Ortsnetzstationen wir brauchen", sprang ihm Stefan Dausacker von den Stadtwerken bei. "Wir stehen vor einem massiven Netzausbau", so der Experte.
Elisabeth Assmann wird ein möglicher Interessenskonflikt vorgeworfen
Mehr Informationen hätten die Diebacherinnen und Diebacher unter anderem auch gerne im Vorfeld der Errichtung der Biogasanlage am Ortsrand gehabt. Weil es sich um ein privilegiertes Bauvorhaben handle, sei dies die private Angelegenheit des Bauherren, entgegnete Warmuth. Die Biogasanlage sei jedenfalls nicht Auslöser für das weitere Trafohäuschen im Ort, stellte Stefan Dausacker klar. Verantwortlich seien dafür auch die zunehmenden Fotovoltaikanlagen auf Hausdächern.
Im Rahmen der bemängelten Informationsdefizite kam auch der Vorwurf einer Ämterhäufung bei der Ortsbeauftragten Elisabeth Assmann auf, samt einem möglichen Interessenskonflikt in ihrer Funktion als Zweite Bürgermeisterin. Zudem sei sie ja Stadt- und Kreisrätin und im Bund Naturschutz aktiv. Das könne eine einzelne Person alles gar nicht allein, es gehe nicht gegen Assmann persönlich, relativierte der Redner seine Zweifel.
Als Assmann sichtbar emotional zu einer Gegenrede ansetzen wollte, winkte das Stadtoberhaupt ab und warb dafür, die Diskussion zu versachlichen. Die Kritik konterte Bürgermeister Warmuth: Er sei vor der Kommunalwahl 2020 hausieren gegangen, um Kandidaten zu gewinnen. Nur knapp mit 80 Stimmen sei ein zweiter Diebacher Kandidat am Einzug in den Stadtrat gescheitert. Bei dessen Einzug in den Stadtrat hätte Diebach einen zweiten Vertreter gehabt.
Bürgermeister Warmuth: Prozesse sollen verbessert werden
Gleichzeitig erneuerte er seine Entschuldigung für eventuelle Versäumisse. "Es prasselt viel auf uns ein", sagte er mit Blick auf die Verwaltung. Dazu kämen die Erschwernisse durch Corona mit eingeschränkten Versammlungsmöglichkeiten in den vergangen beiden Jahren. "Wir arbeiten an einer Verbesserung der Prozesse", sagte er auch mit Blick die Arbeit des Bauhofes und Kritik an der Grünpflege.
