Trotz deutlich sinkender Steuereinnahmen wegen der Corona-Krise kommt Würzburg nach den Worten von Stadtkämmerer Robert Scheller in diesem Jahr finanziell mit einem blauen Auge davon. Mit staatlichen Hilfen, einer Entnahme von 11,6 Millionen Euro aus der Rücklage und 7,3 Millionen Euro Neuverschuldung ist es ihm gelungen, einen ausgeglichenen Nachtragshaushalt vorzulegen, der am Donnerstag im Hauptausschuss von allen Fraktionen begrüßt und am Ende einstimmig begutachtet wurde. Endgültig beschlossen werden soll das Werk in der Stadtratssitzung am kommenden Donnerstag.
Der corona-bedingte Rückgang bei den Einnahmen aus der Gewerbe-, Einkommens- und Umsatzsteuer im Vergleich zur ursprünglichen Haushaltsplanung beträgt insgesamt rund 30 Millionen Euro. Auf der Ausgabenseite stehen unter anderem zwei Millionen Euro für Infektionsschutzmaßnahmen, 1,8 Millionen für eine Erhöhung der Bezirksumlage und gut sechs Millionen Euro als Verlustausgleich für die städtische Tochter WVV, zwei Drittel davon als Ausgleich für die Einnahmenausfälle durch die Corona-Krise im ÖPNV.
34 Millionen Euro im Sparstrumpf
Teilweise ausgeglichen wird das Corona-Defizit unter anderem durch fast 17 Millionen Euro Gewerbesteuerausgleich durch den Freistaat Bayern und die Erhöhung des Bundesanteils an den Sozialhilfekosten um fast sechs Millionen Euro.
Der Nachtragshaushalt sei "in diesen Zeiten richtig und wichtig. Wir können damit deutlich machen, dass wir sorgfältig mit dem Geld der Bürger umgehen", betonte Scheller. Anders als noch zu Beginn der Corona-Krise von ihm prognostiziert, bleiben knapp 34 Millionen Euro an Rücklagen enthalten, darunter auch die Sonderrücklage für den Bau der geplanten Straßenbahnlinie 6.
Sonderetat für freischaffende Künstler beantragt
Ohne einen neuen Kredit von 7,3 Millionen Euro geht es trotzdem nicht. Ziel des Nachtragshaushalts sei ein "Ausgleich zwischen Investitionen, Rücklagenentnahme und Kreditaufnahme" gewesen, erläuterte Scheller. Wesentlich spannender werden nach seinen Worten die kommenden beiden Haushaltsjahre, in denen ebenfalls mit geringeren Steuereinnahmen und steigenden Ausgaben zu rechnen ist. Ein Beispiel ist die Sanierung des Mainfranken Theaters, deren Kosten nach aktuellem Stand auf 85 Millionen Euro steigen wird – das Thema steht in der kommenden Woche im Theater-Werkausschuss auf der Tagesordnung.
Im Vergleich dazu wirken die 50 000 Euro, die Kulturreferent Achim Könneke als Sonderetat für die Unterstützung der freien Kulturszene im Stadtrat beantragen möchte, bescheiden. Bis zur Entscheidung im Stadtrat am 24. September wird Scheller diesen Betrag in den Nachtragshaushalt einarbeiten.