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Theilheim
Theilheim: Gemeinderat genehmigt umstrittenen Kita-Umbau
Nach zähem Ringen hat der Theilheimer Gemeinderat am Mittwoch den Bauplänen für den Umbau der Kita zugestimmt. Aber das letzte Wort ist noch nicht gesprochen.
Lachende Gesichter dürfte es am Donnerstag in der Theilheimer Kita gegeben haben. Der Gemeinderat stimmte den Bauplänen der Kirchenstiftung zu. 
Foto: Thomas Fritz | Lachende Gesichter dürfte es am Donnerstag in der Theilheimer Kita gegeben haben. Der Gemeinderat stimmte den Bauplänen der Kirchenstiftung zu. 
Thomas Fritz
 |  aktualisiert: 07.04.2020 13:00 Uhr

In der katholischen Kindertagesstätte St. Johannes haben Erzieherinnen und Kinder am Donnerstagmorgen möglicherweise laut "Hurra" gerufen. Denn der Gemeinderat hat am Mittwochabend sein Einvernehmen zu den Umbau-Plänen gegeben. Einvernehmlich ist die Entscheidung allerdings nicht gefallen.

Der Ratssaal im Theilheimer Rathaus war brechend voll. Vor allem viele Eltern interessierten sich für den Verlauf der Gemeinderatssitzung. Fällt heute eine Entscheidung, wie es mit der Kita weitergeht, fragten sich viele. Denn laut Tagesordnung war nur eine Informationsveranstaltung angekündigt. Und Bürgermeister Hubert Henig hatte auch vor, keinen Beschluss zum Bauantrag der Katholischen Kirchenstiftung fassen zu lassen.   

CSU, SPD und Grüne nutzten dieses Mal ihre Mehrheit

CSU-Gemeinderat Bernhard Bell wurde deutlich: "Es muss endlich weitergehen. Wir dürfen nicht mehr rumeiern", forderte er. "Diese Veranstaltung ist einberufen worden, weil UWG-Gemeinderäte sich nicht rechtzeitig informieren konnten. Heute fehlen drei. Ich will jetzt einen Beschluss", fügte er hinzu. Die Baupläne für die Kita sollten eigentlich schon vor 14 Tagen im Gemeinderat behandelt werden. Bürgermeister Hubert Henig  (UWG), dessen Fraktion die Mehrheit im Gemeindert hat, setzte sich in dieser Sitzung aber gegen die Stimmen von SPD, CSU und Grüne durch. Der Punkt wurde vertagt. Begründung: Die geänderten Pläne lagen dem Gemeinderat zu spät vor. 

Dieses Mal sahen die Mehrheitsverhältnisse im Gemeinderat anders aus. Weil drei UWG-Gemeinderäte fehlten, war die Opposition in der Überzahl, und Bernhard Bell konnte sich mit seinem Antrag durchsetzen. Am Ende dieser Gemeinderatssitzung sollten sich also alle Beteiligten darüber im Klaren sein, ob die Kita umgebaut wird oder nicht.  

"An einem anderen Ort könnte man mehr für die Kinder tun."
Hubert Henig, Bürgermeister (UWG)

Umstritten ist der Umbau bei den Nachbarn. Der Kindergarten liegt in der Mitte des Ortes, zwischen Gartenweg und Reisgrube. In den geänderten Plänen seien mittlerweile Abstandsflächen eingehalten und die Gebäudehöhe zum Gartenweg hin bleibe unverändert, erklärte Architekt Christian Brückner. Einig sind sich alle, dass die Kita in keinem guten Zustand und zu klein ist. Zwei Gruppen wurden bereits in die alte Schule ausgelagert, 36 Plätze für Kleinkinder fehlen. Die Kindergartenfachaufsicht beim Landratsamt will diese Situation noch bis Ende Juni 2022 dulden

EU-weites Vergabeverfahren stoppte die Planungen

Architekt Brückner ging noch einmal auf die einzelnen Schritte seit Herbst 2015 ein. Er erklärte, dass ein Nachbar seine schriftliche Zustimmung im April 2016 gab, sie dann aber wieder zurückzog. Der Gemeinderat habe bereits vor drei Jahren beschlossen, den Umbau der Kita in der Ortsmitte umzusetzen, erinnerte er. Ein EU-weites Vergabeverfahren verzögerte schließlich die Planung um 18 Monate. Danach, Brückner bekam wieder den Zuschlag, sei ein Baugremium eingesetzt worden mit dem Ziel, transparent vorzugehen. Fortan sei eifrig geplant worden, auch um keine Förderungen zu versäumen.

Lageplan der Kita Theilheim
Foto: Brückner & Brückner Architekten | Lageplan der Kita Theilheim

An der grundsätzlichen Idee, im ehemaligen Marienheim nebenan Gruppenräume zu schaffen und die Erdgeschosse beider Häuser miteinander zu verbinden, habe sich nichts geändert. Auch der Neubau an der Kita werde umgesetzt. Pläne, die von der Kindergarten-Fachaufsicht gelobt wurden und bei der Regierung als förderfähig angesehen werden, so Brückner. Er betonte auch noch einmal den Vorteil dieser Idee: "Das ist ein zeitnahes Konzept, weil ein brachliegendes Gebäude wegfällt und innen statt außen gebaut wird."

Knappe Mehrheit für den Bauantrag der Kirchenstiftung

Für den Umbau der Kita veranschlagt das Architekturbüro Baukosten von 5,8 Millionen Euro. 40 Prozent, etwa 2,3 Millionen Euro fördert die Gemeine, die Regierung bezuschusst maximal, die restliche Summe trägt die Kirchenstiftung als Bauherr. Architekt Brückner hat sich auch noch einmal bei der Diözese Würzburg erkundigt. Der Umbau falle nicht in den Baustopp, der seit 1. August gelte. 

"Das ist ein zeitnahes Konzept, weil ein brachliegendes Gebäude im Ortsinneren wieder genutzt wird." 
Christian Brückner, Architekt

Die Abstimmung über den Bauantrag fiel denkbar knapp aus. Sechs Gemeinderäte (CSU, SPD und Grüne) stimmten dafür, fünf UWG-Räte dagegen. Bürgermeister Henig erklärte, er könne nicht zustimmen, weil er mit dem Treuhandvertrag nicht einverstanden sei. Dieser soll zwischen der Kirchenstiftung und der Gemeinde geschlossen werden, um die Versorgung mit Kindergartenplätzen sicherzustellen. Auch Details der Bauabwicklung werden geregelt. "Sowohl das Landratsamt und der Bayerische Gemeindetag sehen die Bedingungen als inakzeptabel an" führte Henig aus. Die Gemeinderäte sahen das auch so und lehnten den Vertrag einstimmig ab. Für Unmut unter den UWG-Gemeinderäten sorgte auch, dass die Kirchenstiftung den Erbaubauvertrag noch nicht unterzeichnet hat. 

Wird mit dem Bau im kommenden Sommer begonnen?

Der Bauantrag geht jetzt ans Landratsamt. Nach den Vorgesprächen rechnet Architekt Brückner mit einer Genehmigung. Mit dem Bau könnte im Frühsommer 2020 begonnen werden. Es sei denn, der Gemeinderat entscheidet sich nochmal um. Am Ende der Sitzung übergab Erwin Pfeuffer, ihm gehört ein Haus neben der Kita, einen Antrag an den Gemeinderat. 235 Unterzeichner möchten, dass die Räte noch einmal über den Bau einer dreigruppigen Kindertagesstätte auf dem nicht mehr benötigten Sportgelände am Reisgraben nachdenken. Was schwierig werden könnte, weil der Sportverein dort noch gültige Pachtverträge für den Ballsportplatz bis ins Jahr 2030 habe, merkte Thomas Herbig vom Sportverein an. 

Bürgermeister Henig bringt ein neues Grundstück für die Kita ins Spiel

Pfeuffers Antrag stieß bei den Verantwortlichen des St. Johannes-Zweigvereins, dem Träger, auf deutliche Ablehnung. "Die Eltern wollen keine zweigeteilte Kita", sagte Holger Seefried. Er warf Pfeuffer vor, den Ausbau der Kita verhindern zu wollen, um den Wohnwert seines Hauses zu steigern. Pfeuffer, bis 2016 UWG-Gemeinderat in Theilheim, wies diesen Vorwurf vehement zurück. "Die Kita wird von den Anliegern akzeptiert", erklärte er. Allerdings werde sie durch den Umbau "zu voll, zu eng und zu hoch". 

Auch im leerstehenden Marienheim (im Hintergrund) werden Gruppenräume geschaffen. Zur bestehenden Kita (links) ist eine Verbindung im Erdgeschoss geplant. 
Foto: Thomas Fritz | Auch im leerstehenden Marienheim (im Hintergrund) werden Gruppenräume geschaffen. Zur bestehenden Kita (links) ist eine Verbindung im Erdgeschoss geplant. 

Bürgermeister Henig will den Bürgerantrag auf die Tagesordnung der übernächsten Gemeinderatssitzung bringen. Zuvor soll aber das Landratsamt prüfen, ob die Formalien eingehalten sind. Henig erklärte im Gespräch mit dieser Redaktion auch noch einmal die Haltung seiner Fraktion. "Für die UWG sind die geplanten Spielflächen zu klein. An einem anderen Ort könne man mehr für die Kinder tun." Wird er also den Antrag der Bürger unterstützen? "Interessanter wäre eine andere Fläche", sagt er. "Eine Möglichkeit, die sich aber jetzt erst ergeben hat." 

 
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Kommentare
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  • robertkremling@web.de
    Hallo liebe Leserinnen und Leser, wie ich aus dem Bericht lese, stand nur eine Informationsveranstaltung auf der Einladung der Gemeinderäte/innen. Wenn dies so stimmen sollte ist die Abstimmung m.E. nicht rechtens, weil nicht alle Gemeinderäte anwesend waren. Wahrscheinlich liest die Kommunalaufsicht auch den Bericht und wird schon mal nachfragen.
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  • eddipost
    Es handelt sich hierbei um eine falsche Information. Die Einladung zur Sitzung am 25.09.19 beinhaltete folgenden Wortlaut:
    Tagesordnung / Öffentlich
    1. Umbau / Erweiterung der Katholischen Kindertagesstätte St. Johannes
    a. Behandlung des Bauantrag
    b. Festlegung des gemeindlichen Finanzierungsanteils
    c. Treuhandvertrag
    2. Bekanntmachungen, Anfragen, Sonstiges

    Dies entspricht nahezu vollständig dem TOP 5 aus der Sitzung vom 10.9.19, bei der das Thema wieder einmal von der Tagesordnung gekippt wurde.

    Das Wort Informationsveranstaltung taucht in der Einladung nicht auf. Auch die hervorragende Präsentation der Architekten brückner+brückner, Würzburg, wird mit keinem Wort erwähnt.

    Insoweit ist der Antrag auf einen Beschluss und Abstimmung legitim und nachvollziehbar: "Wird der Gemeinderat zum zweiten Male zur Verhandlung über denselben Gegenstand zusammengerufen, so ist er ohne Rücksicht auf die Zahl der Erschienenen beschlussfähig."
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  • guido_ziegler
    Wieder gut geschrieben. Es verwundert beim Lesen nur, weshalb bei der Sitzung scheinbar nicht über die im Schlusssatz angedeutete Alternative gesprochen wurde. Neues Grundstück, Neubau, Erwerbs- und Baunebenkosten, Baukostensteigerungen bis zur Umsetzung und ein kirchliches Baumoratorium für Neuprojekte sind auf den ersten Blick ungünstige Rahmenbedingungen dafür, wieder bei Null anzufangen. Sicher gibt es immer noch bessere Lösungen, aber zu welchem Preis und vor allem wann sind diese dann nutzbar? Das Paretoprinzip lässt sich auch auf dieses Thema übertragen.
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