
Chan-jo Jun lässt nicht locker. In seinem Kampf gegen Hass und Hetze im Internet nimmt der Würzburger Fachanwalt für IT-Recht jetzt den Dienstleister Arvato ins Visier. Mitarbeiter der Bertelsmann-Tochter entscheiden im Auftrag von Facebook, inwieweit Beiträge gelöscht werden, die Nutzer als volksverhetzend, gewaltverherrlichend oder verleumdend melden.
Nach Überzeugung Juns unternimmt Facebook zu wenig gegen solche Kommentare – und macht sich damit strafbar. Aufgrund einer Anzeige des Anwalts ermittelt die Staatsanwaltschaft München derzeit unter anderem gegen Facebook-Gründer Mark Zuckerberg wegen Beihilfe zur Volksverhetzung. Jun will nicht ausschließen, auch gegen Arvato-Manager juristisch vorzugehen.
Ausführlicher Brief
Zunächst aber hat er ihnen einen ausführlichen Brief geschrieben. Darin heißt es unter anderem, Mitarbeiter von Arvato wirkten an einer „systematischen und massenhaften Rechtsverletzung“ durch Facebook mit. Jun listet zahlreiche Beispiele auf, wo der Plattform Verstöße gegen deutsches Recht gemeldet, die Beiträge aber nicht gelöscht wurden – mit der Begründung, sie verstießen nicht gegen „Community-Standards“.