Geld allein macht nicht glücklich. Das musste auch den Mitgliedern des Giebelstadter Gemeinderats bewusst werden, als sie in ihrer jüngsten Sitzung den Haushaltsplan für das laufende Jahr verabschiedeten. Die Gemeinde hortet Rücklagen in zweistelliger Millionenhöhe, darf sich über steigende Steuereinnahmen freuen und hat viele zukunftsweisende Investitionen geplant. Davon wird sich aber auch heuer wohl nur ein Teil umsetzen lassen, weil die Verwaltung ausgelastet ist und es immer schwieriger wird, Planungsbüros und Baufirmen mit freien Kapazitäten zu finden.
Diese Einschränkung betonte Kämmerer Joachim Neef bei der Vorstellung des Haushaltsplans gleich mehrfach. Herausragendes Vorhaben ist der Neubau einer Dreifach-Sporthalle und die Neugestaltung im Umfeld von Grundschule und Schulstraße. 7,2 Millionen Euro will die Gemeinde in den kommenden vier Jahren in dieses Gesamtprojekt stecken. Knapp fünf Millionen davon sind für die Sporthalle eingeplant, deren Bauvorbereitung heuer noch beginnen soll. Knapp eine Millionen sollen die Umgestaltung von Schulumfeld und Schulstraße kosten.
Für 1,4 Millionen Euro soll außerdem zwischen neuer Halle und Bundesstraße ein großer Parkplatz entstehen, der zugleich die beengten Parkmöglichkeiten in den angrenzenden Wohngebieten entlastet. Und dann könnte überdies in nächster Nähe zum benachbarten ehemaligen Gutshof noch ein Ärztehaus entstehen. Den Auftrag für eine städtebauliche Feinplanung hat der Gemeinderat in der vorangegangenen Sitzung bereits an das Würzburger Architekturbüro Stahl/Lehmann vergeben.
Hochwasserschutz zurückgestellt
Die größte Einzelinvestition im laufenden Jahr ist die mit 700 000 Euro veranschlagte Erneuerung der Wasserleitung im Ortsteil Sulzdorf. Die Erneuerung der Kanalisation im hochwassergeplagten Ortsteil Eßfeld hat der Gemeinderat zurückgestellt, weil man sich von einem umfassenden Hochwasserschutzkonzept neue Erkenntnisse erhofft. Dafür sind für das Bürgerheim in Eßfeld erneut 400 000 Euro angesetzt, nachdem das Vorhaben im vergangenen Jahr nicht umgesetzt werden konnte. Samt dem geplanten Grunderwerb im Umfang von zwei Millionen Euro lägen die Investitionen der Gemeinde damit 2019 bei 8,7 Millionen Euro. Eine Zahl mit vielen Vorbehalten, wie Kämmerer Neef betont, denn vieles davon werde sich auch in diesem Jahr nicht realisieren lassen.
Das Fundament für solche großen Sprünge liefern die Rücklagen, die Ende vergangenen Jahrzehnts auf über 20 Millionen Euro angewachsen waren. Davon hat die Gemeinde inzwischen rund ein Viertel verbraucht. In diesem Jahr sollen erneut 5,7 Millionen Euro vom Konto ins laufende Investitionsprogramm fließen. Auch dies ist eine Zahl mit vielen Fragezeichen, nachdem sich die Finanzlage in den zurückliegenden Jahren stets besser entwickelt hat als geplant und viele Ausgaben nicht vollzogen wurden.
Strafzinsen für hohe Rücklagen
Statt abzuschmelzen, sind die Rücklagen deshalb zeitweise sogar wieder angestiegen und bereiten der Gemeinde inzwischen ein Luxusproblem in Form von Negativzinsen. Während die Gemeinde vor wenigen Jahren noch mit Zinseinnahmen von bis zu 1,1 Millionen rechnen konnte, muss sie in diesem Jahr 25 000 Euro Verwahrentgelt an die Bank zahlen.
Im laufenden Jahr hat Joachim Neef erneut nur eine Million an Gewerbesteuern eingeplant. Mit deutlichen Abstand stehen die Anteile an der Einkommensteuer mit 2,95 Millionen Euro an der Spitze der Einnahmen. Der Betrag hat sich in den vergangenen 15 Jahren etwa verdreifacht.
Höhere Kreisumlage
Auf der Ausgabenseite ist die Kreisumlage von 2,23 Millionen Euro nach 1,82 Millionen im Vorjahr der mit Abstand größte Posten, gefolgt von den Ausgaben für die Kindergärten mit 1,6 Millionen Euro. Obwohl die Hälfte dieser Kosten vom Staat erstattet werden, rechnet Neef in den kommenden Jahren mit einer steigenden Belastung für den Gemeindehaushalt.
Die Personalausgaben steigen voraussichtlich im Vergleich zum Vorjahr um 60 000 Euro auf 1,13 Millionen Euro. Bei der Umlage für die Verwaltungsgemeinschaft rechnet Neef mit einem Anstieg um rund 100 000 Euro auf 1,03 Millionen Euro. Das liege unter anderem an einer zusätzlichen Stelle, die im Bauamt geschaffen wurde.
Dass der Verwaltungshaushalt heuer statt mit einem Überschuss mit einem Defizit abschließt, der durch eine Zuführung aus dem Vermögenshaushalt gedeckt werden muss, liege vor allem an einem Anstieg der Kreisumlage, hervorgerufen durch hohe Steuereinnahmen im Jahr 2017.
Schlussdebatte fiel aus
Dass dieser Ausrutscher auch unter den Gemeinderäten wenig Besorgnis erregt, zeigte der geringe Redebedarf nach Vorstellung der Haushaltszahlen. Ohne Debatte oder Stellungnahmen der Fraktionssprecher stimmte das Gremium geschlossen dem Etatentwurf zu. Aus Sicht von Kämmerer Neef liegt das wohl an der intensiven Vorberatung im Finanzausschuss. Vermutlich aber vor allem an der nach wie vor üppigen Finanzausstattung der Kommune. Geld macht eben nicht glücklich, aber es beruhigt.