Spekuliert wird schon länger, jetzt ist es soweit: Mit Blick auf die Landtagswahl im Herbst 2023 will Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) sein Kabinett umbauen. Offiziell bestätigt wird es zwar nicht, die Informationslage in Parlaments- und Regierungskreisen ist aber eindeutig: In der Sitzung der CSU-Fraktion an diesem Mittwoch wird Söder das Personaltableau präsentieren, mit dem er sich für sich persönlich und für die CSU die größten Siegchancen ausrechnet.
Der Umbau des Ministerrates ist schon lange ein offenes Geheimnis. Söder selbst kündigte der Landtagsfraktion im Januar an, er wolle sein Team "verfeinern". Das dürften vor allem die zwölf Frauen und Männer, die mit CSU-Parteibuch im Kabinett sitzen, teils mit Interesse, teils mit größerer Sorge zur Kenntnis genommen haben.
Die Unterfranken-CSU, die der Partei bei der Wahl 2013 mit 41,3 Prozent das beste Ergebnis aller sieben Regierungsbezirke bescherte, ist im aktuellen Söder-Kabinett mit Digitalministerin Judith Gerlach aus Aschaffenburg und Innenstaatssekretär Gerhard Eck vertreten. Der CSU-Bezirksvorsitzende ist neben seinem Ressortchef, Innenminister Joachim Herrmann, das dienstälteste Mitglied des Ministerrats: Im Oktober 2009 hatte Horst Seehofer den Landtagsabgeordneten aus Donnersdorf (Lkr. Schweinfurt) als Nachfolger von Bernd Weiß an den Kabinettstisch geholt.
Judith Gerlach dürfte ihr Amt behalten
Jetzt hat Eck angekündigt, bei der Wahl 2023 nicht mehr als Kandidat im Stimmkreis Schweinfurt antreten zu wollen. Damit heizte er Spekulationen über einen baldigen Rückzug aus der Regierungsmannschaft an. Der 62-Jährige war an diesem Montag telefonisch nicht zu erreichen, andere Vertreterinnen und Vertreter der Bezirks-CSU wollten sich nicht offen zu Personalspekulationen äußern. Im Hintergrund klang aber an, dass Eck wohl am Mittwoch für Söders Neuaufstellung Platz machen muss.
Digitalministerin Judith Gerlach wird trotz zeitweiser Kritik, sie sei zu wenig sichtbar, zugutegehalten, dass sie ein völlig neues Ministerium ohne nennenswerten Eigenetat führt. Außerdem steht die 37-Jährige für den Anspruch des Parteichefs, die CSU jünger und weiblicher aufzustellen. Das Ministeramt dürfte der Aschaffenburgerin also ziemlich sicher bleiben.
Klar ist aber auch, dass als Ersatz für Eck wieder ein Unterfranke oder eine Unterfränkin ins Kabinett nachrücken soll. Beste Karten zumindest für einen Staatssekretärsposten hat dem Vernehmen nach Barbara Becker. Die 52-jährige Diplompädagogin und Unternehmensberaterin aus Wiesenbronn (Lkr. Kitzingen) ist seit 2018 Landtagsabgeordnete für den Stimmkreis Kitzingen. Ebenfalls in der engeren Auswahl sind der Rechtsanwalt Steffen Vogel (47) aus dem Stimmkreis Haßberge/Rhön-Grabfeld und der aktuelle Vorsitzende des Wirtschaftsausschusses im Landtag, Sandro Kirchner (46) aus dem Stimmkreis Bad Kissingen.
Heißeste Kandidaten auf Ministerämter sind derweil, wenn man den Gerüchten im Landtag Glauben schenken darf, CSU-Generalsekretär Markus Blume und die frühere Umweltministerin Ulrike Scharf. Als mögliche Nachfolgerin für Blume in der Parteizentrale ist Landwirtschaftsministerin Michaela Kaniber im Gespräch. Sie müsste dann den anstehenden Wahlkampf managen.
Michaela Kaniber könnte Blume-Nachfolgerin werden
Als Wackelkandidaten im Kabinett gelten die Ministerinnen Kerstin Schreyer (Bau) und Carolina Trautner (Soziales) sowie Wissenschaftsminister Bernd Sibler. Blume könnte das Wissenschaftsressort, Scharf das Bau-Ressort übernehmen. Agrarexpertinnen gibt es in der CSU-Fraktion. Eine Ersatzfrau für Trautner und den Bereiche Soziales zu finden, dürfte dagegen nicht einfach sein.
Während die Liste der Wackelkandidaten je nach Gesprächspartner sehr unterschiedlich ausfällt, scheint das Meinungsbild über die Reihe derer, die sich um ihren Job keine Sorgen machen müssen, einhelliger: Staatskanzleichef Florian Herrmann, Finanzminister Albert Füracker, Innenminister Joachim Herrmann und Gesundheitsminister Klaus Holetschek genießen große Rückendeckung. Ihnen allen wird in Söders Umfeld eine unverzichtbare Kompetenz zugesprochen.
Mit Informationen von dpa
Welcher Unterfranke ersetzt Gerhard Eck.
Habe ich da etwas verschwitzt? Seit wann ist Gerhard Eck Minister?
Das war allerdings 2013, zu Zeiten des unvergessenen Drehhofer welcher der Frau Stamm diese schwarze Liste wohl nie verziehen hat.
Söder baut das Kabinett um. Und zum
Kabinett gehören auch die Staatssekretäre.
Dafür verzichte ich gerne 3 Jahre auf ein Weihnachtsgeschenk meiner Geliebten!
Bilden sie mal schön um, die Attrakivität sie zu wählen, bleibt!