Das wird man im Würzburger Rathaus gerne hören: Der Bayerische Verkehrsminister Christian Bernreiter (CSU) hat in einem Schreiben an den SPD-Landtagsabgeordneten Volkmar Halbleib die geplante Würzburger Straßenbahnlinie 6 als "für die Stadt und die Region von herausragender Bedeutung" eingeordnet und "als wichtigen Schritt, die Stadtteile Hubland und Frauenland an das Straßenbahnnetz anzuschließen" sowie als wichtigen Beitrag zum Klimaschutz bezeichnet. So steht es in einer Pressemitteilung aus Halbleibs Büro.
Für Halbleib ist die Minister-Antwort eine positive Nachricht für das Straßenbahnprojekt
Zugleich versichert Bernreiter dem Abgeordneten laut dieser Mitteilung, sich "für eine bestmögliche Förderung der Maßnahme durch Bund und Land einzusetzen". Halbleib hatte sich mit der Forderung an Bernreiter gewandt, dass der Freistaat parallel zur Förderung des Bundes eine höchstmögliche Mitfinanzierung zusichert. Den Anstoß dazu gegeben hatte SPD-Fraktionsvorsitzender im Würzburger Stadtrat Alexander Kolbow. Für Halbleib ist die Minister-Antwort eine positive Nachricht für das Straßenbahnprojekt: "Allerdings ist der Freistaat jetzt gefordert, dieser Ankündigung auch rasch eine verbindliche Förderzusage mit einem konkreten Fördersatz folgen zu lassen", heißt es weiter.
Bernreiter geht in seinem Schreiben an Halbleib davon aus, dass der Fördersatz des Bundes 75 Prozent der förderfähigen Kosten der Straßenbahnlinie betragen wird und kündigte eine zusätzliche Komplementärförderung nach dem Bayerischen Finanzausgleichsgesetz an. Allerdings werde der Fördersatz "unter Berücksichtigung der dann maßgeblichen Haushaltslage des Vorhabensträgers und des Freistaats festgelegt werden."
Erste Gespräche über mögliche Förderszenarien haben bereits stattgefunden
Deswegen forderte Halbleib Stadt und Freistaat auf, sich möglichst rasch auf die prüffähigen Antragsunterlagen zu verständigen, damit noch im ersten Halbjahr 2023 Klarheit geschaffen werden könne. Wie berichtet, waren in der letzten Sitzung des Würzburger Stadtrates vor Weihnachten bereits für die erste Januarhälfte dieses Jahres erste Gespräche zwischen der Stadt, Vertretern des Bundesverkehrsministeriums und des bayerischen Verkehrsministeriums über mögliche Förderszenarien angekündigt worden. "Wir sind bereits im Gespräch mit Bundes- und Landesverkehrsministerium sowie mit der Regierung von Unterfranken", bestätigt auf Anfrage Rathaussprecher Christian Weiß.
Ein Zuwendungsantrag für die Maßnahme liegt bei der Regierung von Unterfranken noch nicht vor
Eine wesentliche Voraussetzung für eine Komplementärförderung des Freistaates sei der Nachweis der Wirtschaftlichkeit dieses Projektes durch eine Nutzen-Kosten-Untersuchung im Rahmen der standardisierten Bewertung, heißt es dazu weiter in dem Brief des Verkehrsministers. Erste Abstimmungsgespräche dazu mit dem Freistaat und dem Bundesministerium für Digitales und Verkehr hätten bereits stattgefunden, weiß auch Bernreiter. Weitere Termine seien für die kommenden Monate geplant. Die erste Straßenbahn auf der geplanten Trasse vom Hauptbahnhof durch das Frauenland zum Hubland könnte dann in fünf Jahren fahren, hieß es in der Stadtratssitzung im Dezember.
