Vielen Kommunen fehlt's nicht an Ideen, wohl aber am Geld, sie umzusetzen. In Giebelstadt verhält sich's umgekehrt. Geld ist genügend da, Pläne auch. Dafür fehlt's der Gemeinde an den personellen Ressourcen, sie zu verwirklichen. Ein großer Teil des Investitionsprogramms, das der Gemeinderat gemeinsam mit dem Haushalt für das laufende Jahr beschlossen hat, wird deshalb zumindest vorerst ein frommer Wunsch bleiben. "Wir haben da manchmal etwas blauäugig geplant", sagt Bürgermeister Helmut Krämer (BBG). Das Dilemma ließe sich nur mit erhöhtem Personaleinsatz lösen.
Vom stattlichen Volumen des Vermögenshaushalt in Höhe von 12,7 Millionen Euro entfallen 4,8 Millionen Euro auf Hochbauinvestitionen, 5,6 Millionen Euro auf den Tiefbau. Größte Baumaßnahme soll dabei die Dreifach-Sporthalle nahe der Grundschule werden, für deren Rohbau der Gemeinderat kürzlich den Auftrag vergeben hat. 7,5 Millionen Euro soll die Halle insgesamt kosten, vier davon will man in diesem Jahr noch verbauen.
Direkt daneben beginnt demnächst der Bau eines Großparkplatzes, für den, zuzüglich einer Linksabbiegespur auf der B 19, knapp zwei Millionen Euro eingeplant sind. Knapp 1,5 Millionen Euro sollen in die Sanierung von Ringstraße und Kapellenberg in Eßfeld fließen. Eine ähnlich hohe Summe ist dieses und kommendes Jahr für die Erschließung des Baugebiets Ingolstädter Grund III vorgesehen, wobei ein Großteil des Betrags über den Verkauf der Baugrundstücke wieder in den Gemeindesäckel zurückfließt.
Die Rücklagen schwinden weiter
Die Gemeinde profitiert dabei immer noch von den Rücklagen, die Mitte der 2000er Jahre aus Rekordeinnahmen bei der Gewerbesteuer aufgebaut wurden – mit der Folge, dass Kämmerer Joachim Neef zuletzt sogar Strafzinsen für das Guthaben zahlen musste. Doch dieses Polster schmolz von ehemals 21,5 Millionen Euro auf 6,5 Millionen Euro zur Jahreswende. Um die geplanten Investitionen der kommenden Jahre umsetzen zu können – etwa die Sanierung der Regenrückhaltebecken, die Erweiterung des Kindergartens Eßfeld oder das neue Bürgerheim in Ingolstadt – hat der Kämmerer für 2022 sogar eine Kreditaufnahme in Höhe von vier Millionen Euro eingeplant, nachdem die Gemeinde seit 2012 schuldenfrei war.
Das ist Anlass für Gemeinderat Armin Kolb (UWG), einen vorsichtigeren Umgang mit der Finanzkraft anzumahnen. Die Flächen, die die Gemeinde in den letzten Jahren als Baulandreserve erworben hat, sollten zeitnah erschlossen werden, um wieder Einnahmen zu erzielen, sagt Kolb. Der Vorschlag steht allerdings im Widerspruch zum erklärten Ziel der Gemeinde, in den kommenden Jahren bevorzugt auf die Innenentwicklung zu setzen.
Haushalt eher pessimistisch geplant
Grund zur Sorge sieht Bürgermeister Helmut Krämer aus zweierlei Gründen nicht. Zum einen wegen der voraussichtlichen Verschiebung von Projekten ins kommende Jahr, zum anderen aus der Erfahrung, dass der Haushalt eher pessimistisch geplant sei, und die Schlussrechnung – wie in den Vorjahren – vermutlich deutlich positiver aussieht als der Planansatz.
Das bestätigt der Rückblick von Kämmerer Joachim Neef auf 2020, wo statt geplanter 9,1 Millionen Euro nur 5,2 Millionen von den Rücklagen abgehoben werden mussten. Der Betrag ging fast zur Gänze in den Kauf von Grundstücken und soll später einmal über den Verkauf von Bauplätzen an die Gemeinde zurückfließen. Die übrigen Ausgaben, wie den ersten Kostenblock für die neue Sporthalle in Höhe von 760 000 Euro, konnte die Gemeinde aus den Einnahmen des laufenden Betriebs bezahlen.
940 000 Euro aus dem kommunalen Rettungsschirm
Dabei spielten überplanmäßige Einnahmen bei der Gewerbesteuer in Höhe von 1,2 Millionen Euro eine tragende Rolle. Zum einen hatte die Gemeinde 311 000 Euro mehr Gewerbesteuern eingenommen, nämlich 911 000 Euro statt der geplanten 600 000 Euro. Zum anderen hatte sich der Freistaat über seinen kommunalen Corona-Rettungsschirm verpflichtet, Mindereinnahmen bei der Gewerbesteuer bis zum Durchschnitt der drei Vorjahre auszugleichen. Für Giebelstadt waren dies 940 000 Euro zusätzlich.
Einen coronabedingten Rückschlag musste die Kommune hingegen bei der Beteiligung an der Einkommensteuer hinnehmen. Nachdem sich diese Einnahmen innerhalb von zehn Jahren auf 3,0 Millionen Euro verdoppelt hatten, sank der Steueranteil 2020 auf 2,8 Millionen Euro. Unter dem Strich konnten statt geplanter 135 500 Euro satte 1,73 Millionen Euro vom Verwaltungs- zum Vermögenshaushalt übertragen werden. Der Geldsegen hat aber einen faden Beigeschmack, weil dadurch im kommenden Jahr die Umlage an den Landkreis erheblich ansteigt und die Aussichten auf Schlüsselzuweisungen des Freistaats geschmälert werden.
Mit 2,2 Millionen Euro ist die Kreisumlage schon im laufenden Jahr der größte Einzelposten auf der Ausgabenseite des Verwaltungshaushalts, gefolgt von den Zahlungen für die Kindergärten, die der Gemeinde aber zum großen Teil rückerstattet werden. Die Personalkosten und die Umlage für die Verwaltungsgemeinschaft summieren sich auf 2,3 Millionen Euro und haben damit am Gesamtvolumen einen Anteil von knapp 20 Prozent. Auf der Einnahmenseite stehen dem unter anderem 2,9 Millionen Euro Einkommensteueranteil, 1,4 Millionen Euro Schlüsselzuweisungen, 760 00 Euro Grundsteuer B und geschätzte 700 000 Euro Gewerbesteuer gegenüber.
Für UWG-Sprecher Armin Kolb bleibt der Haushalt 2021 dennoch "ein besonderer, weil es der letzte schuldenfreie sein wird." "Ich hoffe, dass wir weniger ausgeben als im Haushalt drinsteht", lautete stattdessen die kurze Stellungnahme von Richard Reiter (BBG) und Hermann Eidel (BBO) rief zu einer weiteren baulichen Entwicklung auf, "damit die Einnahmen fließen". Am Ende fiel das Votum für den Haushaltsplan einstimmig.
