Überraschung bei der Würzburger AfD: Am Samstag hat der Kreisverband seinen Vorstand neu gewählt. Nicht mehr dazu gehört Olaf Stabrey. Der IT-Berater aus Estenfeld hat sein Amt als Schatzmeister niedergelegt. In einer Pressemitteilung teilt Stabrey mit, dass er auch aus der Partei ausgetreten ist. Dem Würzburger Kreistag will er aber weiterhin als parteiloser Mandatsträger angehören. Noch bei der Kommunalwahl hatte Stabrey eine führende Rolle innerhalb der AfD inne: Er wollte Landrat werden.
Stabrey kritisiert Nähe zur Burschenschaft Prager Teutonia
"Die AfD driftet nach rechts ab. Das ist eine harte Nummer, die ich mit meinem Gewissen nicht vereinbaren kann", sagt Stabrey im Gespräch mit dieser Redaktion. Seine Beobachtung bezieht er auf alle Ebenen der Partei – vor allem aber in den neuen Bundesländern. Und der Würzburger Kreisverband? Würde er diesen auch als rechts einstufen? "Ich habe schon ein wenig das Gefühl, dass hier auch ein geringer Teil dazu tendiert", sagt Stabrey. Er will aber differenzieren und nicht alle Mitglieder in die rechte Ecke stellen. Aber bei einer kleinen Gruppe sei dies schon erkennbar, sagt er. "Und diese Leute sind maßgeblich bei entsprechenden Veranstaltungen dabei."
Und es gebe Mitglieder im Kreisverband Würzburg, die der Burschenschaft Prager Teutonia zu Würzburg "die Stange halten". Auch das passt Olaf Stabrey nicht. "Ich würde mir von der Vorstandschaft eine klare Abgrenzung wünschen", sagt er. Anwohner berichten von "Sieg Heil"-Rufen und lautem Rechtsrock auf dem Verbindungshaus. Nachbarn versammelten sich daraufhin zum Protest.
Volksverhetzung? Staatsanwaltschaft stellt Verfahren ein
Die Nähe von führenden Würzburger AfD-Politiker zum Rechtspopulismus macht ein Video deutlich, das Ende Februar bei Youtube veröffentlicht wurde. Es zeigt führende AfD-Politiker, die sich während des Kommunalwahlkampfes an einem Stand der Partei in der Innenstadt über Juden und Muslime äußern. Im Film kommt der damalige AfD-Kreisvorsitzende Herold Peters-Hartmann zu Wort. Er erklärte, man habe "hier in Deutschland ein ganz großes Problem". Es gebe drei "Blöcke": "Wir, die Christen", dann "einen Block, der sehr viel Einfluss hat. Wirtschaftlich, kulturell. Das sind die Menschen des Blocks der Juden". Und schließlich die Muslime. Viele, darunter Würzburgs Oberbürgermeister Christian Schuchardt, sahen das als Volksverhetzung und erstatteten Strafanzeige. "Das Verfahren ist mittlerweile eingestellt", sagt Oberstaatsanwalt Thorsten Seebach. "Die Äußerungen seien zwar grenzwertig aber nicht strafbar gewesen."
Peters-Hartmann ist später als AfD-Kreisvorsitzender zurückgetreten. "Und mittlerweile auch aus der Partei", sagt AfD-Bezirksvorsitzender Richard Graupner. "Um einem internen Verfahren zuvorzukommen." Graupner hatte für den Würzburger Kreisvorsitzenden per Eilverfahren die Amtsenthebung sowie eine zweijährige Sperre für alle Parteiämter beantragt. Auch für den damals stellvertretenden Vorsitzenden Silvio Kante, der auch im Video zu sehen ist. Kante wurde nun am Samstag zum neuen Kreisvorsitzenden gewählt. Wie passt das zusammen? "Das Verfahren gegen Kante wurde vom Landesschiedsgericht mit einer Abmahnung abgeschlossen und hat bei der Neuwahl keine Rolle mehr gespielt", erklärt Graupner. "Wir müssen das so akzeptieren."
Das und vieles mehr will Kreisrat Olaf Stabrey, der erst im September vergangenen Jahres in die AfD eingetreten ist, eben nicht mehr akzeptieren. "Das ist die falsche Richtung."
Hallo, geht's noch?!
Herzlichen Glückwunsch!
Was will uns Herr Stabrey denn hier nun eigentlich erzählen? Dass er völlig überrascht wurde davon, dass es "rechte Tendenzen" in der AfD gibt? Dass er das vor seiner Kandidatur alles nicht gewusst haben will?
Für mich stinkt die Sache zum Himmel. Im günstigsten Fall hat sich Herr Stabrey die AfD zum Vehikel in seinen Posten im Kreistag zunutze gemacht, da er ohne Partei chancenlos gewesen wäre. Ein "Politiker", der derart kurzsichtig und zum eigenen Vorteil agiert ist für mich aber mehr als fragwürdig. Eigentlich untragbar. Eine Schande für die Politik - egal ob mit oder ohne Parteibuch!