Nach elf Jahren wird in Ochsenfurt erstmals das Benutzungsentgelt für die fünf städtischen Kindertageseinrichtungen erhöht. Das beschloss der Stadtrat in seiner jüngsten Sitzung einstimmig. Mit den freien Trägern der drei weiteren Einrichtungen in Goßmannsdorf und Hopferstadt sowie St. Thekla im Bärental sei vereinbart worden, dass die nun beschlossenen Gebühren auch für sie gelten sollen, sagte Bürgermeister Peter Juks (UWG) in der Sitzung.
Zwar könne man die Frage der Kinderbetreuung nie rein geschäftlich betrachten, dennoch müsse die Verwaltung dem Stadtrat Vorschläge für angemessene Gebühren machen, so Juks weiter. Denn Tatsache sei, dass die Stadt mit dieser Erhöhung keine zusätzlichen Einnahmen für sich generiere, sondern lediglich das in diesem Bereich entstehende Defizit ausgleiche. Und das ist erheblich. Im laufenden Geschäft betrage es rund zwei Millionen Euro, teilte der Bürgermeister mit. Die Stadt Ochsenfurt habe im Landkreis Würzburg mit die niedrigsten Kita-Gebühren, hieß es von Seiten der Stadt.
Beiträge richten sich nach dem Umfang der Buchungszeiten
Wie Verwaltungsleiter Wolfgang Duscher sagte, habe die Corona-Pandemie zu einigen Änderungen gegenüber der ursprünglich geplanten Erhöhung geführt. So sollte die Erhöhung eigentlich schon zum Beginn des Jahres 2022 erfolgen. Nun aber wird sie auf den 1. September verschoben. Zudem werden die Gebühren nicht auf einen Sitz erhöht, sondern in zwei Stufen. Nach der ersten Stufe im September 2022 kommt eine weitere Anhebung im September 2023.
Wie bisher auch schon, ist der Beitrag je nach Umfang der gebuchten Betreuungszeit unterschiedlich. Ein Beispiel: Wer sein Kind täglich drei bis vier Stunden in einer der Einrichtungen betreuen lässt, zahlt bislang 80 Euro im Monat. Ab September 2022 wird dieser Beitrag auf 85 Euro erhöht und steigt ab September 2023 auf 90 Euro. Bei sieben bis acht Stunden täglicher Betreuung werden aktuell 100 Euro fällig, nach der Erhöhung werden es zunächst 135 Euro und dann 170 Euro sein. Für das zweite Kind sind die Beiträge nach wie vor geringer, das dritte und alle weiteren Kinder bleiben gebührenfrei.
Elternbeiräte konnten zuvor Stellung nehmen
Auch in den Krippen wird die Betreuung teurer. Dabei habe die Stadt aber darauf geachtet, dass der Höchstsatz, also für eine tägliche Betreuungszeit von mehr als neun Stunden, nach der Erhöhung im September 2023 nicht über dem vom Freistaat Bayern ausgezahlten Familiengeld liege, sagte Wolfgang Duscher. Das sind im zweiten und dritten Lebensjahr eines Kindes monatlich 250 Euro, ab dem dritten Kind 300 Euro.
Kindergartenreferentin Judith Schieblon (CSU) sagte in der Sitzung, die Erhöhung sei unabdingbar, aber nicht schön. Als positiv empfindet sie, dass die Elternbeiräte vorher zu den Plänen der Stadtverwaltung Stellung nehmen konnten. Wichtig sei auch, dass man im Einvernehmen mit den freien Trägern zu dieser Lösung gekommen sei, und dass folglich die Beiträge in allen Ochsenfurter Betreuungseinrichtungen gleich seien.
Einigkeit innerhalb aller Fraktionen
Judith Schieblon schilderte zudem die Gründe, die zu der zeitlich gestaffelten Beitragserhöhung geführt hatten. Die sei der Corona-Krise geschuldet, die durch zeitweilige Schließungen der Kindergärten oder auch durch Kurzarbeit die Eltern emotional stark belastet habe. Die CSU-Fraktion wolle das Thema 2024 wieder im Stadtrat diskutieren und gegebenenfalls eine moderate Erhöhung anstreben, als wieder jahrelang nichts zu tun, so Schieblon. Die Fraktion stimmte der Erhöhung zu.
Auch die UWG trug den Beschluss mit. Die Erhöhung sei längst überfällig, sagte Fraktionssprecher Christof Braterschofsky. Für die SPD meldete sich Bert Eitschberger zu Wort. Er hält die Erhöhung für angemessen, wenn auch die SPD lieber einen komplett kostenfreien Kindergartenbesuch ermöglichen würde. In anderen Ländern gehe die Tendenz bereits dorthin. Es solle vermieden werden, dass Eltern ihre Kinder nicht in den Kindergarten schicken, weil das Geld fehlt, so Eitschberger. Andererseits sei aber die Wertschätzung für Angebote, die etwas kosten, im allgemeinen höher. Bedauerlich findet Eitschberger, dass die Beiträge bei längeren Buchungszeiten progressiv zu Buche schlügen.
Jan Kohlhepp (Grüne) teilte mit, dass auch seine Fraktion die vorgeschlagenen Beträge billige. Die Erhöhung sei leider nötig. In vielen konstruktiven Gesprächen sei mit allen Beteiligten ein sehr gutes Ergebnis gefunden worden.
