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Würzburg
Kommentar zur Bürgermeisterwahl: Dieses Konzept kann gelingen
Postenschacherei oder mehr Effizienz im Rathaus? Was man zur Wahl der Würzburger Bürgermeister anmerken kann.
Mit Abstand gratuliert Oberbürgermeister Christian Schuchardt (links) seinem frisch gewählten Stellvertreter Martin Heilig.
Foto: Thomas Obermeier | Mit Abstand gratuliert Oberbürgermeister Christian Schuchardt (links) seinem frisch gewählten Stellvertreter Martin Heilig.
Manuela Göbel
 |  aktualisiert: 27.04.2023 09:51 Uhr

Die Wahl der beiden Bürgermeister stellt die Weichen der neuen Legislaturperiode. Vor sechs Jahren begann diese mit einer peinlichen Verlosung des Bürgermeisteramtes an SPD-Stadträtin Marion Schäfer-Blake, nachdem es zweimal bei der Wahl zu einem Patt zwischen den Lagern um die CSU auf der einen und dem von SPD und Grünen auf der anderen Seite gekommen war. Die Gräben blieben lange Zeit tief.

Auch diesmal war der Startschuss zur Legislaturperiode ein Knaller. Denn die beiden großen Fraktionen setzten durch, dass ihre Bürgermeister ab sofort hauptamtlich tätig sind. Kritiker sehen darin eine Postenschacherei: Grünen-Vertreter Martin Heilig ist nach seiner verlorenen OB-Wahl doch noch Berufspolitiker geworden. Und CSU-Frau Judith Jörg war vor zwei Jahren mit ihrer Bewerbung zur Kultur- und Schulreferentin gescheitert und bekommt jetzt einen Teil dieses Jobs.  

Dabei wäre anzumerken: Sowohl Heilig als auch Jörg sind ehrgeizige, engagierte und durchsetzungsfähige Persönlichkeiten, denen man zutraut, ihre Fachgebiete mit Herzblut voran zu bringen. Dass sie dies künftig mit der politischen Unterstützung ihrer Fraktionen im Rücken tun werden, dürfte Verbesserungen bei Schulen und im Umweltbereich beschleunigen.

Auch der Klimabürgermeister braucht eine Mehrheit im Stadtrat

Das Problem ist eher die Mehrheitsfrage. So braucht auch Klimabürgermeister Heilig im Stadtrat Zustimmung für seine Rad-, ÖPNV- oder Klimapolitik. Und spätestens hier endet die grün-schwarze Zusammenarbeit der Bürgermeisterwahl und es beginnt die Suche nach mindestens zehn Stimmen, die der 16-köpfigen Grünen-Fraktion zur Mehrheit fehlen.

Mit insgesamt elf verschiedenen Parteien und Gruppierungen ist der neue Stadtrat ohnehin noch stärker zersplittert. Dazu kommt, dass die neue größte Fraktion ihren Zusammenhalt und damit die politische Gestaltungskraft noch beweisen muss. Den eigenen Klimabürgermeister haben nicht alle grünen Stadträte unterstützt.

Wie gut verstehen sich die drei Bürgermeister?

Ebenso spannend wird, wie die neue Stadtspitze harmoniert. Wie viel Platz bleibt dem Grünen Heilig zwischen dem schwarz-schwarzen Team Schuchardt-Jörg? Werden der Oberbürgermeister und sein unterlegener Herausforderer Heilig besser zusammen arbeiten, als es Christian Schuchardt und Muchtar Al Ghusain gelungen ist? (Der Kulturreferent, SPD-Vorsitzende und OB-Kandidat von 2014 hat drei Jahre später das Handtuch geworfen.) Wollen Heilig oder vielleicht sogar Jörg ihr neues Amt auch als Chance nutzen, um in sechs Jahren OB zu werden?  

Der neue Stadtrat hat in seiner ersten Sitzung die Hauptamtlichkeit mit einer breiten Zweidrittelmehrheit auf den Weg gebracht. Die Kandidaten selbst wurden vom 50-köpfigen Gremium zwar mit 30 und 31 Stimmen etwas wenig deutlich, aber immerhin im ersten Wahlgang gewählt.

Die Weichen sind dieses Mal also deutlich besser gestellt als in der ersten Amtsperiode von OB Schuchardt. Ob die eingeschlagene Richtung letztendlich erfolgreich sein wird, haben jetzt er, die neuen Bürgermeister und die Stadträte in der Hand.       

 
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  • R. T.
    Fakt ist, die SPD ist nur noch ein Winzling im Stadtrat. Grüne und CSU inklusive OB liegen nur um eine Stimme auseinander. Wenn weitgehend Einigkeit besteht, dann wird sich in der Stadt hoffentlich einiges zum Wohle der Einwohner positiv ändern.
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  • H. S.
    Hallo Frau Göbel, wenn sich die erste Aufregung um das neue Triumvirat gelegt hat, sollte man einen umfangreichen Artikel über das politische Wirken von Bauer und Schäfer-Blake lesen können. Sie hätten es verdient.
    Und vielleicht überlegt Bauer ja doch noch, seinen Stadtratsstuhl komplett zu räumen. Ich kann ihn mir hinter W.Roth sitzend in der Riege der abgehalfterten Bürgermeister nur sehr schwer vorstellen.
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  • G. H.
    Traurig, traurig. Erst ist den meisten “Grünen“ Geld und Macht wichtiger als Fachkompetenz und Sachpolitik - und dann nimmt die Presse ihre Aufgabe der kritischen Berichterstattung nicht wahr.
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  • R. B.
    Die Fachkompetenz von Politikern erleben wir täglich, denken wir nur an Flinten-Uschi, eine Ärztin als Vereitdigungsministerin, die Idealbesetzung. Nachdem sie einen Scherbenhaufen hinterlassen hat, wurde sie von Kanzlerin Merkel in einer Nacht- und Nebelaktion zur Präsidentin der Europäischen Kommission ernannt, obgleich sie überhaupt nicht zur Debatte stand. Aber so läuft das in diesem Geschäft, wichtig ist nicht was du kannst, wichtig ist wen du kennst. Dieses Spiel hat Herr Heilig sehr schnell begriffen. In der Politik hat Ehre und Anstand kaum Platz, es geht um Macht, Einfluss und Geld. Ob Grün, Rot, Schwarz, Braun, Gelb, in diesem Punkt sind alle gleich.
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  • S. W.
    Kaum gibt man dem neuen Traumjob einen netten Namen wie „Klimabürgermeister“ ist alles in bester Ordnung, gute 125.000 Euro p.A x 6 Jahre - 750.000 Euro, wieviele Bäume man da wohl pflanzen kann - um den Vergleich von MdL Patrick Friedl mal zu verwenden. Aus einem Studienrat wird über Nacht ein Klimaexperte - solch eine Funktion hätte man auch locker im „normalen“ Hauptamt ausschreiben können, und den 2. und 3. Bürgermeister auch wieder aus dem Stadtrat besetzen können. Aber Grün ist im Moment „chick“ und darf alles. Sogar Postenschacher.
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  • S. S.
    Dazu kommt noch die Rückstellung für Pension und der Familien-/ Kinderzuschlag
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  • Veraltete Benutzerkennung
    Es gibt einen gewaltigen Unterschied zwischen "früher" und "heute": die CSU hat keine Mehrheit mehr. Und die Grünen sind so stark geworden, dass an ihnen nichts vorbeiführt. Ansonsten wäre es zu der hier kommentierten Entwicklung doch gar nicht gekommen. Beide Seiten wissen, dass sie wichtige Projekte nur dann durchbekommen, wenn die jeweils andere Seite sie unterstützt. Also wird sich Seite A wie Seite B genau überlegen, ob sie Inhalte, die ihnen nicht so ganz "schmecken", torpedieren. Die Antwort wäre postwendend zu erwarten.... Politik ist kein Wunschkonzert! Und weder Partikularinteressen noch Selbstinszenierungsgeschick ersetzen verantwortliche Politik. Grün-Schwarz sollte sich gut überlegen, ob nicht doch eine formale Vereinbarung über zumindest zentral wichtige Vorhaben geschlossen werden sollte, um Stabilität und Erfolg zu garantieren. Mit "Alt-Würzburg" und seiner populistischen Selbstlähmung muss endlich Schluss sein!
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  • S. T.
    Frau Göbel, wer hat Ihnen Kreide gegeben? Ehrgeizig, engagiert und durchsetzungsfähig sollte jeder Stadrat sein. Und das ist dann eher soziale Kompetenz ...Was ist mit der fachlichen Kompetenz? Das kann Ihnen doch nicht egal sein! Und soweit ich das mitbekommen habe, habe manche Grünen die Idee der Hauptamtlichkeit abgelehnt, oder?
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