Am Mittwochabend versammelten sich laut Polizeiangaben rund 100 Menschen zu einer unangemeldeten Demonstration auf dem Würzburger Marktplatz, um gegen die aktuelle Corona-Politik zu demonstrieren. Die Demo war im Vorfeld von der Stadt auf die Mainwiesen verlegt worden, wurde jedoch von den Organisatoren, einer Gruppe "Bürger-Stehen-Auf Würzburg", kurzfristig abgesagt. In Chatgruppen der "Querdenker"-Bewegung und von "Eltern stehen auf" war stattdessen zu "spontanen Spaziergängen" aufgerufen worden.
Parallel dazu hielt die Grüne Jugend Würzburg unter dem Motto "Impfen heißt Solidarität" eine Gegenversammlung ab. Auch Aktivisten der Antifa Würzburg und Vertreterinnen von "Omas gegen Rechts" waren erschienen.
Das Geschehen der unangemeldeten "Querdenker"-Demo am Marktplatz habe sich nach Verabredungen in elektronischen Plattformen sukzessive aufgebaut, ohne dass eine verantwortliche Person als Organisator ausfindig gemacht werden konnte, teilt Stadtsprecher Christian Weiß auf Anfrage dieser Redaktion mit. Auch vor Ort sei kein Teilnehmer bereit gewesen, die Leitung zu übernehmen.
"Aufgrund des planmäßigen Zusammenwirkens und der allgemein festgestellten 'Protesthaltung', die sich zum Teil mündlich, in Einzelfällen mit Kerzen etc. äußerte, konnte und musste vor Ort von einer 'Versammlung ohne Versammlungsleiter' ausgegangen werden", so Weiß. Die Versammlung sei von der Polizei auf den Oberen Markt verlegt worden.
Aufgrund des Infektionsschutzes sei der Versammlung untersagt worden, sich als Aufzug fortzubewegen, da die geforderten Mindestabstände nicht hätten eingehalten werden können. Jedoch sei die Anzahl der Teilnehmer auf dem Oberen Markt nicht so hoch gewesen, dass man eine Maskenpflicht hätte anordnen können, so Weiß.
Kritik an Stadt und Polizei
Kritische Töne kommen von der Grünen Jugend Würzburg. Der Würzburger Stadtrat Konstantin Mack (Grüne) fordert Stadt und Polizei auf, den künftigen Umgang mit angekündigten Versammlungen von ESA zu überdenken.
"Von Anfang an mobilisierte die Bewegung nicht für den von der Stadt vorgesehenen Platz an den Mainwiesen", sagt er. Die Grüne Jugend habe die Stadt sowie die Polizei vorab auf die ESA-Pläne hingewiesen – mit Belegen aus Chatgruppen und sogar der offiziellen ESA-Internetseite. Auf dieser sei bis zum späten Dienstagabend zu einer Versammlung aufgerufen worden – allerdings am Unteren Marktplatz und nicht auf den vorgeschriebenen Mainwiesen. "Diese Versammlung war also weder zufällig noch spontan", meint Mack.
"Sofern eine Versammlung nicht angezeigt wurde, aber dennoch abgehalten wird, ist das tatsächlich ein Verstoß gegen das Versammlungsgesetz", sagt Maximilian Basser, Pressesprecher des Polizeipräsidiums Unterfranken, auf Anfrage der Redaktion zu den Vorwürfen. Dieser Verstoß sei jedoch lediglich für den Versammlungsleiter sanktioniert. Diesen versuche die Polizei gerade ausfindig zu machen, um ein Verfahren einzuleiten. Die Versammlung selbst bleibe von dem Grundrecht der Versammlungsfreiheit geschützt.
Polizei: Das Verhalten sei erwartbar gewesen
Die rund 100 Personen, die sich für den sogenannten Spaziergang eingefunden hatten, können zum Großteil der örtlichen "Querdenker"-Szene zugeordnet werden, heißt es in einem Pressebericht der Polizeiinspektion Würzburg-Stadt. Das Verhalten der Teilnehmenden sei aufgrund von Erfahrungen aus ähnlichen Versammlungslagen der vergangenen Wochen erwartbar gewesen.
Wie es weiter heißt, habe der Polizeiführer den "Spaziergang" als eine "sich bewegende Versammlung" bewertet. Daraufhin habe er den Aufzug unter anderem "umgehend mittels mehrerer Absperrungen" stoppen lassen, so der Polizeibericht.
Die parallel dazu laufende Versammlung der Grünen Jugend Würzburg mit ebenfalls rund 100 Teilnehmenden sei störungsfrei und ohne Konflikte verlaufen. Es sei kurze Zeit später lediglich zu lautstarken, stellenweise aber auch inhaltlichen Diskussionen zwischen den beiden Lagern sowie zu zwei Beleidigungen gekommen, die polizeilich aufgenommen wurden. Eskalationen konnten jedoch vermieden werden, so die Polizei.
Sowas nennt sich "Flashmob" (grob übersetzt: Blitz-Mobilisierung). Da gibt es keinen Veranstalter! Sowas geschieht in Sozialen Netzwerken oder Chatgruppen.
Da haut einer in einer Chat-Gruppe sowas raus, wie "Wie wäre es, wenn wir uns heute Abend alle am Marktplatz treffen würden...".
Solche Flashmobs können definitiv auch gut sein:
https://www.youtube.com/watch?v=Ewb6C2i76iQ
Doch genau nach diesem Prinzip kann man auch Leute aktivieren, die der Gesellschaft nichts Gutes wollen.
Und da liegt eine enorme Verantwortung an den Providern der beteiligten Plattformen:
Entweder werden die gesetzlich dazu verpflichtet diese zu moderieren, oder sie sollten verboten werden! Denn bisher geht es denen nur darum, Geld mit Werbung zu verdienen, was ja sehr gut gelingt... Jetzt wird es langsam mal Zeit die in die rechtliche Verantwortung zu nehmen...
Keine Angaben darüber ob es sich um Islamisten oder sonstige Verbrecher handelt, Hauptsache abgeschoben.