Chaos bei den Corona-Regeln ist in der Region Würzburg längst keine Seltenheit mehr: Erst traf es nach der Bundesnotbremse die Stadt, nun hat es den Landkreis Würzburg erwischt. Das Lockerungs-Wirrwarr im Landkreis entlarvt vor allem eines: Die bayerische Regierung hat mit ihrer Politik den Anschluss zur Lebensrealität in der Region verloren.
Seit vielen Tagen hält sich die Corona-Inzidenz im Landkreis auf niedrigem Niveau, zeitweise sanken die Werte rapide. Dass die Inzidenz wahrscheinlich unter 50 sinken würde, war klar ersichtlich. Auch klar war, dass der Landkreis die Lockerungen beantragen würde, die die Infektionsschutzverordnung vorsieht. Schließlich warteten die Menschen in der Region seit Langem sehnsüchtig darauf.
Wie kann es also sein, dass das Gesundheitsministerium mit der Freigabe bis zum letzten Augenblick zögert? Und warum wurde mit Freitag statt Donnerstag anscheinend willkürlich ein neues Datum gewählt? Der Würzburger Antrag ist am Dienstag im Ministerium eingegangen. Es ist nicht verständlich, warum das Ministerium zwei Tage für eine Freigabe veranschlagt.
In der Infektionsschutzverordnung fand sich bis Donnerstagfrüh keine Begründung für das Vorgehen des Ministeriums. Damit werden etwa all jene Sportvereine in der Region vor den Kopf gestoßen, die sich bei ihrer Planung auf geltendes bayerisches Recht verlassen haben.
Regierung muss eigenem Anspruch gerecht werden
Fassungslos macht der nächste Schritt der Regierung. Nachdem der Landkreis unter Druck noch am Mittwochabend ein neues Regelwerk verkündete, war dies bereits am Donnerstag obsolet. Die Infektionsschutzverordnung war zwischenzeitlich geändert worden. Laut neuer Fassung waren auf einmal weiterführende Öffnungen frühestens ab Freitag offiziell vorgesehen.
Es scheint, als habe die Regierung nachträglich ihr zögerliches Vorgehen legitimieren wollen. Gegenüber der Redaktion rechtfertigt sich das Ministerium: "Da sich das Pandemiegeschehen laufend ändert, sind oftmals mit kurzem Abstand Anpassungen an den erforderlichen Schutzmaßnahmen vorzunehmen."
Das stimmt. Jetzt muss die Politik diesem Anspruch nur noch gerecht werden und den lokalen Behörden ausreichend freie Hand geben. Die weiteren Lockerungen, über die laut Verordnung lokal entschieden werden soll, müssen auch schnell und unbürokratisch möglich sein.
Ganz abgesehen davon: wie lange mussten andere Landkreise auf Genehmigung aus dem Ministerium warten? Für eine Einordnung dessen, was der Würzburger Landrat schildert, wäre das nicht unerheblich.