Das hat es in der inzwischen schon zehnjährigen Amtszeit von Veitshöchheims Bürgermeister Jürgen Götz noch nicht gegeben: Über drei Stunden lang dauerte eine Sondersitzung des Gemeinderates nur zu einem Punkt, nämlich der Abwägung der Bedenken, die bei der frühzeitigen Bürgerbeteiligung der 18. Änderung des Flächennutzungsplanes vom 2. bis 31. Mai 2023 eingegangen waren.
287 Seiten umfasste die Sitzungsvorlage zu den massiven Protesten von Bürgern gegen den Standort einer neuen Kita für vier Krippen- und zwei Regelgruppen hinter der Zweifeldtennishalle am Waldrand "Gebranntes Hölzlein" – dazu wurden 204 Beschlüsse gefasst.
Das Vorhaben setzt voraus, dass das Sondergebiet "Sport" bauleitplanerisch zum Sondergebiet "Kindergarten" festgesetzt wird. Eine Bürgerinitiative hatte in einem Formblatt 14 Bedenken gegen den Standort formuliert, das 165 Leute voll oder teilweise angekreuzt abgaben oder als Ziff. 15 weitere Einwendungen geltend machten und weitere 15 teilweise sehr umfangreiche Schreiben gingen separat ein.
Zum Verfahren sagte Götz, dass mit der frühzeitigen Bürgerbeteiligung vor 14 Monaten die erste von drei Stufen durchgeführt wurde. Auch das noch notwendige Bebauungsplanverfahren sei dreistufig mit dreimaliger Abwägung. Hier sei vorgesehen, kurz vorher eine öffentliche Veranstaltung mit ersten Entwürfen durchzuführen. Bernhard von der Goltz (Bündnis 90/Die Grünen) forderte hierzu, umgehend mit den Anwohnern das Gespräch zu suchen, um alle denkbaren Standort-Optionen auf ihre Realisation zu überprüfen.
Bürger rügen extrem ungünstige Lage
Zur Standortfrage wurde bei den Bürger-Einwendungen eine extrem ungünstige Lage gerügt und vorgebracht, das der neue Kindergarten dort entstehen sollte, wo die meisten Kinder wohnen. Das Gebiet Sandäcker sei groß genug, dass auch jetzt noch auf der Grünfläche in Spielplatznähe ein Kindergarten gebaut werden könne. Dazu stellte der Bürgermeister fest, dass diese Fläche eine festgesetzte Ausgleichsfläche für das Baugebiet "Sandäcker" und bereits mit neugepflanzten Bäumen bestückt ist. Abschlägig verbeschieden wurde auch der Vorschlag, den Interimskindergarten auf Dauer zu belassen und gegebenenfalls noch zu erweitern.
Der Gemeinderat hatte bereits in der Sitzung am 6. Juni 2023 den Bebauungsplanentwurf "Speckert VII" in der Fassung vom 25.4.2023 gebilligt, der einen Kita-Neubau in L-Form vorsah, weiter die Böschung zur Wohnbebauung zum Lärmschutzwall zu erhöhen und entlang der Nordgrenze einen neuen Bolzplatz zu realisieren. Im Investitionsprogramm des Haushalts 2024 wurden für den Kita-Neubau bereits 8,75 Millionen Euro in den Jahren 2024 bis 2027 veranschlagt.
Bezweifelt wurde von Bürgerinnen und Bürgern, ob für einen sechsgruppigen Kita-Neubau überhaupt ein Bedarf besteht. Dazu erklärte der Bürgermeister, dass derzeit alle sechs Kitas in Veitshöchheim voll belegt sind und eine Warteliste bestehe. Die letzte Kita-Bedarfsermittlung im April 2024 habe den einen bisher nicht abgedeckten Bedarf von vier Kleinkindgruppen bestätigt, wobei in der neuen Kita auch noch die drei Gruppen der auf zwei Jahre befristeten Interimskita im Baugebiet Sandäcker untergebracht werden müssen.
Sportanlagen könnten auch an anderer Stelle erweitert werden
Nicht gelten ließ das Gremium den Einwand, dass der Hol- und Bringverkehr zur neuen Kita durch ein Nadelöhr erfolgt und gefährliche Verkehrssituationen in den Zufahrtstraßen vorprogrammiert seien. Zu naturschutzrechtlichen Einwendungen sagte der Bürgermeister, dass eine spezielle artenschutzrechtliche Prüfung der Fläche keine Verbotstatbestände ergab.
Kritisiert wurde auch, dass der Turngemeinde durch die Umnutzung "Sport" in "Kita" die Möglichkeit genommen werde, ihr Sportzentrum zu erweitern. Ein etwaiger Bedarf an neuen Sportanlagen, so Götz, könne auch an anderer und hinsichtlich des Lärms besser geeigneter Stelle befriedigt werden.
