Die Würzburger SPD-Stadtratsfraktion will die Menschen in der Stadt motivieren, ihre Kraftfahrzeuge abzuschaffen: "Bonusprogramm für autofreie Haushalte" lautet der Titel eines Antrags der Sozialdemokraten, der am Donnerstag vom Ferienausschuss des Stadtrats kurz diskutiert und dann mit knapper zwei-Drittel-Mehrheit von 11 zu 6 Stimmen weiterverfolgt wurde.
Das bedeutet konkret, dass sich die Verwaltung mit dem Inhalt des Antrags beschäftigen und dem Stadtrat einen Beschlussvorschlag vorlegen soll. Das Umweltreferat hatte die Weiterverfolgung empfohlen.
Würzburger SPD: Antrag ist bewusst offen formuliert
"Wir sollten einen Bonus für Menschen einführen, die auf ihre Autos verzichten", erläuterte der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Kolbow den Vorstoß seiner Fraktion. Konkret wird vorgeschlagen, Haushalten, die sämtliche Kraftfahrzeuge abschaffen, als Bonus zwei Jahre lang monatlich zehn Euro zu bezahlen. Weitere Details sind nicht enthalten. Der Antrag sei "bewusst und vorsätzlich sehr offen formuliert, um die Verwaltung umfassend prüfen zu lassen", so Kolbow: "Uns ist es auch wichtig, das als Zuschuss für die Nutzung öffentlicher Verkehrsmittel zu verstehen."
Zustimmung kam unter anderem von den Grünen und der FDP. Grünen-Stadtrat Manfred Dürr erinnerte daran, dass in Deutschland die Zahl der PKW pro tausend Einwohner in den letzten zehn Jahren um zehn Prozent auf 580 gestiegen sei. Durch das vorgeschlagene Bonusprogramm "könnte ein Impuls gegeben werden, sich damit zu befassen, ob man wirklich ein Auto braucht. Es wäre eine symbolische Anerkennung."
Das sagen die Würzburger Fraktionen zum Vorschlag der SPD
Abgelehnt wurde der SPD-Antrag von der AfD, den Freien Wählern und der CSU. "Wir sehen das sehr kritisch. Es gibt auch in der Stadt Haushalte, die auf ihren PKW angewiesen sind", betonte Sabine Wolfinger (FW/FWG). Ludwig Mechler (AfD) sprach von einer "autofahrerfeindlichen Politik", und Claudia Adam (CSU) stellte grundsätzlich die Frage, "wie wir das finanzieren wollen. Das sind Unsummen, denn nach dem Antrag wird jeder Haushalt belohnt, der kein Auto hat."
Die Höhe der Ausgaben könne allerdings erst beziffert werden, wenn die Verwaltung einen konkreten Vorschlag vorgelegt habe, entgegnete Joachim Spatz. Der FPD-Mann warnte davor, sich von einer Symbolpolitik dieser Art zu viel zu versprechen. Er verwies auf andere städtische Förderprogramme, zum Beispiel zur Begrünung von Gebäudefassaden, deren Effekt bisher eher überschaubar sei: "Wir haben schon viel erreicht, indem wir als Kommune für Alternativen sorgen, wie durch die Verdichtung der Straßenbahn-Taktung", sagte Spatz.
Ich denke es gibt bereits genügend Stellgrößen um Autohalter zu strafen und Nichtautohalter zu fördern. Da braucht es keine weiteren Profilierungsprogramme um all den Gesetzesdschungel und Förderdschungel noch unübersichtlicher zu machen.
So ganz auf die Schnelle fallen mir da ein:
-Parkgebühren
- Anwohnerparken Gebühr
- Anwohnerparken Reduzierung
- Kfz-Steuer
- Kfz-Zulassungsgebühren
- ...
Viel wichtiger wäre, statt Politikgeplänkel, ein möglichst entschlossener oder geschlossener Stadtrat beim Ausbau des ÖPNV!
- WSB-Linie Versbach Lindleinsmühle: nichts wie verplemperte Planungskosten
- WSB-Linie Verlängerung Grombühl: parteiübergreifende Netzwerke in Berlin und München nicht genutzt
- WSB-Linie Hubland: durch fehlende politische Gemeinsamkeit zerredet und verzögert
- WSB-Linie durch Heidingsfeld: zurück gebaut
ein SPD-ler kann weder mit seinem Geld, noch mit dem Geld der Bürger umgehen!
Es gibt Haushalte die auf ihr Fahrzeug angewiesen sind,
Bei den immensen Kosten der Fahrzeughaltung, von der Anschaffung/Wertverlust über Versicherung und Steuer, Spritkosten, Werkstatt..... hält sich doch niemand aus Jux und Dollerei ein oder mehrere nutzlose Fahrzeuge.
Sondern deshalb, weil er es BRAUCHT! Das hat der mündige Bürger aus gutem Grund so beschlossen.
Nötig wäre daher der Ausbau des ÖPNV, sodaß kein Auto mehr nötig ist.
Also liebe Würzburger SPD, warum fährt seit vielen Jahren immer noch keine Straßenbahn ins Hubland?
Politiker, macht euren Job statt solche hirnlose Vorschläge!
Das ist eine mögliche Maßnahme der Stadt bezüglich der Personenkreise, die bereits sowieso mit dem Gedanken spielen auf's Auto zu verzichten. Und das als Häppchen. -- Dann wären auch vielleicht für "die Landler" ein paar mehr Parkplätze in der Stadt verfügbar. -- Schonmal daran gedacht?
> Entweder es gibt einen handfesten Ansatz dazu
Was wären denn Ihrer Auffassung nach "handfeste Ansätze" dazu?
In sogut wie allen Kommunen, für die mir Studien bzw. Umsetzungen bekannt sind, war eine der grundlegenden Maßnahmen Verkehrsflächen für den Autoverkehr sowie Parkplätze wegzunehmen, Parkpreise deutlich zu erhöhen sowie als Ausgleich den Takt öffentlicher Verkehrsmittel zu verdichten. Manchmal wurde auch (indirekt) ÖPNV-Nutzung vergünstigt. Mit Verlaub: Leider schießt hier vor allem immer noch der Landkreis Würzburg ganz gewaltig quer. Und das nicht erst seit Gestern.
Siehe dazu "Klimagerechte Stadt- und Mobilitätsentwicklung: von europäischen Städten lernen", Deutsches Institut für Urbanistik, 2022,
Zitierfähiger Link: https://repository.difu.de/handle/difu/583697
PS: Nicht nur in Europa. Auch in Asien und Amerika gibt es Beispiele.
Ach da war es:
> Und noch was: ich wohne gottseidank im Umland.
Übrigens: Ich bin für Pflasterzoll ...
War der Antrag für den 1.4. gedacht.