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SALZBURG
Merkel äußert sich erstmals zu Fall Maaßen
Angela Merkel       -  Die Bundeskanzlerin hat Stellung zu Hans-Georg Maaßen genommen.
Foto: Bernd von Jutrczenka | Die Bundeskanzlerin hat Stellung zu Hans-Georg Maaßen genommen.
dpa
 |  aktualisiert: 27.04.2023 07:22 Uhr

Bundeskanzlerin Angela Merkel verteidigte Mittwochabend in Salzburg die Ablösung von Hans-Georg Maaßen als Behördenchef. Es sei notwendig, dass alle die Koalition tragenden Parteien auch Vertrauen haben in die Arbeit des Präsidenten des Verfassungsschutzes. Dieses Vertrauen ist in Teilen der Koalition nicht gegeben gewesen.“ Deshalb hätten die drei Vorsitzenden der Koalitionsparteien entschieden, dass Maaßen in Zukunft für diese Aufgabe nicht mehr zuständig sei, „weder als Präsident des Bundesamtes noch im Bundesinnenministerium. Ich glaube, das war eine richtige und wichtige Entscheidung“.

Maaßen soll in der Funktion im Innenministerium für den Bereich Sicherheit zuständig werden. Das umfasse nicht die Aufsicht über seine alte Behörde, sagte Seehofer. Maaßen solle sich um die Bundespolizei, Cyber- und Informationssicherheit und öffentliche Sicherheit kümmern. Der 55-Jährige sei „ein klassischer Beamter, der eben den Dienst da tut, wo er hingestellt wird“. Maaßens Besoldung steigt mit dem Wechsel von 11 577 auf 14 157 Euro im Monat.

 
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