MÜNCHEN
Verwandtenaffäre: Diese Politiker sind im Visier
Immer mehr bayerische Landespolitiker geraten wegen der Beschäftigung von Verwandten in die Schlagzeilen. Unsere Listen zeigen, um wen es sich handelt.
Nach eigenen Recherchen und nach Presseveröffentlichungen geht es bei der sogenannten Verwandtenaffärebislang um folgende Beschäftigungsverhältnisse von Familienangehörigen durch Abgeordnete des bayerischen Landtags (leere Felder: keine Angaben verfügbar).
Beschäftigung von Verwandten 1. Grades
(die 2012 noch bestand) - "Altfälle":
Beschäftigung von Verwandten 2. oder 3. Grades:
Beschäftigung von Verwandten 1. Grades
(die 2012 noch bestand) - "Altfälle":
Abgeordneter | Stimmkreis | beschäftigtes Familienmitglied | Zeitraum | Gehalt pro Monat (€) |
---|---|---|---|---|
Gerhard Eck | Schweinfurt | Ehefrau | bis heute | 765 |
Robert Kiesel | Bad Kissingen | Ehefrau | ||
Alexander König | Hof | Ehefrau | ||
Christa Matschl | Erlangen-Höchstadt | Tochter | ||
Walter Nadler | Bayreuth | Ehefrau | ||
Eduard Nöth | Forchheim | Ehefrau | bis April 2013 | |
Franz Josef Pschierer | Kaufbeuren | Ehefrau | 2008 / Krankheitsvertretung 2012-02/2013 | 625,22 |
Eberhard Rotter | Lindau/Sonthofen | Ehefrau | bis heute | |
Heinrich Rudrof | Bamberg-Land | Ehefrau | ||
Georg Schmid | Donau-Ries | Ehefrau | 5500 (brutto, offiziell netto) | |
Peter Schmid | Neu-Ulm | |||
Ludwig Spaenle | München-Schwabing | Ehefrau | a) 1997-11/2008 Vollzeit b) 12/2008-04/2013 reduzierte Zeit |
a)2041 netto b)658 netto |
Max Strehle | Augsburg-Land/Süd | Ehefrau | ||
Joachim Unterländer | München-Moosach | |||
Georg Winter | Augsburg-Land/Dillingen | a) Ehefrau b)2 Söhne |
a) bis 12/2012 b)11/2000-12/2012 |
a) 400 b) "mal 100, mal 200" für die Homepage |
Manfred Weiß | Roth | Ehefrau (Sekretärin geheiratet) | ||
Otto Zeitler | Schwandorf | Sohn leitete Tochterfirma |
Beschäftigung von Verwandten 1. Grades
(wurde schon vor 2012 beendet):
Helmut Brunner | Zachenberg | Ehefrau | bis 2009 | 919 (netto) |
Bernd Sibler | Deggendorf | Mutter und Ehefrau | Ende der 90er bis 2007 |
Maria Scharfenberg | Oberpfalz | a) Sohn (über 18 Jahre) b) Tochter (über 18 Jahre) |
a) 1998-2001 b) 1999-2006 |
a) 350 b)350 |
Beschäftigung von Verwandten 2. oder 3. Grades:
Erika Görlitz | Pfaffenhofen/Schrobenhausen | Schwester | bis heute | |
Beate Merk | Neu-Ulm | Schwester | 2010-2013 | Einarbeitung zw 2700 und 3179,60 / danach zwischen 360 und 1850 |
Martin Neumeyer | Kehlheim | Großneffe | bis heute | 400 |
Susann Biedefeld | Oberfranken | Schwester | beendet |
Linus Förster | Schwaben | Schwester | bis heute |
Maria Noichl | Oberbayern | Bruder | bis heute |
Hubert Aiwanger | Niederbayern | Schwager | 2600 (netto?) | |
Günther Felbinger | Karlstadt/Main | Nichte | 2008-2010 | 400 |
Thomas Gehring | Schwaben | Bruder | bis April 2013 | 163 |
Landtagspräsidentin Barbara Stamm hat am 3. Mai 2013 diese Liste der Öffentlichkeit präsentiert. Darin sind diese Abgeordneten aus Unterfranken erwähnt: Bis 2003 ausgeschieden: Franz Brosch (CSU, Kitzingen), Gerhard Hartmann (SPD, Würzburg-Land), Heinz Mehrlich (SPD, Main-Spessart), Volker Hartenstein (Grüne, ab 1999 fraktionslos, Ochsenfurt), Manfred Ach (CSU, Würzburg-Land), Henning Kaul (CSU, Aschaffenburg), Hans-Gerhard Stockinger (CSU, Schweinfurt), Rainer Boutter (SPD, Würzburg), Dr. Heinz Kaiser (SPD, Miltenberg).
Themen & Autoren / Autorinnen
Egal für was die Verwandten angestellt waren, so was gehört sich nicht.
"Mittlerweile aus dem Landtag ausgeschiedene Abgeordnete" ...
an so erkennt man
Die Abgeordneten die am Ende der Wahlperiode also 19.10.2008 oder 05.10.2003 ausschieden ist bei fast allen der Vertrag mit der Ehefrau oder Kind noch 6 Monate weiter gelaufen. Die Verträge liefen dann bis 31.03.2009 bzw. 31.03.2004
39 x CSU
21 x SPD
1 x Grüne
(FDP war nicht im Landtag vertreten)
Ich vermute das ist das maximal mögliche.
Auch hier zeigen sich wieder die "Nehmerqualitäten" unserer Volksvertreter.
Und Georg Schmid meinte seine Frau sei nach so langer Zeit (23 Jahre) ja praktisch unkündbar....
aber eigentlich ist der Gesetzgeber in der Pflicht solches zu verbieten. Abgesehen vom
hohen Entgelt des Schüttl Schorsch ist es kein Rechtsvestoß. Es stimmt bedenklich, wenn
jetzt von einer Affäre gesprochen wird und die Betroffenen kriminalisiert werden und
parteipolitisch ausgeschlachtet wird, zumal außer dei FDP, was verwundert, keine Partei
unschuldig ist, sogar die ehrenwerte SPD-Schmied ist betroffen. Es sollte sofort untersagt sein, aber langsam macht sich wieder eine deutsche Untugend breit, das
Denunziantentum. Interessant wäre zu erfahren, wieviel von den Selbständigen im Land
vorallem Ärzte und Juristen klammheimlich die gleiche Praxis ausüben. Mich ärgert nur
die ungleiche Verurteilung im Land, z.B. Missbrauch wird im kirchlichen Bereich in der
Gesellschaft inzwischen unerbittlich verurteilt, und das mit Recht, aber gleichzeitig
wird Cohn Bendit ausgezeichnet und sitzt im Parlament,
Schließlich erhielten die "beschäftigten Familienangehörigen" Rentenbeiträge auf ihrem Konto gutgeschrieben und sie waren krankenversichert. Auch haben sie nun Anspruch auf Arbeitslosenunterstützung.
Hoffentlich können die Wähler sich das alles bis zum Herst merken.
Denn in diesem Wort steckt das Wort Kreis drin. Ergo ist dass eigentlich sogar die Aufgabe der Kreistage (also der Stadtkreise, Gemeindekreise (also Kommunen, weil Wahlkreis) und der Landkreise). Und damit ist eigentlich gar keine Zuständigkeit der Kasse des Landes gegeben.
Und damit ist das Geld eigentlich an die Kasse des Landtages zurückzuzahlen. und wie der User Dryocopus es ganz richtig schreibt: diese ganzen "Altfälle" sind unverzüglich aus dem Landtag zu entfernen (was für mich aber keine wirklich saubere Lösung wäre). Besser wäre die Aufläsung dieses Landtages und vorgezogene LT-Wahlen.
Bei der nächsten Wahl sollte man zu der Partei der "Nichtwähler" gehen oder eine extreme Partei wählen. Obwohl , diese machen es genauso wie diese Schmarozerpolitiker welche jetzt an der Macht sind. Man muss nur mal die Linke betrachten, das reicht schon.
Was kann man als einafcher Wähler bzw. als Volk dagegen tun????
Selbst ins Parlament gehen?
Einfach frustrierend diese Politiker von heute!
a) Schwester: 400€/Monat netto
b) Nichte: 325€/Monat netto
Quelle: heute.de: Bayerischer Agrarminister beschäftigte auch Schwester und Nichte
Daher muss die Liste hier auf der Mainpost ergänzt werden.