Die Schulen in Bayern sollen ab 22. Februar wieder stufenweise geöffnet werden: In Städten und Landkreisen mit einer Sieben-Tage-Inzidenz von unter 100 sollen die ersten bis vierten Klassen der Grundschulen und der Förderschulen in die Klassenzimmer zurückkehren können – im Wechsel-Unterricht in halber Klassenstärke oder im Präsenz-Unterricht bei genügend Abstand.

Gleiches gilt für die Abschlussklassen 9 und 10. an Mittelschulen und die 10. Klassen an Realschulen. Damit sind laut Schulminister Michael Piazolo (Freie Wähler) künftig rund 20 Prozent der Schüler wieder im Klassenzimmer. Bereits seit Anfang Februar sind an den Gymnasien und an den beruflichen Schulen die Abschlussklassen wieder im Wechsel-Unterricht in den Klassenzimmer zurück. Mögliche Termine für die Rückkehr weiterer Klassenstufen in die Schulen nannte Piazolo nicht.

Lesen Sie auch

Berlin

Bund und Länder beschließen Verlängerung des Lockdowns

134 Kommentare

Auch die Kitas sollen bei einer Inzidenz unter 100 jenseits des bislang angebotenen Notbetriebs wieder in festen Gruppen im eingeschränkten Regelbetrieb öffnen.

Lehrer müssen künftig im Klassenzimmer OP-Masken tragen

Lehrkräfte müssen in den Klassenzimmern künftig medizinische Masken trage. Schülern werden diese Masken empfohlen. Der Freistaat will hier sogenannte OP-Masken zur Verfügung stellen. Dem Personal in Kitas wird das Tragen solcher Masken ebenfalls empfohlen.

Ausgebaut werden soll zudem das Test-Konzept: So sollen Lehrer künftig freiwillig zwei Selbsttests pro Woche machen können, Schüler über 15 Jahren einen Selbsttest. Diese Tests müssen allerdings bundesweit zunächst noch zugelassen werden.

Man habe als Öffnungs-Termin den 22. Februar gewählt, "um den Schulen und Kitas Zeit zu geben, den Start gut zu organisieren", erklärte Ministerpräsident Markus Söder (CSU) nach einer Sitzung des Kabinetts. Bayern mache damit den Schulen "ein kluges, aber kein überstürztes Angebot".

Ausgangssperre künftig nur ab Inzidenz 100

Auch die bislang bayernweit geltende nächtliche Ausgangssperre wird ab kommenden Montag gelockert: Sie soll künftig nur noch in Landkreisen und Städten mit einer Sieben-Tage-Inzidenz von mehr als 100 gelten. Zudem wird der Beginn von derzeit 21 Uhr auf 22 Uhr verschoben. Das Ende bleibt bei 5 Uhr morgens. "Die Ausgangssperre hat sich als extrem wirksam erwiesen", erklärte Söder. In Gebieten mit hoher Inzidenz künftig darauf zu verzichten, wäre deshalb "unverantwortlich".

Ausgenommen von der Ausgangssperre bleiben wie bisher medizinische Notfälle, berufliche Tätigkeiten, die Betreuung hilfsbedürftiger Personen sowie das Gassi-Gehen mit dem Hund. In Unterfranken liegen derzeit der Landkreis Kitzingen und der Landkreis Miltenberg über der Hunderter-Inzidenz. Bayernweit waren zuletzt 19 Landkreise und kreisfreie Städte über dieser Marke.

Friseure können bayernweit ab 1. März öffnen

Wie am Mittwoch in Berlin bundesweit vereinbart, sollen auch in Bayern die Friseure ab 1. März wieder öffnen dürfen. Diese Lockerung gilt unabhängig von der jeweiligen Inzidenz vor Ort. Weitere Öffnungen des Einzelhandels, von Museen und Galerien sowie von "körpernahen Dienstleitungen" sollen erst ab einer bayernweiten Sieben-Tage-Inzidenz von unter 35 erlaubt werden. Zuletzt lag dieser Wert laut Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit (LGL) im Freistaat bei knapp unter 70, in Unterfranken bei rund 65.

Strenge Kontakt-Beschränkung wird nicht geändert

Unverändert zu den bisherigen Vorgaben bleiben die Kontakt-Regeln: Jenseits des eigenen Hausstand darf man sich auch weiterhin nur mit einer weiteren Person sowie zugehörigen Kindern im Alter von bis zu drei Jahren treffen. Nicht notwendige private Reisen und Besuche – auch von Verwandten – sollen unterbleiben. Gleiches gilt auch für "überregionale tagestouristische Ausflüge".

FFP2-Maskenpflicht in Läden und im ÖPNV bleibt

Ebenfalls beibehalten wird die FFP2-Maskenpflicht in Supermärkten und Läden, im ÖPNV, in Alten- und Pflegeeinrichtungen sowie im Gottesdienst. Verboten bleiben zudem Mannschaftssport sowie die Nutzung von Sporthallen oder Sportplätzen. Individualsport bleibt unter Beachtung der Kontakt-Beschränkungen erlaubt.

Noch keine Öffnungs-Perspektive für Restaurants und Hotels

Noch keine klare Öffnungs-Perspektive gibt es für die Gastronomie sowie für die Hotellerie. Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger (Freie Wähler) hatte zuletzt ein "Hochfahren" des Gastgewerbes in Bayern ab Ostern angekündigt. "Beim Einzelhandel hätte ich mir gewünscht, dass wir die Geschäfte öffnen können", sagte Aiwanger am Donnerstag. Er akzeptiere aber die bundesweiten Vorgaben. 

Fahrschulen können ab 22. Februar wieder öffnen

Ab 22. Februar können jedoch wieder die Fahrschulen in Bayern öffnen – für theoretischen wie praktischen Unterricht. Gerade auf dem Land sei der Führerschein für viele Menschen sehr wichtig, erklärte Aiwanger.

Lesen Sie auch

München

Künstler fühlen sich von Söder-Regierung im Stich gelassen

Künstlerhilfe ist jetzt bis zum Sommer verlängert

Die bereits von Oktober bis Dezember eingeführte bayerische Hilfe für Solo-Selbständige wird nun bis zum Sommer verlängert. Dieses Programm ermöglicht den staatlichen Ersatz eines "fiktiven Unternehmerlohns" von bis zu 1180 Euro pro Monat. Diese bayerische Hilfe gelte "unabhängig von Hilfen des Bundes", erklärte Söder. Zuletzt hatte die Opposition mehrfach eine Hängepartie im Freistaat bei den Künstlerhilfen angeprangert.

Söder verteidigte das Festhalten an vielen Einschränkungen trotz sinkender Neu-Infektionen: "Je niedriger die Zahlen, desto geringer die Gefahr durch Mutationen", erklärte er. Bei allen weiteren Lockerungen bleibe zudem "die Inzidenz das Entscheidende", bekräftigte der Ministerpräsident. Diese Strategie sei bereits in der Vergangenheit "die komplett richtige" gewesen.