Jetzt ist es amtlich: Insgesamt 18,4 Prozent aller Wahlberechtigten haben sich am Volksbegehren Artenvielfalt "Rettet die Bienen!" beteiligt – so viele wie nie zuvor bei einem bayerischen Volksbegehren. Das gab Landeswahlleiter Thomas Gößl am Donnerstag bekannt. Unterfranken liegt dabei mit 17,7 Prozent knapp unter dem Landesdurchschnitt. Rund 180.000 Bürger haben sich hier laut dem vorläufigen Ergebnis in den Rathäusern eingetragen.
Dabei fällt die Beteiligung regional sehr unterschiedlich aus. Hier die Zahlen aus Unterfranken:
- Stadt Würzburg: 20,9 Prozent
- Stadt Aschaffenburg: 15,8 Prozent
- Stadt Schweinfurt: 13,8 Prozent
- Landkreis Aschaffenburg: 19,0 Prozent
- Landkreis Bad Kissingen: 15,7 Prozent
- Landkreis Rhön-Grabfeld: 16,2 Prozent
- Landkreis Haßberge: 15,7 Prozent
- Landkreis Kitzingen: 16,3 Prozent
- Landkreis Miltenberg: 19,1 Prozent
- Landkreis Main-Spessart: 14,6 Prozent
- Landkreis Schweinfurt: 18,1 Prozent
- Landkreis Würzburg: 20,5 Prozent
Für die Initiatoren war das Volksbegehren ein großer Erfolg. Bis Mittwoch konnte man seine Stimme abgegeben, die entscheidende Zehn-Prozent-Hürde wurde aber schon vorzeitig erreicht. Mit Blick auf die anstehenden Gespräche positioniert sich die ÖDP, die das Volksbegehren mit 170 Unterstützern auf den Weg gebracht hat, derweil klar: Man werde von den Forderungen im abgestimmten Gesetzentwurf nicht abrücken, erklärt der stellvertretende Bezirksvorsitzende Wolfgang Winter. "Wir machen keine Zugeständnisse". Für den 20. Februar hat der bayerische Ministerpräsident Markus Söder einen Runden Tisch mit allen Beteiligten angekündigt.
Das eindeutigen Ergebnis kam für die ÖDP nicht überraschend. "Wir haben schon seit Wochen viel Zustimmung erfahren", erzählt Wolfgang Winter. "Das Ergebnis zeigt, dass die Leute aufgewacht sind und sich nicht vom Widerstand des Bauernverbandes haben beirren lassen". Gleichzeitig wirft er der CSU vor, zu lange Lobbypolitk betrieben zu haben. "Ein solches Signal für Naturschutz und Artenvielfalt hätte schon vor zehn bis 20 Jahren kommen müssen."
Auch der Grünen-Lantagsabgeordnete Patrick Friedl spricht von einem "Meilenstein". Mit Blick auf die anstehenden Gespräche sei aber Skepsis angebracht. Sollte die Staatsregierung versuchen, die Forderungen einfach wegzumoderieren, würden man dem "entschieden entgegen treten". Der abgestimmte Gesetzestext sei "die Messlatte", so Friedl.
Der Unmut beim Bauernverband ist weiter groß. "Es kann nicht sein, dass eine Berufsgruppe von zwei Prozent allein verantwortlich gemacht wird", sagt der stellvertretende Bezirkspräsident Alois Kraus. Anzuerkennen, dass Naturschutz eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe sei, wäre "richtig und ehrlich". Er fordert deshalb, auch die Industrie und den Verkehrssektor in die Pflicht zu nehmen.
Den Medien wirft er vor, einseitig und unkritisch berichtet zu haben. Dabei sagt er mit Blick auf das eindeutige Ergebnis: "Es wurde entschieden, jetzt müssen auch alle gemeinsam die Konsequenzen tragen."
- Lesen Sie hier das Interview mit dem Bezirkspräsidenten des Bayerischen Bauernverbandes: "Eingriff ins Eigentum und Planwirtschaft"
Die große Beteiligung hat auch zur Folge, dass erste Forderungen nach Volksentscheiden auf Bundesebene laut werden. Der Verein "Mehr Demokratie" ist der Ansicht, das Ergebnis in Bayern sei wegweisend – auch für die Bundespolitik. Vorstandssprecherin Claudine Nierth sieht Union und SPD in der Pflicht: Es brauche auf Bundesebene "neue demokratische Instrumente wie Bürgerbeteiligung und Volksabstimmungen".
Gefragt ist eine ausgewogene Mischung aus Naturschutz, lebenswerten Arbeitsbedingungen für Landwirte und bezahlbaren Lebensmitteln. Diese Ausgewogenheit ist schon heute gegeben und wird stets weiter verbessert. Die wahnwitzigen Vorstellungen der ÖdP gehen noch weit über die schon bedenklichen Vorstellungen der Grünen hinaus und werden am Ende kaum etwas verbessern, sondern alles nur für den Endverbraucher wesentlich teuerer machen!
Und hier gilt ein alter Leitsatz: "Nicht alles was das Volk mehrheitlich will ist auch tatsächlich gut für das Volk". Der Brexit lässt grüßen. Oder (von mir): Die Mehrheit bekommt zwar Recht, sie hat aber nicht immer Recht!
Was für falsche Tatsachen verbreitet denn die ÖDP? Leider haben Sie vergessen Ihre Bahauptung durch ein Beispiel zu bekräftigen. So bleibt eine haltlose Behauptung.
Ja, der Slogan war schön griffig.
Ja, es geht um die Gesamtheit.
Aber nein, es wird aktuell viel zu wenig für die Natur getan und Insekten größtenteils immer noch als Ungeziefer und Schädling gesehen und nicht als Nützling ohne die die Menschheit nicht überleben kann.
Ich bin gerne bereit bei einem Volksentscheid einem sinnvollen Gegenentwurf der Landesregierung zuzustimmen. Ich habe aber wenig Hoffnung, das unter mitwirken der CSU viel Naturschutz heraus kommen wird.
Und wenn es damit nicht so ernst wäre, hätte das Volksbegehren nicht so viele Stimmen bekommen, man weiß doch, dass die Leute allgemeine eher bequem sind oder grad keine Zeit haben, zum Unterschreiben zu gehen...
Von einer Ausgewogenheit kann schon lange nicht mehr gesprochen werden, bei den Ausmaßen, die das Insektensterben und das Vogelsterben mittlerweile angenommen haben.
Wahrscheinlich wird es für denVerbraucher schon teurer, aber gesunde und ökol. erzeugte Lebensmittel sollten es uns wert sein. Die Politik hat viel zu lange zugesehen, wie die Lebensmittelversorger die Verbraucher mit immer günstiger werdenden, stets und nahezu überall verfügbaren Lebensmitteln verführt haben - ein Traum, der auf Kosten des Tierwohls, der allgemeinen Gesundheit und der natürlichen Lebensgrundlagen geht & deshalb auch bald ausgeträumt sein dürfte.
Sonntag den 17.02 um 12.00 Uhr : Alle Photovoltaikanlagen und alle Biogasanlagen vom Stromnetz nehmen und gleichzeitig alle großen Stromverbraucher einschalten z.b. Lüftungsanlagen oder Schrotmühlen und so weiter.
Dann merkt die Bevölkerung vielleicht wie wichtig die 2% Landwirte doch für die 98% derRestbevölkerung ist.
Klar gehören die nun zu denen, die jetzt angesprochen sind, aber doch wirklich nicht nur die.
Die Kommunen, das Wasserwirtschaftsamt, die Forstämter etc. sind jetzt ganz genauso in der Pflicht, ihren Eifer hinsichtlich der Ausmerzung jedweger Eigenständigkeit der Natur zu überdenken, vom Einzelbürger mal ganz zu schweigen.
Und trotzige Aussagen wie "jeder, der jetzt unterschrieben hat, darf jetzt nur noch Bio kaufen" etc. sind doch auch Kindergarten. (Abgesehen davon: was ist eigentlich Bio? Ein nicht geschützter Begriff!)
Ich würde mir wünschen, dass wir alle das Positive daraus erkennen und einfach mithelfen, dass die Natur einfach wieder eine Chance hat, natürlich weiterzubestehen.
Das kann doch nicht so schwer sein!
Was wäre passiert im Bezug auf das Volksbegehren wenn nach der Landtagswahl 2018 eine Regierungskoalition CSU und GRÜNE gekommen wäre statt mit FW.
Die Grünen wären in der Regierungsverantwortung gewesen.
Die CSU ist sich selbst durch die Koalition mit den FW ins Knie geschossen.
Der Wählerwille wollte Grün mit in der Regierung.
Sehr geehrte Damen und Herren,
da uns Allen bewusst ist, dass das eine gemeinsame Aufgabe ist sehe ich da zunächst nur eine Maßnahme, die sehr schnell umzusetzen wäre.
In den unterfränkischen Städten und Gemeinden werden ab sofort die Grünflächen nicht mehr gepflegt, sollte dummerweise ein Alleebaum sich auf „natürlicherweise“ von einem Ast trennen, einfach den Gehsteig, Straße oder den Park sperren. Denn ein Ast ist ein Habitat für sehr viele Arten und die Baumschutzverordnung dient ja nur den Bürgern der Städte und Gemeinden und nicht der Artenvielfalt.
Vor allem sind alle Parknischen an den Straßenrändern zu entfernen und dafür zum Ausgleich ungepflegte Grünflächen mit Heckenstreifen anzulegen und Bäume zu pflanzen.
Diese Maßnahmen könnten die Räte schon in der nächsten Februarwoche beschließen.
Also, alle sind gefragt und die Kommunen könnten mit guten Beispiel vorangehen.
Gruß
In Unterfranken sehe ich konkret 2 Maßnahmen, die schnell umgesetzt und hoch wirksam sind. 1. den Steigerwald als weiteren Nationalpark 2. Verzicht auf den Zuckerrübenanbau, da die Mengen an Zucker die wir zu uns nehmen eh gesundheitsschädlich sind. Zumindest ein Teil d Fläche könnten in Blühwiesen, ein anderer Teil für die Prod. nachwachsender Rohstoffe, die weniger Dünger und Pestizid/Herbizid brauchen, umgewandelt werden.Spontan fällt mir d Hanfpflanze (nicht n. zu Genusszwecken) ein. Für d ochsenfurter Zuckerfee hätten wir auch gleich einen Job. Als Hanfkönigin könnte sie d Weinkönigin ernsthaft Konkurrenz machen.
Lieber Arcus,
ich sehe da zunächst nur eine Maßnahme, die sehr schnell umzusetzen wäre.
In den unterfränkischen Städten werden ab sofort die Grünflächen nicht mehr gepflegt, sollte dummerweise ein Alleebaum sich auf „natürlicherweise“ von einem Ast trennen, einfach den Gehsteig, Straße oder den Park sperren. Denn ein Ast ist ein Habitat für sehr viele Arten und die Baumschutzverordnung dient ja nur den Städtern und nicht der Artenvielfalt.
Vor allem sind alle Parknischen an den Straßenrändern zu entfernen und dafür zum Ausgleich ungepflegte Grünflächen mit Heckenstreifen anzulegen und Bäume zu pflanzen.
Diese Maßnahmen könnte der Stadtrat schon in der nächsten Februarwoche beschließen.
Gruß
Über die dann fehlenden Parkplätze würden sich dann vor allem die Menschen aufregen, die unbedingt mit dem Auto in die Stadt fahren müssen.
Allein mir fehlt der Glaube...
Ansonsten ist die moralische Haltung wertlos und einfach bequem.
"An ihren Taten werden wir sie messen"
Und wer tatsächlich nur einen 10 qm Vorgarten hat,...d e r kann sich
trotzdem weitergehend engagieren. ( Betroffene verstehen was ich meine, gell)
Unsere Familie hat allein fürs Winterfutter Wildvögel bis dato 2019
weit über 235 Euro ( ohne die Fett Haferflocken ,Rosinen täglich selbstgemacht f.d Amseln)
mit Freude ausgegeben, die 5m das Gundstück kmpl. umfassende Naturhecke mit
unzähligen Meisenknögeln bestückt,
muss man nicht. Kann auch nicht jeder.OK
Aber liebe Leut, lest mal. Welche Blühpflanzen nützen unseren kleinen Helfern ?
Wo kann ich im Sommerhalbjahr einfache Tränken für Vögel, Igel etc. plazieren ?
Müssen die Brennesseln wirklich allesamt platt gemacht werden ? Wie richte ich
einen Nistkasten richtig aus ? usw.
Erich Kästner: "Es gibt nichts Gutes , ausser man tut es !"
Liebe Unterfranken,...zeigen wir es dem Rest von Bayern. Bitte. Danke.
´Vogelfutterstelle/tränke und einen selbstgebauten (und richtig angebrachten) Nistkasten haben wir auch auf dem Balkon. Leider wurde der bislang zwar mal kurz angekuckt, aber noch nicht wirklich genutzt. Die Vögel nehmen vermutlich Anstoß an meiner Katze, die halt auch gelegentlich auf dem Balkon ist.. Aber das ist ihre eigene Entscheidung - das Angebot ist da.
Und ja, mit am schlimmsten finde ich die alle 3 Wochen ratzekahl geschorenen Grünflächen, wo nicht mal der kleinste Weißklee, geschweige denn andere Blühpflanzen eine Chance haben...
Oder die Leute, die jedes kleine Kletterpflänzchen von ihren Scheunen reißen, weil "die machen den Putz kaputt!" (äh, welchen Putz?!)
Oder die die Schwalbennester an ihrem Haus abschlagen, (weil "die machen nix wie Dreck!") und dann Drähte spannen, dass keine neuen mehr gebaut werden.
Usw. Eigentlich lauter Kleinkram.
HIER möchte ich jetzt eine echte Änderung in der allgemeinen Haltung und im allgemeinen Verhalten erleben!
Folgende Verwendung: Junge Triebe als Salat oder Gemüse. Die Stengel können als Faser verwendet werden. Die Blätter getrocknet als Arzneitee (u.a. als entwässernd). Die Blüten als Salatkräuter und die Nüsschen als Snack.
Sehr gesund und super lecker.
(Übrigens, das war NICHT ironisch - das ist bei mir tatsächlich so!)