Dicke Luft herrscht derzeit zwischen dem Landtagsabgeordneten Paul Knoblach (Grüne) und der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag. Die wirft dem Abgeordneten aus Garstadt (Lkr. Schweinfurt) in einer Pressemitteilung vor, Landwirte und Landwirtinnen in Bayern unter "Generalverdacht" zu stellen und ihnen pauschal mangelnden Tierschutz vorzuwerfen.
Knoblach hatte am Donnerstag in einem Dringlichkeitsantrag im Umweltausschuss die Einführung einer Datenbank für Tiergesundheit in Bayern gefordert. Denn laut dem Grünen würden etwa 20 Prozent aller geborenen Schweine und Rinder den Schlachthof nicht erreichen und schon vorher verenden. "Man könnte die Zahlen der verendeten Tiere dadurch deutlich reduzieren", sagte Knoblach dieser Redaktion.
Der Grüne beruft sich dabei auf Zahlen einer Studie der Stiftung der Tierärztlichen Hochschule Hannover und einer Untersuchung der Ludwig-Maximilians-Universität München. Mithilfe einer zentralen Gesundheitsdatenbank für Tiere könne man bereits vorhandene Daten bündeln, Probleme in Ställen im Voraus erkennen und so letztlich für mehr Tierschutz sorgen, bevor es zu Missständen in der Haltung komme, so Knoblach.
Grünen-Antrag scheitert und CSU fordert Austritt von Knoblach aus dem Ausschuss
Die CSU-Abgeordnete Petra Loibl entgegnete im Ausschuss, dass die Veterinär-Ämter landwirtschaftliche Betriebe mit auffällig vielen toten Tieren bereits im Blick hätten. Außerdem müsse für eine solche Datenbank zunächst vom Bund das Tierschutzgesetz geändert werden. "Eine Tiergesundheitsdatenbank macht aus unserer Sicht Sinn, aber nur, wenn es dafür eine fundierte Rechtsgrundlage vom Bund gibt", sagt Loibl.
Der Abgeordnete Alexander Flierl (CSU) bezeichnete unterdessen vergangene Tierschutz-Skandale, wie den in Bad Grönenbach im Allgäu als "Einzelfälle". Dort wurden bei Milchviehhaltern immer wieder massive Verstöße gegen das Tierschutzgesetz festgestellt. In der Folge gab es Ermittlungen gegen mehrere Landwirte von verschiedenen Betrieben. Auch in Unterfranken gab es in den vergangenen Jahren immer wieder Fälle von qualvoll verendeten Tieren auf Bauernhöfen.
Nach Ansicht des landwirtschaftlichen Sprechers der CSU-Fraktion, Martin Schöffel, habe Knoblach zudem die Zahlen und Statistiken, auf die er sich beziehe, falsch und willkürlich kombiniert. "Herr Knoblach sagt die Unwahrheit, wenn er behauptet, dass 20 Prozent der Rinder in Bayern vor der Schlachtung verenden", so Schöffel. Daher fordert die CSU-Fraktion Knoblach auf, den Landwirtschaft-Ausschuss zu verlassen.
Rücktrittsforderung der CSU: Knoblach reagiert gelassen
Der Grüne reagiert indes gelassen auf die Rücktrittsforderung der CSU und will sich nicht provozieren lassen. Als Landwirt sei ihm bewusst, dass es trotz großer Bemühungen der Landwirtinnen und Landwirte bei der Viehhaltung zu kranken und sterbenden Tieren komme. "Aber diese Menge an verendeten Tieren kann nicht so bleiben. Das ist nicht Gott gegeben und das müssen wir ändern", bekräftigt Knoblach.
