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SCHWEINFURT/BRÜSSEL
Wie TTIP Kommunen beunruhigt
TTIP - Transatlantische Freihandelsabkommen
Foto: picture alliance / dpa
Angelika Becker
Angelika Becker-Völker
 |  aktualisiert: 16.12.2020 11:32 Uhr

Es wirkt weit weg und ist doch sehr nah, denn es kann die Versorgung der Menschen in der Region mit Bildung, Gesundheitsdiensten, Wasser, Energie, Wohnraum, öffentlichem Nahverkehr, die Abfall- und Abwasserentsorgung verändern: Das transatlantische Freihandelsabkommen mit den USA (TTIP), dessen 13. Verhandlungsrunde am 25. April beginnt.

Grundsätzlich geht es dabei um die Liberalisierung des Marktes zwischen den USA und Europa. Wie andere Handelsabkommen zeigen, die als Vorbild für TTIP gelten, sind dabei Aufgaben, die etwa die bayerische Verfassung bisher in den Wirkungskreis der Gemeinden stellt, nicht unbedingt ausgeschlossen.

Sorgen, dass die Daseinsvorsorge und das Selbstverwaltungsrecht der Kommunen beeinträchtigt werden könnten, gibt es auch in Unterfranken. Kommunen wie Kist, Margetshöchheim, Veitshöchheim (alle Lkr. Würzburg), die Stadt Aschaffenburg oder der Landkreis Schweinfurt haben Resolutionen gegen TTIP beschlossen.

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