Ein neu gegründetes Pflege-Bündnis will künftig wöchentlich in Würzburg für bessere Arbeitsbedingungen demonstrieren. "Dienstag für Menschen" heißt die Initiative, die von den Leitern der Stiftungen Bürgerspital, Juliusspital und der Blindeninstitutsstiftung initiierte wurde, aber auch weitere unterfränkische Organisationen vertritt. Das Bündnis beansprucht, 30 000 Angestellte in der Region zu vertreten. Ein Aufbegehren der Pfleger ist überfällig. In dieser Form greift es aber zu kurz.
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Deutschland gibt gemessen an seiner Wirtschaftsleistung vergleichsweise wenig Geld für Pflege aus und liegt deutlich hinter Ländern wie den Niederlanden oder Schweden, hat eine Anfrage der Linksfraktion im Bundestag ergeben. Einer Studie der Hans-Böckler-Stiftung zufolge, führt dies in Deutschland zu abenteuerlichen Betreuungsschlüsseln: Durchschnittlich 13 Patienten betreuen Krankenpfleger hierzulande – in den Niederlanden sind es 6,9, in Schweden 7,7.
Komplettes Ende der Pflege muss verhindert werden
Das Ergebnis ist eine Abwärtsspirale aus Überforderung, Burnout und Fachkräftemangel. "Pflegekräfte fühlen sich ausgenutzt und oft sogar misshandelt", sagt Markus Oppel, selbstständiger Pflegeberater aus Buchbrunn (Lkr. Kitzingen). Ihm zufolge hat flächendeckende Pflege, wie wir sie kennen, so gut wie keine Zukunftschancen. "Es kann jetzt nur noch darum gehen, das komplette Ende der Pflege zu verhindern."
Das arbeitgebernahe Bündnis "Dienstag für Menschen" will nun durch Kundgebungen mit jeweils 50 Personen in der Würzburger Innenstadt den gesellschaftlichen Diskurs anregen. Das ist löblich, für zahme Gespräche ist es jedoch zu spät. Das hat die Corona-Krise gezeigt: Die Pfleger wurden beklatscht, erhielten Prämien – und wurden vergessen. "Es ist längst wieder Alltag eingekehrt", sagt Christian Huß, Personalratsvorsitzender der Uniklinik Würzburg. Für echte Veränderung braucht es also harte und messbare Forderungen.
"Wir sind noch nicht soweit", heißt es von "Dienstag für Menschen" auf die Frage, welche konkreten Veränderungen denn gefordert würden. Entsprechend abstrakt lesen sich die Forderungen: "Personal fachlich und menschlich stärken", heißt es da. Oder: "Bürokratie wirklich abbauen".
Mehr Sicherheit durch Strafzahlungen für Arbeitgeber
Dabei existieren konkrete Lösungsideen. Eine zentrale Belastung der Pflege sind laut Personalrat Huß unzuverlässige Dienstpläne. Pläne würden kurzfristig verworfen, es gebe somit kaum Erholung. Helfen könnte eine Vereinbarung, wie sie für Ärzte im Marburger Bund längst festgelegt ist: Hier drohen dem Arbeitgeber Strafzahlungen, wenn Dienstpläne kurzfristig verworfen werden.
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Anstatt also auf Diskurs zu hoffen, könnte das Würzburger Bündnis direkt zur Tat schreiten und eine entsprechende Absichtserklärung in Tarifverhandlungen einbringen. "Adäquate tarifliche Bezahlung für alle" fordert die Initiative nämlich ebenfalls. Dabei sind längst nicht alle Bündnis-Organisationen tarifgebundene Vollmitglieder im Kommunalen Arbeitgeberverband, der mit den Gewerkschaften verhandelt. Johannes Spielmann, Vorstand der Blindeninstitutsstiftung, wünscht sich von der Politik eine verpflichtende Tarifbindung für alle Pflege-Unternehmen: "Ich erwarte eine klare politische Entscheidung."
Pflegevollversicherung bietet mehr Sicherheit im Alter
Das darauf nicht immer Verlass ist, hat die Vergangenheit gezeigt: Bis in die 90er Jahre wurde der tatsächliche individuelle Pflegebedarf in Einrichtungen minutenweise gesetzlich berechnet. Weil diese Werte zu teuer erschienen, wurde die Regelung unter dem damaligen Gesundheitsminister Horst Seehofer (CSU) gekippt. Eine Neuauflage dieses Gesetzes wird seit Monaten vom Gesundheitsministerium "geprüft". "Das kommt eigentlich einer Blockade gleich", sagt Marietta Eder, Verdi-Gewerkschaftssekretärin für Gesundheit aus Schweinfurt.
Freilich müsste eine solche Regelung finanziert werden. Möglich wäre das durch eine solidarische Pflegevollversicherung, wie sie die Gewerkschaften fordern. Die derzeitige Pflegeversicherung deckt Kosten nur punktuell und häufig widerwillig ab. Eine Vollversicherung würde für Sicherheit und bessere Arbeitsbedingungen sorgen.
Eine Arbeitgeberinitiative, die wirklich etwas ändern will, muss an diesen Punkten ansetzen. Sie muss Tarifbindung proaktiv vorantreiben und unbequemen politischen Druck ausüben. Offene Gespräche und zahme Demonstrationen reichen nicht aus. Die Würzburger Stiftungen sind Profis, sie wissen genau, an welchen Rädern gedreht werden muss.
System würde sich ändern, wenn Pfleger Arbeit niederlegen
Dass dies bislang nicht passiert ist, liegt in der Natur der Sache: Bessere Arbeitsbedingungen wurden in der Vergangenheit meist von den Arbeitern selbst erkämpft, wenn sie organisiert auf die Straße gegangen sind. "Das gesamte System würde sich über Nacht ändern, wenn Pflegekräfte einmal gemeinsam die Arbeit niederlegen würden", ist sich Pflegeberater Markus Oppel sicher. "Davon würde die gesamte Gesellschaft profitieren."
Dass Oppel recht hat, hat sich während der Corona-Krise in Israel gezeigt. Anstatt auf Anerkennung zu hoffen, haben die Pflegekräfte dort im Juli vereint die Arbeit niedergelegt. Nach nur einem Tag wurde der Streik laut der israelischen Tageszeitung "Jerusalem Post" erfolgreich beendet. Das Ergebnis: Für 2000 neue Pflegestellen, 400 neue Ärzte und 700 neue Verwaltungskräfte war plötzlich Geld vorhanden.
